Stellungnahme David Ellensohns zur akin-Kritik

David Ellensohn hat prompt auf meine Kritik am Verhalten der Wiener Grünen in der aktuellen Ausgabe der akin reagiert. Am 8.August hatte ja der Wiener SP-Klubchef Schicker im „Standard“ verkündet, bei der geplanten Wahlrechtsreform werde unter anderem auch eine 5%-Hürde bei den Bezirksvertretungswahlen eingeführt. Dies sei mit den Grünen so ausgemacht, so Schicker im Standard. […]

Fw.: Geheime US-Militärbasen in den besetzten palästinensischen Gebieten

ORIGINALTEXTWEITERLEITUNG —– Original Message —– Sent: Friday, August 24, 2012 11:42 AM Subject: Geheime US-Militärbasen in den besetzten palästinensischen Gebieten > > USA verfügt über geheime Militärbasen in den besetzten > palästinensischen Gebieten – > > Die israelische Zeitung „Maariv“ hat berichtet, dass die USA sechs > geheime Militärbasen in den besetzten palästinensischen Gebieten hat. […]

Audio-Interview mit einem Wiener Abfallberater

Audiofile: http://cba.fro.at/63000 Bei der Magistratsabteilung 48 der Gemeinde Wien gibt es so etwas wie einen Arbeitskampf. Seit Anfang Juli gehen die Beschäftigten der „Abfallberatung“ mit den Mißständen an die Öffentlichkeit. Doch der Konflikt ist uralt, denn über ein Jahrzehnt schon beschäftigt die Gemeinde die weisungsgebundenen Informationsdienstleister als Selbständige. Warum aber jetzt die Abfallberater Rabatz machen […]

Berlin: Verwaister Peilsender wird versteigert

Ein Aktivist des Berliner „Netzwerkes Freiheit für alle politischen Gefangenen“ fand an seinem Auto einen Peilsender. Daraufhin fragte er unter anderem bei Bundes- und Landeskriminalamt an, ob sich vielleicht eine der Behörden dazu bekennen wolle. Nachdem alle einschläggen Stellen erklärten, davon nichts zu wissen, versteigert die Initiative diesen Peilsender nun öffentlich. Interview mit der Sprecherin […]

Bärendienst für die Legalize-Bewegung

[Audiofassung] Viele konkrete Fragen zu inhaltlichen Themen hat ja Armin Wolf in seinen 50 Minuten beim gestrigen Sommergespräch mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig nicht gehabt — eine der wenigen war der Schwenk Glawischnigs in der Frage der Cannabis-Legalisierung. Da war plötzlich zu höre, es habe „sich einiges weiterentwickelt, vor allem was die wissenschaftliche Bewertung der Substanzen […]

Mo, 20.8., 17h, Wien: Nach Massaker: Protestkundgebung vor südaf rikanischer Botschaft

Originaltextweiterleitung! — On Sat, 8/18/12, RKOB wrote: Nach dem Massaker: Protestkundgebung vor südafrikanischer Botschaft am Montag, 20.8. 17 Uhr Weltweite Proteste gegen die Erschießung von 34 schwarzen Bergarbeiter durch die südafrikanische Polizei Aussendung der Revolutionär-Kommunistischen Organisation zur Befreiung (RKOB), 18.8.2012 34 schwarze Bergarbeiter fielen dem menschenverachtenden Vorgehen der südafrikanischen Polizei zum Opfer. Hintergrund ist der […]

UK: Zwangsarbeit vernichtet reguläre Jobs

Reguläre Jobs vernichtet Britische Behörden dürfen Erwerbslose zu Arbeit ohne Lohn zwingen „Workfare bedeutet, daß Arbeitslose über einen bestimmten Zeitraum hinweg unbezahlte Arbeit verrichten müssen, sonst wird ihnen die Erwerbslosenunterstützung gestrichen.“ Und das kommt der Privatwirtschaft zu nutze, die dafür reguläre Arbeitsplätze streicht… Mehr dazu: http://www.jungewelt.de/2012/08-13/016.php

Heute, Freitag, 17.8., Demo für Pussy Riot (Wien, Burgtheater, 16 Uhr)

Laut jüngsten Meldungen ist die Verurteilung ausgesprochen. Das Strafausmaß wurde noch nicht bekanntgegeben, dennoch wird es wohl die für den Fall einer Verurteilung angekündigte Demo geben. Angeblich ist diese nicht ordnungsgemäß der Polizei angezeigt worden, angesichts der politischen Situation dürfte das aber egal sein. Demoaufruf: http://www.raw.at/raverse/2012/free-pussy-riot-rapid-reaction/

2. Demo “Die Scheiß Miete ist zu hoch” 18.8.2012 und Vernetzungstreffen

Originaltext-Aufruf aus: http://pizza.noblogs.org/post/2012/08/10/2-demo-die-scheis-miete-ist-zu-hoch-18-8-2012/ Die letzte Demo unter dem Motto “Die scheiß Miete ist zu hoch!” hat viel Spaß gemacht. Rund 50 Leute aus allen Altersgruppen und verschiedenen Kontexten folgten dem Aufruf. So zog mit Musik und Transparenten ein buntes Grüppchen durch den 2. Bezirk. Spontan wurden neue Parolen erfunden, mit Passant_innen geredet, Flyer verteilt. Es […]

Wien/Wahlrecht: SP will im Bezirk 5%-Hürde – Grüne schweigen dazu

Die Wiener SPÖ möchte das Bezirkswahlrecht so ändern, daß wahlwerbende Listen nur mehr in die Bezirksvertretung einziehen könnten, wenn sie eine 5%-Hürde überwinden. Bislang war es ja so, daß auch relativ kleine Gruppierungen ohne mächtige Bundesrepräsentanz Bezirksräte stellen konnten – vor allem waren das lokale Initiativen und die KPÖ. Derzeit besetzt letztere dank dem gültigen […]