—– Originaltext von: „Rosa Antifa Wien“ raw@raw.at ************** In der Nacht von gestern auf heute wurde das RefugeeProtestCamp von der Polizei geraeumt. Infos dazu und zu geplanten weitern Protesten gibts in dieser mail. Alle infos sind vom Blog des ProtestCamps bzw. der Hungerstreikenden Refugees, dort gibt es auch laufend Updates: http://refugeecampvienna.noblogs.org 1 / Demo am […]
Archiv für den Monat Dezember 2012
Liebe FreundInnen, Ich weiß ja, vor Weihnachten bitten alle um Spenden und hoffen dass sich das vom Kaufrausch beflügelte schlechte Gewissen dazu nützen lässt auch noch etwas für Arme und Bedürftige abzugeben. Ich möchte mich dieser Tradition eigentlich nicht anschließen. Aber dieses Jahr will ich hier eine Ausnahme machen und Euch bitten, für ein ganz […]
Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
kurz mal denken. an die vielen menschen. die einfach „nur“ funktionieren. die niemals laut werden. die nicht gewohnt sind für ihre rechte aufzustehen. die sich nicht einmal ausmalen wollen, wie es wäre, wenn. menschen, die ihre arbeit ausüben. in den geschäften, an den kassen, zwischen den regalen,…
[Presseaussendung] Freitag, 20. Dezember 2012 Irland/Fiskalpakt/Volksabstimmung/direkte Demokratie mehr demokratie!: SPÖ-ÖVP Verhinderungspakt zur direkten Demokratie in Österreich Utl.: ohne Volksabstimmungen nach erfolgreichen Volksbegehren gibt es keine direkte Demokratie in Österreich mehr demokratie! kritisiert den SPÖ-ÖVP Verhinderungspakt, der von den Klubobleuten Cap und Kopf präsentiert wurde. Das ist ein massiver Rückschritt in der Debatte zum Ausbau der […]
Die Frage, ob die Vorratsdatenspeicherung grundrechtskonform ist, wird vom VfGH dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Details dazu erklärt der Anwalt der Klagenden in einem Brief (mit Links zu weiteren Erläuterungen): [OT Anfang] Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, liebe Freundinnen und Freunde! Als rechtsfreundlicher Vertreter aller 11.139 AntragstellerInnen im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) […]
Jetzt ist also fix, welche Fragen dem Volk von Wien im März vorgelegt werden. Und es sind wieder einmal so typische Fragen, wie wir sie von Volksbefragungen in diesem Bundesland kennen. Die Fragen nach einem Privatisierungsschutz und der Förderung erneuerbarer Energie sind das übliche Nonanet. Wer soll da schon dagegen sein? Die Frage nach der […]
Bericht von Wientv.org:
[Aussendung der Kathpress] Wien: Protestierende Flüchtlinge besetzen Votivkirche Bisher kooperationsbereiter Pfarrer Joseph Faruggia verlangt Räumung bis Dienstagabend Wien, 18.12.12 (KAP) Flüchtlinge aus Traiskirchen, die seit mehr als drei Wochen in Zelten im Wiener im Sigmund Freud Park gegen die österreichische Asylpraxis protestieren, haben am Dienstagvormittag die angrenzende Votivkirche besetzt. Rund 30 Personen – gebildet aus […]
HC geizt wieder mal nicht mit Peinlichkeiten auf Facebook. Gerade eben hat er seine Seite mit einem Bonhoeffer-Zitat geschmückt (schließlich ist ja HC genauso ein Widerstandskämpfer wie Dietrich Bonhoeffer – oder so) und jetzt diese tolle Graphik, wo er uns beweist, daß er in einer selbstgebastelten Umfrage mehr als ÖVP und SPÖ gemeinsam an Stimmen […]
[Einladungstext für die Facebook-Gruppe „NO OLYMPIA IN VIENNA!“] Olympische Spiele sind Großereignisse, die zwar zum Profit von Unternehmen beitragen, aber für die Bevölkerungen der Städte, in denen sie stattfinden massive Nachteile mit sich bringen. Unabhängige Studien zeigen weltweit, dass Olympische Spiele zu massiven Steigerungen von Wohnungsmieten und Preisen in der Gastronomie führten. Olympische Spiele führten […]
Rainer Widmann, Abgeordneter des BZÖ, posierte jüngst mit einem Plakat der „Linkswende“ im Nationalrat. Daß Mandatare von FPÖ und ihren Abspaltungsparteien gerne den Nationalrat mit einer Demo verwechseln und irgendwelche Taferln ins Publikum halten, ist ja bekannt — aber ein solches? Die Erklärung: Widmann wollte mit dem Plakat gegen Studiengebühren für Studiengebühren demonstrieren. Denn aussagen […]
(Audioversion: http://cba.fro.at/67523) „Klassenbeste in Deutsch: Mädchen droht Abschiebung — Protest und Unverständnis nach einem Schreibtisch-Urteil des Asylgerichtshofes: Familie M. aus dem Kosovo soll — fünf Jahre nach ihrer Einreise in Österreich — abgeschoben werden. Es gebe demnach ,keine Hinweise auf nachhaltige Integrationsbestrebungen‘. Nur: Die zwölfjährige Tochter des Ehepaars ist Vorzugsschülerin an der Sir-Karl-Popper-Schule in Wien. […]
Die „hiniche“ Diskussion über eine Wiener Band mit seltsamen Texten erscheint ein bisserl als Déjà-vu. Man ersetze in dem hier verlinkten 11 Jahre alten Text „Kool Savas“ mit „Die Hinichen“, tausche noch ein paar Namen von Akteuren und ein paar Zitate aus und schon hat man einen fertigen Kommentar zur jetzigen Debatte – irgendwie ist […]
Demonstration der Plattform 25 gegen das nächste Sparpaket der steirischen Landesregierung: WARNLICHTER – Lichterzug gegen weiteren Kultur- und Sozialabbau Zeit: Montag, 10.12.2012, 16.30 bis ca. 18.30 Uhr Treffpunkt: Griesplatz 1 / Ecke Griesgasse Route: Griesplatz – Griesgasse – Grieskai – Hauptbrücke – Hauptplatz – Herrengasse – Abschlusskundgebung vor dem Landhaus „Es soll ein Lichterzug der […]
Unterstützungserklärungen noch bis 14.12.12 möglich. Initiatoren appellieren an Zivilgesellschaft (aussendungstext) (Wien, 6.12.12) Jetzt oder nie unterschreiben, denn es wird knapp: es fehlen nur noch wenige Unterstützungserklärungen, um ein Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien einzuleiten. 8032 Unterschriften sind nötig, rund 100 fehlen noch. „Das ist DIE Chance, um den undemokratischen Einfluss der Religionen auf den Staat zu thematisieren […]
(KPÖ-Aussendung) Permanent wird alles was der Mensch dringend Notwendig zum leben braucht teurer. Die Einkommen der Mehrheit ziehen nicht mit. So kann es nicht weitergehen. Heizen wird immer mehr zum Luxus. Dass muss nicht so sein es geht auch anders. Wien Energie ein Privatunternehmen zu 100% in den Händen der Stadt Wien macht jährlich einen […]
Mit der Hilfe von ca. 200 Polizisten wurden gestern Abend eine Abschiebung nach Nigeria durchgeführt. Auch zahlreiche Protestestierende konnten nichts gegen das massive Aufgebot der durchaus gewaltbereiten Exekutive unternehmen. photos: http://www.flickr.com/photos/daniel_hrncir/sets/72157632181119608/with/8247505567/ erster bericht gestern nacht: http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20121205_OTS0300&mabo=1 ausführlicher bericht: http://neuwal.com/index.php/2012/12/06/noborder-demonstration-gegen-eine-abschiebeaktion-in-wien/ protest der jusos(!): http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20121205_OTS0302&mabo=1
Es ist erfreulich, dass NS-terror und Stalinismus nicht gegen gerechnet und die ideologischen Unterschiede deutlich beschrieben werden. Unverständlich ist mir die Gleichsetzung von Stalinismus mit Kommunismus oder gar mit Marxismus, genauso wie sich auch CIA / Pinochet und Christentum oder gar Bergpredigt diametral widersprechen. Christa Zöchling erwähnt kurz die Passage aus Walter Baiers Buch, wo […]
Mindestens ein halbes Dutzend Polizeiwägen und gut zwei Dutzend Polizisten ballten sich gerade am Siegmund-Freud-Park. Angeblich waren sie gerufen worden wegen einer Schlägerei. Nur: Deswegen so ein Aufgebot? Naja, schließlich sind das die Flüchtlinge, die im Park campieren und da muß man schon zeigen, wer hier die Ordnungsmacht ist. Resultat: Zwei Festnahmen. Dem Vernehmen nach […]
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