Donnerstag 7. Februar 2013, 19.30 Uhr im Friedensbüro Salzburg, Franz-Josef-Straße 3: Treffen für alle interessierten Menschen an der Wehrpflichtdebatte, wir wollen darüber diskutieren, wie wir uns aus friedenspolitischer Sicht nach der Volksbefragung in die Debatte rund um Bundesheer und Zivildienst einbringen können.
Archiv für den Monat Januar 2013
Der Akademikerball, quasi WKR-Ball 2.0, findet übermorgen, Freitag, 1.2.2013, statt. Es gibt zumindest 2 Demos und einige Kundgebungen o.ä. dagegen. Hier ein paar Hinweise: 1) Demo der „Offensive gegen Rechts“, Treffpunkt 17h, angekündigt als „Votivpark“ (gemeint ist wohl eher der angrenzende Sigmund-Freud-Park): Demoroute und Legende: Rote Punkte und Linie: Start- & Endpunkte sowie Verlauf der […]
Wer sich mit Pazifismus und Antimilitarismus auseinandersetzt, konnte die im Jänner stattgefundene Volksbefragung zur Organisationsstruktur des Militärs kaum ignorieren. Ich möchte einige Gedanken in Kürze zusammenfassen. Nur die Hälfte der wahlberechtigten Bevölkerung hat sich an der Fragestellung beteiligt, für oder gegen einen Zwangsdienst im Kontext des Militarismus abzustimmen, die geringe Wahlbeteiligung lässt (bedauerlicherweise) nicht den […]
Das Innenministerium schreibt an die Flüchtlinge in der Votivkirche – voller Sorge um das Wohlergehen der Frierenden. Eine nicht so polizeifreundliche Interpretation könnte sowas aber auch als Drohbrief verstehen:
Liebe FreundInnen, KollegInnen, GenossInnen! Mittwoch den 23.1 wurde im Amerlinghaus das „Griechenland-Soldaritäts-Komitee“ gegründet. Alle TeilnehmerInnen bei der Gründungsitzung waren sich einig, daß es in Zukunft um eine STÄNDIGE Griechenland-Solidarität geht. Das Griechenland- Solidaritäts-Komitee bereitet für den 12.FEBRUAR (das Datum ist bewußt gewählt!) eine Diskussionsveranstaltung vor, an der auch griechische AktivistInnen teilnehmen werden. Bei der Veranstaltung […]
Heute vor 20 Jahren, am 23.Jänner 1993, fand das oft besungene Lichtermeer der frisch gegründeten Organisation „SOS Mitmensch“ gegen Jörg Haiders „Ausländer-Volksbegehren“ statt. Eine Viertelmillion Menschen strömte deswegen auf den Wiener Heldenplatz, mehrere Zehntausend waren es in anderen österreichischen Städten. Allerdings gab es auch Kritik von linker Seite, da sich das Lichtermeer lediglich gegen die […]
Der Ausgang der Volksbefragung ist grundsätzlich positiv, wenngleich die Vorbereitung und Durchführung (Fragestellung) unbefriedigend war. Das Ergebnis bedeutet letztlich eine Verminderung der Gefahren der Entstehung eines Staats im Staat und der innenpolitischen Mißbrauchsmöglichkeit, sowie der Beteiligung an neutralitätswidriger außenpolitischer Abenteuer wie etwa Einsätzen in Afghanistan . Die österreichische Bevölkerung hat ein Zeichen gegen die Einführung […]
„Wart, bisd beim Bundesheer bist, da werns da die Wadeln scho virerichten!“ Das war ein stehender Spruch meiner Großmutter. Daran hat sich offensichtlich bis heute nichts geändert. Denn die „heutige Jugend“ soll heute eben genauso parieren lernen wie damals, als ich zur „heutige Jugend“ zählte. Und der Spruch von der „heutigen Jugend“, die nichts tauge, […]
Wir werden versuchen, da noch etwas nachzurecherchieren. Einstweilen einmal die Presseaussendung des Türkei Informationszentrum : XXXX Originaltextweiterleitung, für den Inhalt verantwortlich ist der ursprüngliche Aussender XXXX Wie in unserer letzten Nachrichtenaussendung mitgeteilt, wurden gestern Freitag (18.01.2013) gegen 4:00 Uhr morgens knapp 20 demokratische Vereine, darunter das Anwaltsbüro des Volkes (HHB), der Progressive JuristInnenverband (CHD), das […]
Die akin 1/2013 vom 16.Jänner hat (nachdem auch schon den ganzen Herbst bei uns diskutiert wurde) diesmal einen echten Schwerpunkt zur Wehrpflicht-Volksbefragung. Gegen ein Berufsheer stimmen, gegen einen Zwangsdienst stimmen oder boykottieren? Und was bringt diese ganze Volksbefragung überhaupt? Überlegungen in letzter Minute zu finden unter: http://akin.mediaweb.at/ oder als pdf (allerdings nur mehr bis zur […]
Am Abend des 20.Jänner werden wir also das Ergebnis der Volksbefragung haben. Und die Debatte geht in die nächste Runde. Denn nach wie vor weiß niemand so recht, was die Frage eigentlich bedeuten soll. Es gibt vage Konzepte der ÖVP für eine Reform des Wehrpflichtigenheeres und ebenso vage Konzepte für Berufsheer und Sozialjahr der SPÖ. […]
Die Freunde in der Schottengasse hatten ja Recht: Man müsse sich bemühen, dass die Befragung Berufs- oder Wehrpflichtheer um die Antwortmöglichkeit „Gar kein Heer“ erweitert werde. Ich würde sofort mein Kreuz in so ein Antwortkästchen setzen. Schon im letzten Herbst war zu befürchten, dass weder ich noch sonst jemand dazu Gelegenheit haben werde. Die Fragestellung […]
Eine Diskussion innerhalb der österreichischen Friedensbewegung, die trotz des Konsenses, das Heer abschaffen zu wollen, in der Frage des Verhaltens bei der Volksbefragung uneins ist. Am 13.November haben Manfred Gmeiner, Christian Mokricky und Peter Steyrer alte Freundinnen und Freunde zur Meinungsbildung in Hinblick auf die Volksbefragung in die altehrwürdigen Räume der Arge Wehrdienstverweigerung – früher […]
UPDATE, DEMO heute, sonntag, 12h, Abschiebegefängnis Hernalser Gürtel 6-12 – Protest wegen Abschiebungsgefahr – siehe auch https://www.facebook.com/events/151749561642022/ * Reblogged von: https://linksunten.indymedia.org/de/node/76098 Verfasst von: anonymous. Verfasst am: 13.01.2013 – 00:32. Geschehen am: Samstag, 12. Januar 2013. Am Abend des 12. Jänner ist die Polizei mit erneuten Repressionen gegen die refugee Proteste vorgegangen. Nach der Räumung und […]
Ursprünglich veröffentlicht auf uhupardo:
Nichts geht mehr: Die Flut an Eingaben sorgt für bürokratischen Kollaps! Auch so kann man die Staatsapparat lahm legen – indem man ihm seine eigenen Formulare zu Tausenden in die Büros schickt. Die Gesundheitsbehörde in Madrid erstickt in der Papierflut und versteht die Welt nicht mehr. Hier zeigt sich,…
Radiofassung: http://cba.fro.at/68595 Printfassung: http://akin.mediaweb.at/2013/02/02letzte.htm Ein sehr persönlicher Bericht darüber, was passiert, wenn man die Rettung ruft und Sanitäter kommen, die keine rechte Lust haben, ein Leben zu retten. Anders formuliert: Wenn man hilflos und in Todesangst auf dem Pflaster liegt, will man nicht glauben, daß die Lebensrettung davon abhängt, daß man eine E-Card vorweisen kann. […]
Der seltsame Umgang mit Wohnbaufördergeldern hat Methode – in ganz Österreich! Wenn in den letzen Wochen Mitglieder der Bundesregierung allen voran die Frau Finanzminister aus gegebenem Salzburger Anlass sich laut mit bundesstaatlichen Kontrollen der Landesfinanzgebarungen hervortun, dann hätte das schon seit Jahrzehnten getan werden können. Schaut man nämlich etwas hinter den Zeitpunkt des Anlasses zurück […]
Wien, 5.Jänner 2013 – Meldung von Wagenplatz Gänseblümchen: „Unbekannte Person(en) konnte(n) es sich erneut nicht verkneifen, einen Anschlag auf einen unserer Wägen zu verüben. Nach einer auf den Wagen geschleuderten Autobatterie, einem aufgeschlitzten Reifen, wurde nun ein Wagen in Brand gesteckt, welcher in Folge ausgebrannt ist.“
Anmerkung zur Frage der Volksbefragung Nur dass wir klar sehen, worüber wir am 20. Jänner 2013 befragt werden …. „Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig.“ So steht es in Artikel 9a der österreichischen Bundesverfassung. „Das Bundesheer wird auf Grund der allgemeinen Wehrpflicht gebildet und ergänzt“, kann man in § 1 Abs 2 Wehrgesetz lesen. Diese „allgemeine […]
Ursprünglich veröffentlicht auf Bundesheer abschaffen!:
am 20.jänner wird das volk befragt, ob es berufsheer oder wehrpflicht möchte. ein dilemma für alle friedensbewegte, die das heer abschaffen wollen. die salzburger zeitschrift termit machte ein langes interview mit der arge wehrdienstverweigerung und die akin bastelte eine 18-minütige kurzversion daraus. nachzuhören unter: http://cba.fro.at/68158 links: termit: http://termit.kritisches-salzburg.net/ arge…
Original -Aussendung von Asyl in Not“ noreply@asyl-in-not.org *** YOU CANNOT SILENCE US ! Die Refugee-Proteste gehen weiter! Mittwoch, 2. Jänner 2013, 16 Uhr, Sigmund Freud Park Nach der starken Demonstration vom 29.12. geht die Bewegung der Flüchtlinge weiter. Wir werden nicht aufgeben, bis die Forderungen der Refugees erfüllt sind! Am 2.1. werden wir wieder demonstrieren, […]
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