Glosse: Nachtigallen im Nebel

Ungeordnete Anmerkungen zum Flüchtlingsdrama –

War das alles eine Inszenierung? Wenn ja, dann eine schlechte — oder einfach eine mit zu vielen Regisseuren.

Am 23.Juli erhielten 20 Flüchtlinge aus dem Servitenkloster Benachrichtigungen über den Einsatz des „gelinderen Mittels“ — also, daß sie sich täglich bei der Polizei melden müßten. Damit könne Schubhaft einstweilen zumindest vermieden werden. Seltsam war dabei, daß sie sich, obwohl alle an der selben Adresse aufhältig, auf verschiedenen Wachstuben melden sollten — und daß diese Benachrichtigungen in Deutsch und jeweils in Hindi, afghanischem Pashtu oder Bangali verfaßt waren, Sprachen, die keiner der Flüchtlinge beherrschte. Zumindest ein Bescheid war in der Fremdsprache überhaupt unleserlich, weil offensichtlich ein Software-Fehler unverständlichen Computercode statt einer menschlichen Sprache wiedergab. War die Entscheidung, diese Benachrichtigungen auszuschicken, so kurzfristig gekommen, daß bei der Polizei derart geschlampt worden war?

Auf alle Fälle riskierte die Polizei damit, daß die Flüchtlinge diese Bescheide nicht verstehen hätten können. Ohne die Hilfe von NGOs, die ihnen die Bescheide übersetzten, hätten die Flüchtlinge ihrer Meldepflicht nicht nachkommen können — und wären damit erst recht zur Schubhaftverbringung ausgeschrieben worden.

Kaum waren aber diese Bescheide draußen, wurden einige der Betroffenen schon bei ihrer Polizeimeldung festgenommen. Hier liegt die Vermutung nahe, daß man keine Festnahmen im Servitenkloster machen wollte, damit die Sache ohne größeres Aufsehen über die Bühne gehen könne. Dafür spricht auch der Zeitpunkt: Ein Sonntag mitten im Hochsommer, wo mediale Aufmerksamkeit, Demonstranten und Anwälte nicht so leicht mobilisierbar erschienen.

Das wiederum paßt allerdings nicht zu der ebenfalls nicht völlig haltlosen Annahme, daß die Abschiebungen wahlkampfbedingt gewesen seien — es sei denn, man wollte öffentlich Härte zeigen, aber keine Festnahmen auf Kirchenboden. Möglich. Möglich ist aber auch, daß das alles wirklich kein Kalkül war, sondern einfach nur die alltägliche behördlich Abschiebepraxis, die halt ausnahmsweise hier in einem politisch besonders heiklen Fall passierte.

Leise ging das Ganze aber sowieso nicht ab. Kurz nach den Festnahmen gab es die erste Spontankundgebung — die Polizei wollte sie untersagen, ließ es aber nicht zur Eskalation kommen. Wollte man also wirklich keine Wickel von seiten der Polizeiführung oder der Innenministerin? Zu einer Eskalation kam es erst Tage später, als die Demos fast ununterbrochen Tag und auch Nacht weitergingen und die Innenministerin sich auf Rechtskonformität und unabhängige Gerichte berief, weil ihr nichts mehr anderes einfiel.

Nur drei Tage nach den Schubhaftfestnahmen kam zu den Verhaftungen im Servitenkloster wegen des Verdachts der Schlepperei. Die Kronen-Zeitung posaunte auch gleich die abenteuerlichsten Ausschmückungen der Polizeibehauptungen aus — noch dazu in der ihr eigenen Art, wo jeder Verdacht einem letztinstanzlichen Urteil gleichgesetzt wird

War das absichtslose Koinzidenz? War es der Zufall, der Regie führte?

Irgendwie mögen gelernte Österreicher nicht so recht daran glauben — auch weil der Vergleich mit der „Operation Spring“ 1999, die kurz nach dem Tod von Marcus Omofuma und wenige Monate vor der Nationalratswahl stattgefunden hatte, sehr nahe liegt.

Möglicherweise waren auch die jetzigen Festnahmen schon lange vorbereitet worden — jüngste Andeutungen sprechen auch von einer möglichen Strafverfolgung wegen „krimineller Vereinigung“, da gegen mehr als zehn Personen ermittelt werde. Das aber wiederum könnte eine Rechtfertigung für schon länger andauernde Lauschangriffe und ähnlich invasive Mittel gewesen sein. Was wiederum die Frage aufwirft: War der Zeitpunkt der Festnahmen ausgerechnet jetzt polizeilich wirklich rechtfertigbar? Und gab es da überhaupt keine Einmischung durch die Innenministerin?

Die Nachtigallen, die da trappsen, sind mittlerweile Legion.

Die Berichterstattung der Krone war auf alle Fälle für Polizei und ÖVP Gold wert. Die Polizei wird sich sicher auch in Zukunft der Krone für solche Texte erkenntlich zeigen. Doch die Krone hat für ihre Vorverurteilungen eine durchaus glaubwürdige Begründung: „Wie bei jeden anderen Ermittlungen auch, berichten wir laufend über die Verdachtsmomente. Sonst hätten wir ja nur mehr eine Gerichtsberichterstattung, wenn der Prozeß läuft.“ Das schreibt Christoph Budin, stellvertretender Ressort-Chef der Krone, an einen empörten Leser. Und das ist einfach nur die Logik leider nicht nur des Boulevards. Denn würden kommerzielle Medien nicht über laufende Ermittlungen berichten, hätten sie überhaupt keine Geschichten mehr, die die Leute gerne lesen. Fragezeichen, Konjunktiv, Zitatform und eine echte Unschuldsvermutung, die sich durch den Tonfall der ganzen Berichterstattung zieht und nicht nur ein bedeutungsloser Nebensatz ist — das ist alles viel zu kompliziert. Und wer die Schlagzeile erst bringt, wenn ein ordentliches Gericht den Verdacht näher untersucht, und wer dann den Prozeß vielleicht auch noch kritisch begleitet, hat in einer Medienlandschaft, die prompte Erschlagzeilen braucht, kaum Chancen bei einem Massenpublikum.

Diesem Massenpublikum hingegen gar keine Angriffsfläche bieten wollte die SPÖ, deren Spitzenvertreter anfangs so taten, als ginge sie das gar nichts an und das wäre alles eine Sache des ÖVP-geführten Innenressorts. Einzig Barbara Prammer reagierte prompt und meinte schon am Tag nach den Verhaftungen, sie appelliere an Mikl-Leitner, sich doch noch eine humanere Lösung zu überlegen. Und auch Prammer glaubte nicht recht an einen Zufall: „Ich kann nur appellieren, den Wahlkampf nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge zu machen – das ist ungeeignet und nicht menschenwürdig“.

Doch die Schrecksekunde in der SPÖ-Führung auf Prammers Ansage dauerte zwei Tage. Und dann kam Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, verteidigte Mikl-Leitner und war sichtlich dankbar, daß mittlerweile die Schlepper-Geschichte aufgetaucht war, auf die zu verweisen er sich auch nicht verkneifen konnte. Dagegen wiederum fand von den SPÖ-Spitzenvertretern nur noch der OÖ-Parteichef Josef Ackerl klare Worte — allerdings sehr klare: „Ich stehe weder vor noch hinter Mikl-Leitner und habe diese Frau satt. Habe noch nie gehört, daß Spindelegger hinter Heinisch-Hosek und Schmied steht“, ließ er Norbert Darabos über Facebook ausrichten.

Theater? So quasi: Wir haben für die Law-and-Order-Wählerschaft den Darabos und für die Gutmenschen die Prammer und den Ackerl?

Oder war es einfach nur Panik von seiten des Geschäftsführers und echte Empörung aus Oberösterreich? Auf alle Fälle bleibt die Frage: Wofür genau steht jetzt eigentlich die SPÖ?

Fakt ist: Zumindest vier der Servitenklosterflüchtlinge sind abgeschoben worden. Ob das dem Wahlkampf zu verdanken ist, wissen wir nicht.

Die Flüchtlinge, die in Pakistan gelandet sind, haben jetzt wohl andere Sorgen. Aber wir hier sind mit Nebelbomben zugepflastert, kaum jemand weiß mehr, was hier gespielt wird und warum. Und auf dieser Informationsbasis wird im September gewählt. Nach der Tragödie der abgeschobenen und den Ängsten der hier noch verbliebenen Flüchtlinge ist vielleicht der dritte Skandal, wie in Österreich Beamtentum und Politik agieren.

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