Unter Brüdern

Seltsame Modernisierungsversuche in der SPÖ –

Warum schreibt man einen Offenen Brief? Üblicherweise tut man das, um eine öffentliche Abgrenzung klarzumachen oder weil man hofft, der Angesprochene würde endlich einmal reagieren, weil er das ohne Öffentlichkeit sonst nicht tut.

Einen solchen Offener Brief findet man — obwohl die österreichische Innenpolitik betreffend — ausgerechnet in der deutschen „Zeit“. Geschrieben hat diesen Brief Christian Cap, ehemaliger Chef der Jungen Generation in der SPÖ und bis vor kurzem Manager in einer SP-nahen Holding. Und zwar schrieb er an seinen Bruder Josef Cap, ehemaliger Chef der SJ und jetzt Parteimanager. Das läßt doch schon einmal prinzipiell die Frage stellen: Warum schreibt der jüngere Bruder dem älteren, mit dem er noch dazu einen recht parallelen Karriereverlauf hat, einen Offenen Brief? Können die nicht mehr miteinander reden? Oder: Geht es eher darum, den weltoffeneren Teil der Parteielite, der wohl am ehesten noch „Die Zeit“ liest, zu beeinflussen?

Liest man den Brief, bleibt man eher verwirrt zurück. Denn das ist ein gar seltsames indeologisches Sammelsurium, das Bruder Christian da Josef Cap empfiehlt. Zum einen blickt Christian Cap mit Wehmut auf die Ära eines Bruno Kreisky zurück: „Wie sehr hat er es verstanden, die charismatische Vision der Modernisierung Österreichs, unter anderem mit der Forderung nach Demokratisierung aller Lebensbereiche und dem Ausbau des Sozialstaates, zu formulieren und erfolgreich in eine absolute Regierungsmehrheit umzusetzen“.

Interessanterweise geht es aber Christian Cap keineswegs darum, den Sozialstaat zu erneuern: „Die SPÖ, einst mit absoluter Mehrheit ausgestattet, hat sich in den letzten 20 Jahren thematisch zu einer Einthemenpartei zurückentwickelt. Alles, was unter dem nach wie vor großen Dach des europaweiten Konzepts der sozialen Marktwirtschaft mit Erwerbsarbeit und sozialer Absicherung zu tun hat, ist ihr zentrales Anliegen geblieben. … Nur: Der klassische Begriff der Erwerbsarbeit als zentraler Orientierungspunkt wahlstrategischer Themenentwicklung … greift inzwischen viel zu kurz.“ Und: „Viele junge, gut ausgebildete Menschen leben heute in einer neuen Selbstständigkeit. Oftmals freiwillig, nicht selten aber auch unfreiwillig, um der Jugendarbeitslosigkeit zu entgehen. Die Gewerkschaft hat für diese Menschen bis heute kein Integrationsangebot unterbreiten können, das ausreichend attraktiv wäre.“

Worauf will der jüngere Cap also hinaus? Auf die mangelnde Erkenntnis der Partei, daß sich unsere Arbeitsgesellschaft massiv gewandelt hat? Darauf gar, daß der Klassenkampf heute anders geführt werden müßte? Nicht so ganz! Denn weniger die neue Armut und die grassierende Existenzangst, sondern das überreiche Angebot der modernen Welt sei die Herausforderung: „Unser Leben hat neue, auch virtuelle
Existenzräume hinzugewonnen. Die Freizeitgesellschaft steht gleichberechtigt neben der Arbeitsgesellschaft, die Möglichkeiten der Selbstfindung und -verwirklichung in der Medien- und
Spielegesellschaft sind ungemein herausfordernd.“ Und so empfiehlt der jüngere Bruder dem älteren bei dessen Entwicklung eines neuen Parteiprogramms, die SPÖ solle sich mehr um Fragen der
Internetfreiheit, der Demokratisierung und des Umweltschutzes bemühen.

Nun kann ich dieser Kritik weitgehend rechtgeben, aber was soll das für eine neue SPÖ dann wirklich sein? Gegen Ende des Briefes wird es dann noch verwirrender: „Die Neos, als Überraschungsgast am Wahlabend das Frischedeodorant unserer Demokratie schlechthin, haben es immerhin verstanden, der Idee der liberalen Individualgesellschaft ohne Ellbogenbrutalität vorerst neues Leben einzuhauchen. Sie waren für viele junge Menschen inspirierend genug, zur Wahl zu gehen und sich danach mit der neuen Partei zu freuen. … Das ist es, was das neue SPÖ-Programm leisten muss: die Freude am Politischen ins politische Leben zurückzubringen und das traurige Gefühl vieler Wähler, nur eine duldsame Wartesaalexistenz zu sein, aufzulösen.“

Was heißt denn das? Soll sich die SPÖ einen moderneren Anstrich geben? Ein Deodorant ist ja etwas, daß man verwendet, damit man nicht so stinkt und der Umgebung gefälliger ist. Die Partei von neoliberalen Karrieristen mit ÖVP-Vergangenheit als Vorbild für eine SPÖ, der man den Geruch der eigenen Vergangenheit nicht mehr so anmerken soll? Ja zum Neoliberalismus, aber mit mehr Anschein von Demokratie?

Zurück zur Eingangsfrage: Was soll dieser Brief? An wen ist er adressiert? War er gar mit dem formalen Adressaten abgesprochen? Und hat ihn „Die Zeit“ veröffentlicht, weil sie gerne Sachen abdruckt, wo der Sozialdemokratie die Neos als Vorbild hingestellt werden? Man denke an die auch dort abgedruckte Wahlanalyse Anton Pelinkas: „Die Pinken lassen hoffen, in Österreich könnte sich eine liberale Stimme auf Dauer etablieren. Ein liberales oder zumindest liberaleres Österreich, in dem der kulturelle Liberalismus vor allem von den Grünen, der wirtschaftliche von den Neos verkörpert wird? Nicht einmal der österreichischen Gesellschaft sollte man die Lernfähigkeit absprechen. Und der Erfolg der Neos hilft, die Hoffnung am Leben zu erhalten.“

Ist das die Richtung, in die sozialdemokratie-interne oder
zumindest -nahestende Eliten die SPÖ zum Zwecke der Modernisierung bringen wollen?

Ja, es gibt auch eine Parteilinke. Die wirklich entzückende Sektion 8 der Alsergrunder Bezirkspartei versucht sie zu organisieren. Die Sektion mobilisiert immer noch andere Sektionen und Ortsgruppen, sich doch für eine Urabstimmung über das Ergebnis der
Koalitionsverhandlungen einzusetzen. Da kann man nur viel Erfolg wünschen, etwas bringen wird es wahrscheinlich nicht. Denn die Parteibasis ist der SPÖ schon seit Jahrzehnten scheißegal.

Wenn diese Partei überhaupt modernisierbar ist, wird sie sich das unter ihrer eigenen gutbetuchten Elite ausmachen. Daß das aber nur eher noch mehr Wirtschaftsliberalismus und kaum Demokratisierung bedeuten wird, ist irgendwie auch klar.

Bernhard Redl

*

Der Brüder-Brief: http://www.zeit.de/2013/48/josef-cap-spoe-brief
Wahlanalyse Pelinkas:
http://www.zeit.de/2013/41/oesterreich-nationalratswahl-neos
Sektion 8 der SPÖ Wien-Alsergrund: http://www.sektionacht.at/
SPÖ-Urabstimmungsplattform: http://www.spoe-urabstimmung.at/

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