Audio: Interview Didi Zach zur EU-Wahl 2014

Didi Zach ist Wiener KPÖ-Landesvorsitzender und präsentierte am 6.Februar das Wahlprojekt „Europa Anders“ der KPÖ mit „Der Wandel“ und der Piratenpartei. Über die Probleme und Chancen dieser Kandidatur und die anhaltenden ideologischen Verwerfungen in der KPÖ sprach mit ihm Bernhard Redl. Nachzuhören unter: http://cba.fro.at/254637 * Druckversion aus akin 5/2014: akin: “Europa anders” heißt ja nicht […]

Lunacek gibt alles für die EU!

[ Audiofassung: http://cba.fro.at/254536 ] Ich will nicht ständig über die Grünen schimpfen müssen. Und eigentlich ist es ja unnötig, schließlich sind sie ja doch mehrheitlich eine bürgerliche Partei. Also was will man da sich groß aufregen? Dennoch: Ganz drum rumkommen tut man ja doch nicht. Da durften wir vor kurzem hören, die Grünen würden niemals […]

Februar 34: Alles Opfer!

War es das Schweigen der Lämmer oder ein Schweigen aus Verlegenheit oder ein Maulhalten um des lieben Koalitionsfriedens willen? Bundeskanzler und Vizekanzler hatten für den 11.2. zu einer Kranzniederlegung anlässlich des 80. Gedenktages der Ereignisse des 12. Februar 1934 geladen. Es begann damit, dass die Einlader zu spät zu diesem ersten gemeinsamen „Gedenken“ kamen. Vertreter […]

Zwei Wiener Demo-Termine für Donnerstag früh: Ungarn-Soli, Ybbs- und Thayatalbahn

1) Internationale Solidarität mit Obdachlosen in Ungarn – Die Stadt gehört Allen! A Város Mindenkié! Kundgebung: Donnerstag, 13.2.2014, 9:30, 1010 Wien, Bankgasse Ecke Abraham-a-Santa-Clara-Gasse, ggü. Ungarische Botschaft (Bankgasse 4-6) Die Parlamentswahl in Ungarn im Jahr 2010 brachte einen erdrutschartigen Sieg des christlich-konservativen Wahlbündnisses und damit eine umfassende autoritäre und gesellschaftsdisziplinierende Wende in Ungarn: Die konstitutionelle […]

Das Streikrecht steht in Frage

Der Arbeitskonflikt bei der Mödlinger KBA könnte den sozialpartnerschaftlichen Konsens sprengen – Es ist eine politische Bombe. Noch ist sie nicht hochgegangen. Doch sie tickt schon lange — seit der Zeit, als sich die Arbeiterbewegung noch in der Monarchie das Streikrecht erkämpfte. Denn dieses Streikrecht ist in Österreich so gut wie gar nicht rechtlich codifiziert. […]

„Tag der Ehre“ 2014 in Budapest: Nazis marschieren im Burgviertel auf

Ursprünglich veröffentlicht auf Pusztaranger:
Die Budapester Polizei versuchte den Nazi-Aufmarsch zum „Tag der Ehre“ administrativ zu behindern, indem sie den Versammlungsort wegen „Bombenalarm“ sperrte, aber letztendlich konnten die Nazis unbehelligt im Burgviertel aufmarschieren – genau dort, wo am 12.2. auch die offizielle Fidesz-Gedenkveranstaltung stattfindet. Tenor der Berichterstattung: Ein paar extremistische Idioten wollten sich…

streichkonzerte sind kakophonie.

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
mal sind es die kultureinrichtungen, dann die caritas. darauf folgen die kindergärten. streichen. streichen. streichen. so heisst das konzert. ob sich das die wählerInnen bei der letzten landtagswahl so vorgestellt haben? so wirklich offen und transparent wurde die sache mit den finanzen im land salzburg immer noch…

Linz, 8.2.: Tanzdemo zum Burschenbundball

19:00 Uhr am Bahnhofsplatz Aufruf von: http://linz-gegen-rechts.at/ – [OT] Laut gegen Nazis: Nein zum rechtsextremen Burschenbundball in Linz! Jedes Jahr im Februar feiern sich deutschnationale Burschenschaften im Linzer „Palais des Kaufmännischen Vereins“. Der sogenannte „Burschenbundball“ stellt damit neben dem „Akademikerball“ (vormals WKR-Ball) in Wien für Rechtsextreme aller Couleurs eine der wichtigsten Festlichkeiten im Jahr dar. […]

Peter Pilz, Hexenjäger

Bei der grünen Inquisition gibt es keine Unschuldsvermutung * Peter Pilz wurde schon oft als Großinquisitor erlebt — meistens allerdings von korrupten Politikern und ihren Verbündeten aus dem Kapital. Pilz hat sich seinen Ruf als „Aufdecker der Nation“ in Nachfolge von Alfred Worm hart erarbeitet. Er wühlte sich durch Akten und Hinweise und fand die […]

Kleines Glossar zum Akademikerball

Über die Ereignisse rund um den Akademikerball wurde ausführlich berichtet. Allerdings war die Diskussion von Begriffen geprägt, die Außenstehenden etwas mißverständlich sein müssen. Daher hier ein kurzes Glossar zur Beseitigung von Begriffsverwirrungen: Akademikerball – Tanzveranstaltung der FPÖ, zu der sich leider weniger Akademiker und Akademikerinnen eingefunden haben als dagegen protestierten. Hat aber laut Ballkalender der […]

Update: Genner-Prozeß abgesagt

Mitteilung von „Asyl in Not“: (Quelle: http://www.asyl-in-not.org/php/letzte_meldung_prozess_abgesagt,20714,35029.html ) [Originaltext] Letzte Meldung: Prozeß abgesagt! Strafantrag gegen Michael Genner zurückgezogen. Wir wissen das zwar noch nicht offiziell, aber es steht in den Medien, also wird es schon stimmen: http://derstandard.at/1389859284683/Strafantrag-gegen-Asyl-in-Not-Obmann-Genner-zurueckgezogen http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/605722_Posse-um-Anklage-gegen-Asylhelfer-Michael-Genner.html Vielen herzlichen Dank an alle, die ihre Solidarität gezeigt haben! Der Kampf geht weiter. Nachlese im Republikanischen […]

FPÖ-Kristallnacht zur Zeit

Unter der Rubrik „Satire“ veröffentlichte das Blatt der Familie Mölzer den nebenstehend faksimilierten Cartoon mit dem Titel „Kristallnacht 2014“. Zu verantworten hat diesen wohl etwas seltsamen Vergleich der FPÖ-Ball-Demos mit den Novemberpogromen 1938 als Chefredakteur Wendelin Mölzer. Anfang dieses Jahres hatte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete seinen Vater Andreas Mölzer in der operativen Leitungsfunktion beerbt. Sicher ein sehr […]

In Österreich wird niemand von der Polizei mißhandelt

Laut dem Vizelandespolizeipräsidenten von Wien Karl Mahrer1 seien Fälle von Polizeigewalt in Österreich Ausnahmen und Einzelfälle. Die Verurteilungsstatistik bei Misshandlungsvorwürfen gegenüber der Polizei gibt ihm auf den ersten Blick Recht: In vier Jahren gab es tatsächlich lediglich 21 Anklagen gegen PolizistInnen mit nur vier Schuldsprüchen. Sicherheitsbericht 2011, BMJ Teil Ein Blick auf den Rest der […]

rechte gewalt

Ursprünglich veröffentlicht auf querg'schrieben:
In Oberwart sterben in der Nacht von 4. auf 5. Februar 1995 vier junge Roma nach einem feigen Anschlag. „Roma zurück nach Indien“ steht auf einer Plakette, die neben den Leichen gefunden wird. Die Debatte um die unnötige Gewalt bei der großteils friedlichen Demonstration gegen den Burschenschafter-Ball in…