Wie stehen die KandidatInnen zu TTIP?

der blog ist als plattform zu empfehlen bzgl TTIP: termine, dokumente, stellungnahmen

Das Bündnis TTIP STOPPEN hat den Europawahl-KandidatInnen in Österreich acht Fragen zu TTIP gestellt.

Wir sehen die momentane Bewertung der KandidatInnen als Momentaufnahme vom
30. April. Wir werden die Antworten der KandidatInnen vor und nach der Wahl immer wieder einer kritischen Prüfung unterziehen. Sollten KandidatInnen in ihrem Abstimmungsverhalten oder in ihren Aussagen eine Änderung ihrer Positionierung zeigen, werden wir dies hier öffentlich machen.

Diese Europawahl wird auch eine Entscheidung über TTIP sein, deshalb rufen wir alle Menschen dazu auf, sich an dieser Wahl zu beteiligen!

Wonach haben wir gefragt?

  1. Transparenz der Verhandlungen
  2. ISDS (Klagerecht von Konzernen)
  3. Regulatorische Kooperation
  4. Abschaffung Vorsorgeprinzip
  5. Geistiges Eigentum (ACTA etc.)
  6. Zustimmung oder Ablehnung des Abkommens
  7. Unterstützung des Alternativen Handelsmandates
  8. Zu- oder Ablehnung CETA (Handelsabkommen EU – Kanada)

HIER gibt es den gesamten Fragebogen zum Download.

Diese Befragung stellt keine Wahlempfehlung dar, da sich das Bündnis TTIP STOPPEN als parteiunabhängig versteht. Uns geht es darum, BürgerInnen Information…

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