Anmerkung mit ISDS ist das „Investor-state dispute settlement“, also das Investor-Staats-Schiedsgerichtverfahren gemeint, wie es derzeit in die geplanten Abkommen TTIP und TISA eingebaut werden soll.
Foto: Dietmar Meister
AK, ÖGB und Friends of the Earth haben eine übersichtliche und einfach verständliche Website entwickelt, die eine möglichst barrierefreie Teilnahme an der sogenannte ISDS – Konsultation ermöglichen soll. Bei dieser sogenannten „Konsultation“ geht es um eine Befragung der BürgerInnen zum umstrittenen Klagerecht für Konzerne innerhalb des TTIP – Abkommens.
Diese Konsultation ist eine Verhöhnung kritischer BürgerInnen. Über 40 Seiten Text (zum Teil nach wie vor nur auf Englisch) und Fragen, die nur für ExpertInnen zu verstehen sind. Die Kommission scheint Barrieren für die KritikerInnen von ISDS errichten zu wollen, während ihre äußerst zaghaften Reformvorschläge für den Investorenschutz hingegen vollmundig beworben werden.Deshalb bieten AK, ÖGB und FoE die Möglichkeit, sich auf unkompliziertem Weg daran zu beteiligen.
Das Bündnis TTIP STOPPEN ruft alle BürgerInnen dazu auf, bei der Aktion NO 2 ISDS mitzmachen! Klagerechte für Konzerne? – Nein Danke!
HIERgeht es zur Website NO 2 ISDS!
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