TTIP: Geopolitischer Sprengstoff

Pressemeldung zur Studie „TTIP: Geopolitischer Sprengstoff“

Informationsstelle Militarisierung (IMI)

7.10.2014

Im Vorfeld des Europäischen Aktionstags gegen TTIP, CETA & Co am 11. Oktober 2014 veröffentlichte die Informationsstelle Militarisierung (IMI) soeben die Studie „Geopolitischer Sprengstoff: Die
militärisch-machtpolitischen Hintergründe des TTIP“. Autor Tim Schumacher beschäftigt sich in ihr mit den möglicherweise gravierenden friedenspolitischen Auswirkungen des Abkommens: „Zu Recht steht die ‚Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft‘ aufgrund vieler sozialer und ökologischer Gründe in der Kritik. Aber auch ihre friedenspolitischen Auswirkungen sind katastrophal.“

Fünf Aspekte sind nach Aussagen der Studie dabei von besonderer Bedeutung: Erstens geht es ganz grundsätzlich um die Neuformierung und Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder Russland. Dieser westliche Block erhofft sich mit dem TTIP zweitens, neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das eigene Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden
„Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu bringen. Als dritter Aspekt soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die Abhängigkeit der Europäischen Union von Russland reduzieren und so den Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen
Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken.

All diese Auswirkungen des Abkommens fördern die ohnehin schon gefährlichen Tendenzen zu einer weiteren Blockbildung im
internationalen System und leisten einer weiteren Militarisierung im Westen Vorschub. Aus diesem Grund muss das Abkommen auch in der Friedens- und Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden.

„Die ‚Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft‘ droht den ohnehin beobachtbaren Tendenz zur internationalen Blockbildung und den sich hiermit verschärfenden Konflikten weiter Vorschub zu leisten und die Militarisierungstendenzen in den westlichen Staaten erheblich zu verschärfen. Deshalb muss das Abkommen auch in der Friedens- und Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden“, so Tim Schumachers Fazit.

Die Studie kann gratis von der Internetseite der Informationsstelle Militarisierung heruntergeladen werden:
http://www.imi-online.de/download/2014_05_TS-TTIP-web.pdf

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