(aus der Druckausgabe 21/2014)
Großes Lamento um das Bundesheer! Pleite, sinnlos, planlos, kaputte Eurofighter! Was nur hie und da kurz auftaucht in dieser Diskussion ist die Frage, welche Aufgaben das Heer in Hinkunft erledigen soll. Die FPÖ (und die steirische KPÖ) wollen eine von der EU unabhängige Grenzschutzarmee, der grüne Pilz will hingegen sehr wohl eine Einbindung in eine EU-Armee und die Beendigung des militärischen Katastrophenschutzes, während sich die beiden Regierungsparteien nie so ganz sicher sind, was sie vom Heer eigentlich wollen. Den Landeshauptleuten ist der Zweck egal, Hauptsache, es gibt weiter in jedem Bundesland ein Militärkommando und eine Blasmusi (schließlich will man ja nicht in aller Stille irgendwas eröffnen müssen). Die Militärs selbst reden, wie am Sonntag im ORF General Commenda, außerdem gerne von „Cyberwar“ (ohne sicherheitshalber je genau zu definieren, was das eigentlich sein soll) und „Objektschutz“.
Hoppla, Objektschutz? Schutz von Infrastruktur? Kraftwerken zum Beispiel? Oder etwa auch Regierungsstellen? Ja, so deutlich will man das jetzt natürlich nicht sagen, denn wenn es um den Zweck des Bundesheeres geht, wird über dessen in der Verfassung definierten Aufgabe des Schutzes der „inneren Sicherheit“ nicht gerne geredet.
Wenn man aber doch daran denkt, liest sich eine Aussendung des Kriegsministers Klug vom 3.Oktober ganz anders: „Bundesheer wird sich künftig auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben konzentrieren: Stärkung von Infanterie, Spezialeinsatzkräfte, Pioniere und ABC-Abwehr – Reduktion bei Panzern, Fliegerabwehr, Artillerie“.
Denn für die Battle Groups der EU braucht das österreichische Bundesheer kein Großgerät, da haben die anderen Armeen weitaus mehr zu bieten. Was das Bundesheer allerdings liefern kann, sind Spezialisten im Bereich schwierigen Geländeeinsatzes. Hochqualifizierte Gebirgsjäger und Pioniere sind für die EU-Armee äußerst wertvoll.
Wofür man aber auch kaum Großgeräte braucht, das ist die Aufstandsbekämpfung. Das „profil“ berichtete kürzlich über eine Bestellung von Aufklärungsdrohnen durch das Bundesheer – trotz großen Sparwillens. Wofür braucht man die? Angeblich für Naturkatastrophen und zur Grenzüberwachung. Allerdings sind diese Drohnen u.a. wegen ihrer geringen Reichweite laut dem Magazin dafür nur bedingt geeignet. Aus dem profil-Artikel: „Damit könnten die Flugkörper besser für andere Überwachungszwecke – von Demonstrationen bis zur Ausforschung von Grundstücken von Kriminellen – eingesetzt werden. Das Innenministerium, wo man dazu keinen Kommentar abgeben möchte, hat laut Bundesheer-Experten schon Interesse gezeigt, sich die Geräte bei Bedarf auszuborgen.“
Die Politik und das Heer definieren so ganz dezent über die Beschaffungspolitik den aktuellen Zweck des Bundesheeres: Battle Groups und Riot Control.
Bernhard Redl
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