Orbán zieht Internetsteuer vorerst zurück

noch ist ungarn nicht verloren…

Pusztaranger

Viktor Orbán hat die Internetsteuer „in dieser Form“ vorerst zurückgezogen, die Organisatoren der Massenproteste laden für heute abend in Budapest zur Siegesfeier. Aber noch ist die Steuer nicht vom Tisch: Für Januar 2015 kündigte Orbán eine „Nationale Konsultation“ zur Internetsteuer an – seit 2010 werden so mit ungeheurem Kostenaufwand individuell adressierte Fragebögen an die Bürger verschickt, um unpopuläre Regierungsmaßnahmen zu legitimieren.


(Organisatoren der Proteste auf Facebook)

Tagesschau.de:  Nach massiven Protesten in Ungarn Orban legt Internet-Steuer auf Eis:

Nach massiven öffentlichen Protesten legt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban die geplante Internetsteuer vorerst auf Eis. „Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden“, begründete der Regierungschef seinen Schritt in einem Hörfunkinterview. Für das kommende Jahr kündigte Orban einen neuen Anlauf an, online generierte Umsätze zu besteuern. Die Regierung habe lediglich die Telekom-Steuer ausweiten wollen, die Menschen erblickten darin aber eine…

Ursprünglichen Post anzeigen 394 weitere Wörter

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