laun, gusch!

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
so werden es sich viele denken. kaum wer wird es laut aussprechen. aber es muss gesagt werden. der himmelschreiend dumme vergleich jener, die nicht homophob sind mit jenen, die sich „damals“ nicht gegen den nazionalsozialismus äussern wollten oder konnten, ist grund genug, diesen herrn, der sich „weihbischof“…

holocaust-überlebender und schlepper

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
so manche gesellschaftliche entwicklung in unserer näheren umgebung und in der gesamten welt lässt uns manchmal zweifeln, ob wir es schaffen werden, aus der geschichte zu lernen, verbindung statt trennung, gleichberechtigung statt diskriminierung, miteinander statt gegeneinander zu leben. es gibt menschen, die sich nicht und nicht entmutigen…

Archiv: Das Verfahren als Strafe

In der Ausgabe 3/1998 der Zeitschrift „Juridicum“ erschien ein Artikel, der angesichts der Debatten um das Recht der Polizei, ohne richterliche Überprüfung Demonstrationsverbote erlassen zu können, aber auch in Erinnerung an den Prozeß gegen Josef S. im Sommer 2014 wieder gerade sehr aktuell erscheint und deswegen auf dem Blog zur Wiederveröffentlichung gelangt: – Das Verfahren […]

FPÖ-Ball-Sperrzone bis fast zur 2er-Linie

Das NOWKR-Bündnis hat die derzeit geplante Sperrzone der Polizei beim FPÖ-Ball am 30.Jänner publiziert (siehe http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150127_OTS0255/sperrzone-fuer-freitag-bekannt-nowkr-waehlt-alternative-demoroute-bild ). Die Sperrzone gilt ab 16h. Ab 16.30 sind die Buslinien 1A, 2A und 3A eingestellt, bei den Ring-Straßenbahnen 1, 2, 62, 71 und D und der Badner Bahn kommt es ab 17 Uhr zu Umleitungen und Kurzführungen. (frühere […]

Vorläufige Erwägungen zu den Unabhängigen Griechen

* von AuO * Es gibt mehrere Programme oder Programmschwerpunkte von Syriza: das Wirtschaftsprogramm, das Programm mit sozialpolitischem Schwerpunkt vom September vergangenen Jahres, und vor kurzem ist ein Programm zur Reform der Institutionen erschienen, das eben übersetzt wird. Dies ist die Grundlage der künftigen politischen Tätigkeit, diese Programme muß man kennen, wenn man die Arbeit […]

Syriza, vielleicht die letzte Chance für die EU

Die Regierung Tsipras ist eine Chance für die EU. Die reichen Staaten müssen sie nur wahrnehmen. Ansonsten wars das mit dem gemeinsamen Markt und die extreme Rechte übernimmt die Staaten des Kontinents. Und: Die mitteleuropäische Linke kann vielleicht von Syriza lernen, wie Antifaschismus wirklich geht. Gedanken zur Griechenlandwahl, nachzuhören unter: http://akin.mediaweb.at/radio/syriza-26-1-2015.mp3

Wir feiern mit SYRIZA. Montag, 26.1. 17-19 Uhr vor dem EU-Haus – Wipplingerstr. 35, 1010 Wien

Von: Stephan Schulmeister * Liebe Leut‘, mit 16 Jahren bin ich mit einem Freund zum ersten Mal per Autostopp durch Griechenland getrampt und seither fahr‘ ich immer wieder hin. Bei allen Problemen, die ich in mehr als 50 Jahren mitbekommen habe: Ruiniert wurde Griechenland erst ab 2009 durch die (höchst profitable) Spekulation auf den Staatsbankrott, […]

Wir gegen die Barbaren?

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Die wichtige Frage der Woche lautet: Was passiert da eigentlich gerade und welcher Krieg findet da statt? Sicher scheint mir eines: Wir stehen nicht in einem Kulturkrieg, denn die Kultur der fanatischen Islamisten ist keine und war nie eine. Die Barbarei, die diese Leute als ihre „traditionelle“ Kultur…

Mit Bundesheer-Kanonen auf Spatzen

Bringen uns Terrorpanik und Sparpolitik den nächsten Schritt zum Sicherheitsministerium? Wie das Verhältnis zwischen Polizei und Militär ist, hängt meist sehr stark von der Geschichte des jeweiligen Staates ab. In den USA und in Deutschland gibt es beinahe eine strikte Trennung — dort darf das Militär nur sehr eingeschränkt Polizeiaufgaben erledigen. In den USA ist […]

Die Fremdwährungskredite der Stadt Wien

Ursprünglich veröffentlicht auf martins linksblog:
ÖVP, FPÖ und NEOS sprechen in Presseaussendungen anlässlich der Aufhebung des Mindestkurses Euro/CHF von 1:1,20 fast gleichlautend von € 300 Mio. höheren Schulden für die Stadt Wien. Auch Blogger wie alwacker würden es gerne genauer wissen. Finanzstadträtin Renate Brauner verweist darauf, dass Wien keine Verluste drohen. Was auf…

Wenn man Onlineumfragen glauben darf

hat die FPÖ bei der nächsten Wiener Landtagswahl eine Zweidrittelmehrheit. Oder ist das doch nur ein schönes Beispiel, wie wertlos Onlineumfragen sind? Screenshot von Vienna Online, http://www.vienna.at/wien-wahl-wen-wuerden-sie-2015-waehlen-die-ergebnisse/3833297 , 16.1.2015, 20:30 Ein Danke für den Tip an Helge Fahrnberger auf Twitter: https://twitter.com/Helge/status/556168723653210112 * Nachtrag: Obiges ist das Endergebnis von letzter Woche. Der Stand für die dritte […]

Aufruf: Gegen die Wahlkampfhilfe für die Regierung Samaras aus Brüssel und Berlin

Glaubt man den Erklärungen aus den Reihen der Athener Regierungskoalition, dann „drohe Griechenland das Chaos“, sollte die vorgezogene Präsidentenwahl scheitern und Syriza als Sieger aus den folgenden Parlamentswahlen hervorgehen. Vor einer „irreparablen Schädigung der griechischen Wirtschaft“ aufgrund der entstandenen „politischen Instabilität“, warnte Yiannis Stournaras, Präsident der griechischen Zentralbank und bis Mai 2014 Finanzminister in der […]

Europa im Jihad

Ursprünglich veröffentlicht auf [Irgendwo Dazwischen]:
Da marschieren sie. Was Orban mit Pressefreiheit zu tun hat? Das Gesetz in Spanien, dass die Demonstrationsfreiheit einschränkt? Davutolu, dessen Regierung JournalistInnen massenhaft ins Gefängnis wirft? Die Debatte in Deutschland das Streikrecht einzuschränken? Die allerorts zunehmende staatliche Polizeirepression gegen soziale Proteste? Europas Regierungen sind HeuchlerInnen. Diese konservativen Eliten scheren…

La trahison des images

[Druckausgabe 1/2015] Sind wir nicht alle Charlie? Nein, sind wir nicht. Wenn Angela Merkel oder die PEGIDA oder Marine LePen oder Johanna Mikl-Leitner “Charlie” sind, dann können wir das wohl nicht sein. Sonst wären wir ja irgendwo auch Merkel, Mikl und Co. Nein, die Linke braucht auch hier Analysen statt lautstarker Hysterie und Facebook-Bildchen mit […]

Rosenauer im Hungerstreik

Aktivist versteht sich als politischer Gefangener Am 2. Jänner 2015 trat Peter Rosenauer, Sprecher der NGO ”Resistance for Peace”, seine über ihn verhängte siebenmonatige Haftstrafe in der Justizanstalt Wien-Simmering an und begab sich sofort in Hungerstreik. Rosenauer sieht sich als politischen Gefangenen an und die Vorwürfe gegen ihn als konstruiert. Er wurde nach Angaben seiner […]

wer hass will, braucht feinde

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
das eint alle, die von hass und hetze profitieren wollen: sie brauchen feinde. am besten todfeinde. das ist die logik der kriege, aber auch die logik des terrors. der gestrige anschlag auf die redaktion der französischen satirezeitschrift charlie hebdo folgt genau dieser logik. der maximale erfolg solcher…

Freitag Protestkundgebung Küssen im Prückel

Quelle: https://www.facebook.com/events/1521147081485417/ Termin: Freitag, 16. JAN 2015 Kundgebung vor dem Cafe Prückel Gastgeber: aks Wien 17:00 – 19:00 Stubenring 24, 1010 Wien ***********Originalaussendung aks wien*************** Cafe-Prückel-Besitzerin beschimpft homosexuelle Gäste Ein homophober Vorfall im Café Prückel sorgt für Empörung. Aufgrund eines Kusses wurde diese Woche ein lesbisches Paar aus dem Lokal verwiesen. Laut Café-Prückel-Besitzerin Christl Sedlar […]

Die Gesundheitslotterie

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Der steinzeitliche Mensch saß in seiner Höhle oder in seinem Lehmhüttendorf und fürchtete sich. Papa starb, Mama starb, die Kinder starben, die Frau starb beim Kinderkriegen, die Kumpels starben, sogar der gerade erst gezähmte Hauswolf starb. Und auch der sich fürchtende Mensch selber konnte jeden Moment tot sein,…

Griechenland: Die Wahlen, Syriza und die radikale Linke in Europa

[Stark gekürzter Kommentar von „Aug und Ohr“] Nun wird man in Griechenland Gott sei Dank Ende Jänner wählen dürfen, weil die Abgeordneten die Gnade hatten, einen wackligen Präsidentschaftskandidaten fürs höchste Amt nicht zu bestätigen. Retorten und Umstürze Ja was macht denn da die Sozialdemokratie? Sie ist am Zerfallen, hat sich außerdem in zwei Teile gespalten, […]

Mit der SPÖ in den autoritären Staat

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Und wieder Rudolf Hundstorfer. Österreichs Sozialminister will nun eine „Ausbildungspflicht“ für Jugendliche einführen. Damit meint er ausdrücklich nicht, dass Betriebe verpflichtet werden sollten, Jugendliche auszubilden, sondern auf die Jugendlichen kommt folgendes Zwangsregime zu: „Jeder Jugendliche muss ab dem Schuljahr 2016/17 nach der Pflichtschule entweder eine weiterführende Schule besuchen,…

Wenn Grazer Rechtsextreme einen Ball organisieren

Ursprünglich veröffentlicht auf Mayday Graz:
eine Information zu den VeranstalterInnen des sog. Akademikerballs in Graz am 17.1.2015 Am 17. Jänner 2015 findet im Grazer Congress erneut der sog. „Akademikerball“ statt, die Veranstaltung der deutschnationalen Burschenschaften und der „Freiheitlichen Akademikerverbände“. Was in Graz noch immer als unpolitisches Tanzevent gilt, ist tatsächlich ein Treffen der…