Am Sonntag, 19.04.2015, will Pegida einen erneuten Versuch unternehmen, durch Wien zu marschieren. Antifaschist_innen rufen wieder zur Gegendemo (14 Uhr zum Treffpunkt für Antifaschist_innen Ecke Wiedner Hauptstrasse / Karlsplatz-Resselpark) auf. Genauere Infos laufend hier: http://no-racism.net/article/4711/ –
Kommentar von ro*die:
Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen, ist es zu verdanken, dass die Freunde von Polizeipeter im Parlament kritisch hinterfragt werden. (siehe auch: Pegida-Demo in Wien: 456 GegendemonstrantInnen und JournalistInnen angezeigt.) Was tut Steinhauser eigentlich in einer Partei deren Sicherheitssprecher gegen AntifaschistInnen hetzt und Verständnis für RassistInnen signalisiert? Linke sollten sich aus der grünen Partei zurück ziehen, sonst machen sie sich, ob sie wollen oder nicht, die Finger schmutzig! Das Vorgehen des österreichischen Staates, AntifaschistInnen zu kriminalisieren, scheint ja nicht mehr ganz so weit von grünem „Antifaschismus“ entfernt zu sein, wie ein erbärmlicher Sicherheitsprecher und eine ebenso erbärmliche Parteichefin signalisiert haben.
Der Weg dieser Partei nach rechts ist wahrscheinlich nicht mehr umkehrbar. Dafür ist schon zu viel Zeit vergangen und wahrscheinlich auch schon zuviel williges und karrieregeiles Personal rekrutiert worden. Nazis schützen, so wie es die Polizei tut, würden sie zwar (noch?) nicht, aber wer weiß…? Jedenfalls macht es das von diesen und anderen Leuten geschaffene Klima, den RechtsextremistInnen leichter ihren Dreck zu verbreiten und wird möglicher Weise AntifaschistInnen einschüchtern sowie vermehrt medialer als auch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen.
Darum ist es notwendig am Sonntag auf die Strasse zu gehen und zu zeigen, das „Antifaschismus“ mit rot-grünem Mascherl nicht nur zahnlos, sondern, höflich ausgedrückt, gefährlich fahrlässig ist.
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