Steiermark und Burgenland: Ende der „Einheitsparteien“ und der „Schmiedls“

Der Lindwurm

Bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgland hat die SPÖ massiv verloren. In der Steiermark hat die SPÖ zehn Prozent der Stimmen eingebüßt, die ÖVP fast neun Prozent, während die FPÖ über 17 Prozent dazugewinnen konnte. Die Wahlbeteiligung lag bei niedrigen 67,5 Prozent. Jetzt geben sich viele Kommentatoren überrascht und wegen des Erfolgs der FPÖ besorgt. Ich bin nicht überrascht. Natürlich ist es bedrückend, dass eine ausländerfeindliche und rechtsextreme Partei so stark zulegt, aber dass SPÖ und ÖVP abgestraft werden würden, war vorherzusehen und ist auch verständlich. Und es ist gut. Was SPÖ und ÖVP in der Steiermark gemacht haben war nichts weniger als der Versuch, die Demokratie durch eine Art Einheitspartei zu ersetzen. In der Eigen-PR nannte man das „Reformpartnerschaft“, in Wirklichkeit war es ein postdemokratischer Schlag gegen die Möglichkeit der Bürger, zwischen verschiedenen politischen Richtungen wählen zu können. Der steirische SPÖ-Chef und Landeshauptmann Voves hat immer…

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