Das Jahr ohne Politik

2016 war ein seltsames Jahr. Fast könnte man sagen: Ein Jahr ohne Politik. Natürlich wäre das Unsinn, aber so fühlt es sich an. Das politische Geschehen ging natürlich auch dieses Jahr voran, vor allem wenn man über den Tellerrand unserer kleinen Republik schaut. Auch hierzulande tat sich so einiges — aber in der öffentlichen Debatte kam kaum etwas davon vor. Bei uns gings hauptsächlich um Personalia. Zuerst ein neuer Heeresminister, dann ein neuer Polizeiminister. Kanzler Faymann warf das Handtuch und einige weitere SPÖ-Regierungsposten wurden neu besetzt. Aber alles wurde überstrahlt von der Frage, wer den Bundespräsident werden könne — und zwar das ganze Jahr über. Das fing an mit den schon wirklich peinlichen Geschichten, ob jetzt die FPÖ Irmgard Griss unterstützen will oder nicht, über das Auftauchen und Wieder-Verschwinden von Ursula-Stenzel als FPÖ-Kandidatin und dem Eiertanz in der ÖVP, ob man Erwin Pröll als Kandidaten aufstellt oder nicht. Schließlich der erste Wahltag, der für die Koalitionäre peinlich verlief. Dann die erste Stichwahl und deren Annulierung. Und schließlich Van der Bellens neue Liebe zur alten Heimat und Hofers Nein-eigentlich-doch-nicht-Öxit. Das alles bewegte Österreich.

Einstweilen gab es diskutierenswerte Beschlüsse zur Schulreform, Polizei-
und Heeresminister wetteiferten, wer denn der bad cop sein darf und die ÖVP zertrümmerte die Mindestsicherung. Ja, irgendwie war das schon auch Thema in den Medien — sonst könnte ich das hier gar nicht erwähnen –, aber wichtigere Themen waren, wie es Hofers Kater Robert geht, ob Van der Bellen einmal KPÖ gewählt hat, daß das Land gespalten sei zwischen den beiden Kandidaten und wessen Plakate den nun jetzt mehr ramponiert worden wären. Und das alles wegen der brennenden Frage, wer denn die nächsten Jahre die Neujahrsansprache halten darf.

Ja, in einer Staatskrise ist der Bundespräsident relevant. Aber kam das in der Zweiten Republik je vor? Letztendlich hat noch jeder Bundespräsident die Regierung angelobt, die im Parlament eine Mehrheit gefunden hat. Hofer wird nicht einfach so aus Lust und Laune die Regierung entlassen und Van der Bellen würde auch einen Strache angeloben — mit steinerner Miene a la Klestil vielleicht, aber letztendlich doch.

Es ist bezeichnend für dieses seltsam verschobene Politikverständnis, daß bei der Vielzahl an Themen, die in unserem Blatt angesprochen werden, lediglich die Debatte um diese Wahl Reaktionen in Form von Leserbriefen hervorrufen und alles andere nicht. Vielleicht liegt es auch daran, daß das Volk in diesem Jahr ansonsten sowieso nie irgendwie um seine Meinung gefragt wurde und dies das einzige als relevant angesehene Plebiszit heuer ist.

Aber mir kommt eher vor, diese Wahl ist dem Establishment eine willkommene Ablenkung von dem, was wirklich politisch passiert in Österreich. Nach dem Motto: „Es ist alles Chimäre, aber mich unterhoits“ — Spektakel statt Politik!

Bernhard Redl
[akin 26/2016]

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