Scylla in den Élysée!

[akin Druckausgabe 10/2017]

Die Debatte ist nicht neu. Auch die Franzosen kennen sie schon länger — sogar der Namen des Gottseibeiuns war das letzte Mal der Gleiche: Le Pen. 2002 wählte eine Mehrheit in der Stichwahl Chirac zum Präsidenten um Jean-Marie Le Pen zu verhindern. Diesmal soll es also Macron sein, um Marine Le Pen zu verhindern. Uns hier erinnert das Ganze natürlich an die österreichische Präsidentschaftswahl, wo es darum ging, Hofer zu verhindern. Und dann natürlich an die unzähligen Nationalrats- und Landtagswahlen, wo es darum ging, SPÖ oder Grün zu wählen, nur damit die FPÖ nicht den Regierungschef stellen möge. So ziemlich in ganz Europa (und nicht nur in der EU) steht die Linke jeden Landes alle paar Jahre vor dem Dilemma, jemand wählen zu sollen, den sie nicht wählen will. Man hat die Wahl zwischen einem antifaschistischen Impetus und dem Verrat seiner Überzeugungen einerseits und dem Bewahren linker Würde und der indirekten Unterstützung der extremen Rechten andererseits — die Wahl zwischen Scylla und Charybdis war ein Lercherlschas dagegen. Die konnte Odysseus wenigstens pragmatisch entscheiden und stand nicht vor dem Problem, daß es auch eine moralische Frage gewesen wäre.

Dabei ist nicht einmal die pragmatische Entscheidung ganz so einfach. Der User @Der_Gregor brauchte es neulich auf Twitter auf den Punkt: „1) Wirtschaftsliberale werden gewählt. 2) Sie machen Sozialsystem kaputt. 3) Marginalisierte Leute wandern zu Rechtsextremen. 4) Linke müssen Wirtschaftsliberale unterstützen, damit nicht Rechtsextreme gewinnen. 5) Repeat.“

Es scheint ein Teufelskreis zu sein, aus dem man als Linker ausbrechen möchte. Denn so oder so, egal ob man den Systemkandidaten wählt oder die Wahl verweigert — beides scheint der Rechten zu nutzen, der sich nett gebenden Bourgeoisie wie auch der faschistoiden, sich systemkritisch gebenden Bourgeoisie.

Und dazu kommt noch etwas besonders Perfides: Unterlegene oder chancenlose Kandidaten (je nach Wahlsystem) fühlen sich genötigt, Wahlempfehlungen abzugeben — gegen die eigene Überzeugung, weil sie sonst ja nie kandidiert hätten. Ob diese Empfehlungen dann wirklich eine Unterstützung wären, ist damit aber gar nicht gesagt. In Österreich erinnern wir uns an die Wahlempfehlung 1966 der KPÖ an die SPÖ — die dann hauptsächlich der ÖVP genutzt hat. Und die KPÖ bei Teilen ihrer Anhängerschaft diskreditiert hat.

Melenchon steht in Frankreich vor einem ähnlichen Problem — die Bobos sind empört, daß er nicht sofort, nachdem er aus dem Rennen war, für Macron optiert hat. Der französische linke Kandidat versucht jetzt auszuweichen und will erst seine Unterstützer befragen, was die denn davon halten. Wenn man bedenkt, daß er mit einem Programm antrat, daß erstens die Macht des Präsidenten beschneiden wollte und zweitens eine explizite Beachtung von Weißwählern bei Wahlen forderte, stellt sich die Sache natürlich etwas anders dar. Und seine Unterstützer scheinen, folgt man der Berichterstattung der „Liberation“, keine große Lust zu haben, dem „Kandidaten der Republik“, wie der Sozialdemokrat Benoit Hamon den Kandidaten Macron nannte, ihre Stimme zu geben. Die linksliberale Tageszeitung berichtet, daß auf Twitter die Parole „Ohne mich am 7.Mai“ (Hashtag # SansMoiLe7Mai) viral werde. Nicht zu wählen, sei die „einzige Möglichkeit gehört zu werden“ meint ein Diskussionsteilnehmer; ein anderer wäre es überdrüssig, sich mit dem Front National erpressen zu lassen. Viele sähen Macron auch gar nicht einmal als bessere Wahl an:  „Macron wird ein heftiges wirtschaftliches und soziales Programm des Gemetzels platzieren“, er sei der Kandidat von Juncker und Merkel, und — auf Marcrons Zeit als Wirtschaftsminister anspielend — „Sie sind verantwortlich für den Aufstieg der FN durch Ihre liberale Politik, und Sie möchten, dass ich Sie wähle?“ Diese Statements, glaubt man der Liberation, dürften paradigmatisch sein für einen extremen Unwillen der meisten Melenchon-Wähler, den scheinbar weniger grauslichen Kandidaten zu wählen.
Die Parallelen zur österreichischen Politik sind deutlich — und zwar gar nicht einmal was die Wahl zum Präsidenten angeht, der ja in Österreich von seinen Gestaltungsmöglichkeiten her eher wurscht ist im Gegensatz zu Frankreich. Es geht hier eher um das Stimmungsbild für die kommenden Nationalratswahlen. Denn unser sozialdemokratischer Kanzler hatte sich schon vor der ersten Wahlrunde als Fan von Macron geoutet — und damit klargemacht, daß er die Linke auch in seiner Partei für verzichtbar hält. Der NEWS-Herausgeber Fellner lieferte dazu einen überraschend hellsichtigen Kommentar: Macron sei „durchaus eine französische Ausgabe unseres Kanzlers Christian Kern – ein Sozialdemokrat mit sehr liberalen und wirtschaftsfreundlichen Programmen, ein Reformer mit großem Show-Talent, sehr sympathischem Auftreten, gutem Aussehen — sprich: Ein Staatsmann, wie ihn sich die urbane, moderne Mitte unserer Gesellschaft derzeit wünscht.“ Allerdings hätte er als Austro-Marcon eine Konkurrenz in Sebastian Kurz.

Darum geht es: Wir stehen vor der Wahl zwischen einem Kapitalismus mit lächelndem Antlitz und gut sitzendem Anzug und einem Kapitalismus, der böse dreinschaut und kein Hehl daraus macht, daß er gerne kleine Kinder frißt. Das Muster scheint sich setzt sich jetzt in ganz Europa durchzusetzen.

Nebenbei: Odysseus hatte sich für Scylla entschieden. Und die fraß dann sechs seiner Männer.

Bernhard Redl

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