Von Sonja Grusch
Die AfD gewinnt in Deutschland stark dazu und auch in Österreich ist jede Stimme für die FPÖ eine Bedrohung. Was also dagegen tun? Der Aufstieg des Rechtsextremismus kann nur durch eine starke Linke gestoppt werden. Was wir dringend brauchen ist endlich wieder eine echte ArbeiterInnenpartei, eine kämpferische neue linke Formation, die nicht nur viel redet, sondern aktiver Teil von Bewegungen und Protesten ist, diese iniitiert und organisiert. Und die nicht versucht, die „bessere SPÖ“ (oder „bessere Grüne“) zu sein, sondern auch nicht davor zurückschreckt, zu sagen, was das Problem ist: nämlich das der Kapitalismus ein System ist, der notwendigerweise zu Ausbeutung und Unterdrückung führt. Und dass er daher nicht bloß kontrolliert und korrigiert, sondern abgeschafft werden muss. Die SLP ist diese neue linke Kraft nicht – aber der Aufbau einer solchen ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit seit über 20 Jahren. Egal ob wir gegen die Schließung von Jugendzentren oder eine schikanöse „Stadtwache“ aktiv sind wie in Linz. Egal ob wir für kämpferische Gewerkschaftspolitik eintreten wie innerhalb von ÖGB und AK sowie bei den Arbeitskämpfen im Pflege- und Gesundheitsbereich wie in Wien oder Salzburg, bei den Druckern in Niederösterreich etc. Egal ob wir Frauenrechte gegen radikale christliche Fundamentalisten verteidigen. Oder ob wir gegen die FPÖ, die Identitären und andere rechtsaussen aktiv sind: All das zeigt, wie auch eine solche neue kämpferische Linke agieren kann. Wir wir nicht nur ein Zeichen setzen können sondern auch Kämpfe gegen die immer aggressiveren Angriffe gewinnen können. Und wie man ein echtes Angebot an jene geben kann, die sich gegen „die da oben“ wehren wollen.
Die SLP unterstützt jeden Schritt der in diese Richtung geht – darum haben wir auch versucht, eine gemeinsame linke Kandidatur zustande zu bringen. Wir sind dafür in „Aufbruch“ eingetreten, und haben auch positiv auf das Bündnis der KPÖ mit den Jungen Grünen reagiert weil dieses Chance gehabt hätte, der Ansatz für etwas wirklich neues zu sein. Doch von Seiten der KPÖ gab es daran kein Interesse und nicht einmal Zeit für eine Diskussion über eine gemeinsame Kandidatur. Eine vertane Chance.
Die Kandidatur der SLP ist daher ein Angebot an alle jene, die längerfristig denken und sehen, dass es eine kämpferische, demokratische und sozialistische neue Kraft braucht – um die kommenden Sozialabbaumaßnahmen ebenso wie den wachsenden Rassismus und Angriffe auf Frauenrechte zurück schlagen zu können. Wir treten „Gegen das System der Reichen“ an. Wir fordern „Jobs, Soziales, Wohnen für Alle statt Profite für Wenige.“ Wir sind ein Angebot für alle, die sich gemeinsam wehren wollen, statt sich alleine zu ärgern. Wir organisieren Aktionen gegen die drohenden Angriffe auf das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, gegen die Kürzungen im Bildungswesen, für höhere Löhne und mehr Personal im Sozial- und Gesundheitswesen. Wir sind Teil der Proteste gegen das Murkraftwerk und für Flüchtlingsrechte. Unsere Kandidatur ist eine gute Zeit, um uns näher kennen zu lernen. Wir freuen uns, wenn du uns wählst. Aber vor allem laden wir dich ein, mit uns gemeinsam aktiv zu werden.
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