Rendezvous mit der Wirklichkeit

Österreich ist ein Land, daß traditionell schwarzbraun getönt ist — das ist einfach so. Die Wahlergebnisse in diesem Land waren fast immer so, daß die reaktionären Parteien deutlich über 50% der abgegebenen Stimmen bekamen. (Kreisky war da ein Ausrutscher, aber auch der war ja ein „starker Mann“ und brauchte die Unterstützung von rechtsaußen.) Je höher die Wahlbeteiligung, desto höher zumeist der Anteil der absoluten Ungusteln — weil dann mehr „Unpolitische“ wählen gehen und die „Unpolitischen“ ja meistens in Wirklichkeit Erzreaktionäre sind. Nicht umsonst sind diejenigen, die behaupten, das Links-Rechts-Schema hätte ausgedient, zumeist auf der rechten Seite zu verorten. Insofern ist dieses Wahlergebnis kein Rechtsrutsch, sondern ein Rendezvous mit der Realität. Jetzt wissen wir wieder, wo wir daheim sind.

Das blaue Schicksal der Grünen

Dennoch sind die Details dieser Wahl nicht uninteressant. Wie sich jetzt herausgestellt hat, ist der Begriff „Grüner Stammwähler“ als Oxymoron zu verstehen — den gibt es nämlich gar nicht. Das hat man schon bei der Wienwahl 2015 gesehen, als viele frühere Grünwähler zur Sozialdemokratie gewechselt sind. Das hat aber auch ziemlich viel mit Geschichte zu tun: Die Grünen waren nie eine Partei aus einem Guß, mit einer Stammklientel und einem gemeinsamen Weltbild, sondern eine Restlverwertungsagentur für Unzufriedene, ein postmodernes Konstrukt, in dem Ideologie nur deswegen pfui war, weil die Beteiligte recht unterschiedliche hatten, die eigentlich in einer Partei so gar nicht zusammenpassen.

Ein Schritt zurück in die Kreisky-Ära: Die SPÖ hatte das Glück, einerseits in einer Konjunkturphase an die Regierung zu kommen, zum anderen auf einer fortschrittlichen Protestwelle reiten zu können — das berühmte „Teil des Weges zusammen zu gehen“ rührt daher. Kreisky konnte die Profite verteilen und das „moderne Österreich“ zumindest teilweise realisieren — wovon die breite Masse profitierte. Mit der Konjunkturphase schwand auch die SPÖ-Mehrheit. In den 80ern gab es aber noch genug Menschen, denen es gut genug ging, sich über Dinge zu sorgen, die sie nicht unmittelbar betrafen — das „Luxusthema“ Umweltschutz konnte daher die Grünen als Protestpartei ins Parlament schwemmen. Der reaktionäre Teil der Modernisierungsverlierer machte hingegen Jörg Haider stark. Es war eine Zeit diffuser Unzufriedenheit mit dem alten rotschwarzen Proporz. Das dieser ausgerechnet mit der Wahl 1986, wo Grüne begannen zu existieren und die FPÖ wieder aus der Bedeutungslosigkeit auftauchte, mit einer neuen GroKo erst recht wieder zementiert wurde, verstärkte diesen Trend nur.

Sprung vorwärts: Die schwarzblaue Koalition brachte die FPÖ beinahe um — da wurde klar, daß kaum jemand aus „freiheitlicher“ Überzeugung blau gewählt hatte. Eine Protestpartei, die Teil des Establishments wird und genau gar nichts bewirkt im Interesse ihrer Wähler, ist für diese gestorben.

Nicht Fisch, nicht Fleisch

Ähnlich erging es jetzt den Grünen: Wer soll eine Partei als Protestinstitution noch ernst nehmen, die (wie sie auch noch ständig betonen muß) in sechs Landesregierungen sitzt und auch noch den Bundespräsidenten stellt. Dazu kommt noch die vollkommene Ignoranz gegenüber der Tatsache, daß sich die Welt seit 1986 gewandelt hat. Das Thema Umweltschutz (jetzt in der Variante Klimaschutz) an die erste Stelle der Agenda zu setzen, ist heute völlig an der Realität vorbei. Und diese Positionierung war nicht einmal ehrlich, denn das Präferieren dieses Themas haben ihnen Politikberater empfohlen, weil es ja ihren „Unique Selling Point“ darstelle, ihr Alleinstellungsmerkmal. Wen, bitte, soll das ansprechen? Man merkt die Absicht und ist verstimmt.

Wenn man aber keine klare Weltanschauung anbieten kann und auch nicht einmal versucht, sich eindeutig im Links-Rechts-Schema zu positionieren oder sich klar entweder als Protestpartei oder als staatstragend darzustellen, muß man taktieren in den Botschaften. Dann darf man sich aber nicht wundern, wenn sich kaum jemand mit einer in ihren Botschaften beliebigen Partei identifizieren kann. Denn „grüne Ideen“ gibt es genausowenig wie eine „grüne Bewegung“, auch wenn die Partei ständig getrommelt hat, sowas würde existieren. Die Wähler der Partei waren keine „überzeugten Grünen“ (was immer das auch ideologisch sein könnte), sondern wählten eben nur das kleinste Übel — „Kundenbindung“ schaut anders aus. Der linke Teil der Basis und der Sympathisanten hat das der grünen Führung immer wieder gesagt. Die wollte das aber nicht hören, weil ihr die kurzfristigen Erfolge Recht gegeben haben.

Sowas kann halte eine Zeitlang gut gehen — solange die politische Großwetterlage dementsprechend ist und das innerparteiliche Mikroklima stimmt. Aber wenn dem nicht mehr so ist, rächt sich dieses postmodern entideoligisierte Effizienzdenken. Denn ein Teil der Grün-Wähler machte es jetzt ihrer früher präferierten Partei nach — auch sie agierten taktisch und wählten SPÖ. Und ein anderer Teil wollte eine glaubwürdige Prostestpartei — und wählte Pilz. Mit ein Grund, warum Pilz nicht mehr von seiner Partei unterstützt worden war, war wohl, weil er als Hindernis für jede Art von Koalition angesehen worden ist. Und genau das war wohl der ausschlaggebende Grund, warum seine Liste unterstützt worden ist. Pilz ist zwar ideologisch ebenfalls so gar nicht klar zu verorten, aber als Protestler ist er sehr glaubwürdig.

Auch hier kann man das Problem der Grünen festmachen: Wenn sie schon als Partei beliebig waren, so hatten sie doch — weitaus mehr als die anderen Parteien — in ihrer Parlamentsfraktion Persönlichkeiten, die für etwas standen. Ein Pilz, ein Öllinger, eine Moser waren einer breiten Öffentlichkeit bekannt und zwar mit recht kantigen Positionen und in ihren jeweiligen Bereichen großer Expertise. Aber die sind jetzt alle weg. Lunacek und Steinhauser sind sicher auch Persönlichkeiten und daneben noch hochintelligent — aber die haben alles in diesem Wahlkampf getan, damit man es ja nicht bemerkt. Beide haben jetzt auf Öko gemacht, obwohl das noch nie deren Thema war.

Jetzt ist der Katzenjammer angesagt. Verstanden hat die grüne Elite das Problem aber immer noch nicht. Das Interview mit Terezija Stoisits im Mittagsjournal machte das deutlich. Ihre Kritik am Wahlkampf der Grünen: „Sachpolitik bis zuletzt ist gut, aber es muß auch ein bißchen Politik der Gefühle geben, die in die Realität der Menschen übergeht.“ Nunja, wenn man die Lebensrealität der Menschen nur unter dem Aspekt der „Politik der Gefühle“ sieht und nicht im Zusammenhang mit „Sachpolitik“, dann kann das nur schiefgehen. Demokratie heißt auch, daß Wähler sich von Politikern erwarten, daß diese sich um eben die Lebensrealitäten kümmern — und nicht um Dinge, die jenen am Arsch vorbeigehen.

Willkommen im Club

Nun sind die Grünen also (bei Redaktionsschluß aller Voraussicht nach) auf Bundesebene außerparlamentarische Opposition. Dieser Marsch durch die Institutionen erscheint für den Moment einmal gestoppt. Beim nächsten Mal kommen die Grünen wahrscheinlich wieder rein — zu sehr sind sie in Landtagen, Gemeinden und im Europaparlament etabliert. Moralisch „erholen“ werden sie sich kaum in dieser Teil-APO, aber vielleicht lernen sie was daraus. Will man dieses Land nämlich wirklich verändern, braucht man klare politische Positionen, die eben mit der Lebensrealität der Menschen zu tun haben. Und ja, natürlich, das müßten linke Positionen sein. Denn dieses Volk ist mehrheitlich reaktionär, weil es sich von Reaktion und Kapital verblöden läßt. Das ist das wirkliche Problem, eben diese schwarzbraune Tönung im Land, dieser autoritäre Charakter als politische Haltung. Diese Grundstimmung beheben zu wollen ist natürlich viel zäher und nicht mit der Anerkennung der Bourgeoisie verknüpft. Gut dotierte Jobs gibts fürs Erste dafür auch nicht. Aber es ist das, was dieses Land — und nicht nur dieses — braucht.

Politischer Erfolg ist nämlich nicht, wenn man die reaktionären „Unpolitischen“ dazu bringt, einen zu wählen, sondern er ist erst dann gegeben, wenn man die gesellschaftlichen Verhältnisse zum Tanzen bringt.

Bernhard Redl

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