Die erste Bundeskanzlerin Österreichs – so what?

Im 21sten Jahrhundert angekommen, ist das Faktum, dass nicht ein Mann, sondern eine Frau die Funktion übernimmt, Bundeskanzlerin zu sein, eigentlich kein Thema mehr. Selbst in der reaktionär geprägten Schweiz musste in den 70iger Jahren vergangenen Jahrhunderts dem Frauenwahlrecht stattgegeben werden. Die Tatsache, dass Frauen wie Männer gleichermaßen wahlberechtigt sind und auch politische Ämter innehaben […]

FPÖ: Nützliche Partner

Ein historischer Abriß War es vielleicht überhaupt von Anfang an der Plan der ÖVP, die FPÖ scheitern zu lassen? Immer wieder wurde in den letzten Tagen das Schicksal der ersten schwarzblauen Regierung bemüht, das 2002 zum 42%-Ergebnis der ÖVP führte. Aber es gibt hier auch große Unterschiede zur Situation von damals wie auch Parallelen zu […]

Stichhaltige Gerüchte

„Die Sozialdemokratie hat ja immer wieder in Wahlkämpfen Tal Silberstein beauftragt, und er ist weltweit dafür bekannt, dass er genau solche Aktionen organisiert, um politische Mitbewerber auszuschalten. Er ist sicher in diesem grauslichen Geschäft weltweit einer der besten und hat das in vielen Ländern dieser Welt schon praktiziert. Insofern halte ich das für sehr wahrscheinlich. […]

Darf man Mitleid haben mit Strache?

Das Problem ist und bleibt die ÖVP. Mitleid mit einem Politiker wie HC Strache zu haben, hieße Mitleid einer Person gegenüber zu empfinden, die politisches Kapital daraus bezieht, Angst zu schüren, Menschen aus anderen Herkunftsländern zu diffamieren, die mit Plakaten wie „Daham statt Islam“ für Ausgrenzung Sorge trägt. Ausgrenzung ist erst der Folgeschritt von Abwertung. […]

Nation Europa

Ein Wutausbruch (aus akin 9/2019) “Der Verein Justizgeschichte und Rechtsstaat lädt Sie, sehr geehrte Damen und Herren, zu unseren Ausstellungen über Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat ein. Bestandsgarantien für den demokratischen Rechtsstaat und den Schutz der Menschenrechte sind nur durch politische Bildung erzielbar, die die Bedeutung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Zugehörigkeit zur Wertegemeinschaft der Europäischen Union […]

EU-Wahl: Die Leiden des Liedermachers

Kurt Winterstein fühlt sich überfordert. Jetzt sind schon Generationen mit seinen Protestliedern aufgewachsen und ihm ist noch zu jedem Thema was eingefallen. Aber diesmal war der Wunsch nach einem motivierenden Kampflied aus seiner Feder doch etwas zu verwegen. Hier, als erneuter Versuch, eine Diskussion über das linke Verhältnis zur Europäischen Union anzufachen, seine Chronologie des […]

Aus dem Archiv: Der Hass

Über ein Gefühl mit Imageproblemen – Nachfolgender Text erschien bereits im Juni 2017 in der Druckausgabe. Angesichts der aktuellen Debatten sei er hier auch nochmal auf dem Blog untergebracht. – HASS! Nichts kann man so schön mit einem Rufzeichen schreiben. Und wenn ich meinerseits auch etwas hasse, dann ist das die „neue deutsche Rechtschreibung“. Aber […]