Die Mechaniker der Macht

Die apostolischen Majestäten wußten schon genauso wie der gesalbte Kanzler heute: Die Hauptsache ist immer, daß etwas funktioniert.

[Druckausgabe 10/2020; 27.4.2020]

In der Debatte um die Rauchverbote im Beisl kam öfters das Argument, man sehe doch, daß es auch in anderen Ländern funktioniere, warum sollte das in Österreich nicht möglich sein. Ich habe mir immer gedacht: Was soll denn das für ein Argument sein — es funktioniert? Sollte es nicht darum gehen, ob etwas richtig oder falsch, ob es also von einem bestimmten Standpunkt sinnvoll ist oder nicht? Oder gar moralisch rechtfertigbar?

Schließlich “funktioniert” jedes Gesetz und jeder Befehl, wenn nur ausreichend Macht dahinter ist. In Österreich hat das ja Tradition. Man kann schummeln und betrügen und man kann sich sogar dabei erwischen lassen, man muß nur dafür sorgen, daß es keine Konsequenzen hat und man damit durchkommt. Bekanntermaßen fälschten die Habsburger ein Dokument, daß sie “Privilegium Majus” nannten unter Zuhilfename eines Siegels, daß sie von einem älteren, echten Dokument nahmen. Quasi als Krönung bastelten sie auch noch was, was Rechte belegen sollte, die von Julius Cäsar und Nero höchstpersönlich gewährt worden wären. Die Fälschung war völlig unglaubwürdig, trotzdem wurde sie vom Kaiser akzeptiert, wohl deswegen, weil er die real schon recht mächtig gewordenen Habsburger brauchte. So konnten sie sich selbst zu “Erzherzögen” erhöhen — einem Titel, den sie auch gerade erst erfunden hatten, weil es sowas sonst nie gegeben hatte, und was so was ähnliches wie „König“ bedeuten sollte. Wobei sie dann auch gleich verfügten, daß nicht nur der Regent, sondern gleich alle Familienmitglieder diesen Titel tragen dürfen — sowas kommt sonst nicht einmal in den besten anderen Adelsfamilien vor. Durch diese Hochstapeleien erhielten sie später die Möglichkeit, selbst einmal den Kaiser zu stellen — der dann prompt das Erzherzogtum auch beglaubigte, wodurch das Dokument plötzlich keine Fälschung mehr war. Auch das hat, eben, “funktioniert”.

So muß man aber auch Machiavellis “Il Principe” lesen. Da steht nämlich nicht einfach drinnen, wie meist verkürzt behauptet, daß ein Fürst effektiver und länger regieren könne, wenn ihn das Volk haßt statt ihn zu lieben, sondern der “Vater der Politikwissenschaft” erklärt ganz genau an Hand historischer Beispiele, in welcher Situation man die Peitsche anwenden sollte und in welcher das Zuckerbrot. Auch wann man lügen soll, ist dort zu lesen, und daß es törricht wäre, sich an ein Versprechen zu halten, wenn der Grund, warum man es gegeben hat, weggefallen sei.

Machiavellis Buch ist völlig moralfrei — schließlich war es ja für einen Medici verfaßt worden, der das Werk allerdings nicht zu schätzen wußte. George Orwells Romane “1984” und “Animal Farm” waren hingegen eindeutig Anklagen. Wilhelm Reichs kleine Schrift “Rede an den kleinen Mann” war vor allem eine Verspottung des unterwürfigen Kleinbürgers. Aber auch diese Texte lassen sich trocken als Handlungsanweisungen verstehen: Wie man Macht aufbaut, Gemeinwesen usurpiert und dann erfolgreich herrscht.

Moderne Zeiten

Womit wir beim Gesalbten wären. Oder besser beim Politprojekt “Sebastian Kurz”, das ja neben dem Darsteller der zentralen Kunstfigur auch seine Erzherzöge, also: seine Berater und Experten umfaßt. Bei diesem Projekt geht es nie darum, was denn richtig oder auch nur korrekt wäre, sondern was funktioniert. Es ist eine Politfabrik — durchaus im Sinne des englischen “fabricated”, was ja sowohl “gefertigt” als auch “fingiert” bedeuten kann. Nun kann man sagen, daß das ja andere genauso machen — wie eben jene oben angeführten Fakeherzöge. Nur bei diesem aktuellen Kanzlerdarsteller handelt es sich schon fast um ein industrielles Habsburgertum. Während beispielsweise noch ein Jörg Haider virtuos mit Ängsten spielte, ist beim Kurzprojekt nichts dem Zufall überlassen — außer wenn Basti I. wiedermal zum Leidwesen seiner Erzherzöge extemporiert und sich nicht ans Script hält. Aber glücklicherweise gibt es ja nichts, was der Bundesmaturant nicht schelmisch weglächeln könnte — auch da ist das Industriedesign gut erkennbar: Form follows function — an der Spitze des Projekts muß natürlich ein guter Freundlichlächler montiert sein, sonst funktioniert das ganze Gerät nicht.

Und diese Spitze muß dann alles erklären können! Ja, wir haben Polizei und Volk eingeredet, daß etwas anderes Recht sei, als wirklich geschrieben worden ist. Ja, wir haben was beschlossen, was das Höchstgericht wahrscheinlich aufhebt, aber bis dahin gilt es dann eh nimmer. Und ja (da allerdings nur bedingt zugegeben, weils selbst fürs Basti-Projekt ein wenig grenzwertig ist), wir wollten den Leuten Angst machen, damit die auch das tun, was wir wollen. Aber da braucht sich doch niemand darüber beschweren, schließlich hat es doch funktioniert. Und das bei dem Zeitdruck!

Natürlich sagt das vorne montierte Lächelmodul das nicht so — aber so verstehen das alle und zwar nicht nur im Sinne von “Kapieren” sondern auch so: Man hat dafür Verständnis!

Die 4.Gewalt

So ist das auch mit der Message Control: Auf den ersten Blick soll man die natürlich nicht sehen, sondern die soll erst von den klugen Kommentatoren entdeckt werden. Das ist so wie bei den Ostereiern, da freuen sich die Kinder auch mehr darüber, wenn sie sie selber finden, weil sie doch so klug sind.

Denn allen professionellen Beobachtern ist klar, wie Kurz funktioniert — trotzdem entschuldigen sie alles. Oder vielleicht auch genau deswegen, weil sie sich dann besser fühlen, weil sie das ja alles so toll durchschauen. Wenn sie dann noch quasi als “embedded journalists” huldvoll zu Hintergrundgesprächen eingeladen werden, werden sie selbst Teil des Projekts “Sebastian Kurz” — nicht obwohl, sondern genau deswegen, weil sie doch sooo kritisch sind. Aus der 4.Macht im Staat wird plötzlich der vierte Teil des Machtprojekts und sie fühlen sich auch noch gut dabei. Genau, man lese nach bei Wilhelm Reich, wie das Gefühl der Selbsterhöhung funktioniert, wenn man sich als Teil von etwas Größerem betrachten kann.

Ein praktisches Beispiel lieferte dieser Tage Gernot Bauer im “profil”: “Um sein Krisenmanagement zu verstehen, muss man das Politikverständnis des Bundeskanzlers analysieren. In der Praxis glaubt Kurz nicht an eine Gewaltenteilung, sondern eine Gewaltenreihung. Die Exekutive steht aus seiner Sicht nicht neben, sondern vor Legislative und Rechtsprechung, daher auch sein schnoddriger Umgang mit Parlament und Justiz. Und er glaubt an straffe Führungsmethoden und die Notwendigkeit eines geschlossenen Auftretens nach außen.” Wer das allerdings als “autoritär” oder “paternalistisch” betrachte, der vergebe lediglich “unpolitische Stilnoten”, so Bauer.

Ach, was ist das doch für ein kluger Kopf, dieser Bauer — der analysiert den Kurz und seine Kritiker gleichzeitig: Der Kanzler hätte einfach keine guten Stil, wenn er an die Prinzipien Montesquieus “nicht glaube”, aber das sei ja nicht weiter tragisch.

Wie um doch die Meinungsvielfalt in unserer klugen Qualitätspresse zu demonstrieren twittert Florian Klenk (Falter) dazu: “Ich sehe es wie Gernot Bauer”. Oliver Pink (Die Presse) meint dazu: “Schließe mich vollinhaltlich an.” Rainer Nowak, Pinks Chef, muß das natürlich auch retweeten und Thomas Mayer vom Standard schreibt “Hat völlig recht, trifft die Sache auf den Punkt. Brillanter, gelassener Analytiker!”

Ecco! Es funktioniert!

Bernhard Redl