Kickl, Corona und der Metaller-KV

„Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung als Akt der Notwehr“ — So untertitelte FPÖ-TV dieser Tage auf youtube das Video einer Parlamentsrede von Herbert Kickl zu den sogenannten „Corona-Maßnahmen“. Der FPÖ-Klubomann analysierte in dieser Rede die Strategien der Bundesregierung gewohnt pointiert. Inhaltlich läßt sich gegen seine Argumente schwerlich etwas sagen. Er nimmt die gesamte Bundesregierung in die […]

VERWORTET: Corona-Leugner

„Wehret den Anfängen und daher sind jetzt diese schärferen Maßnahmen notwendig.“ Ja, das hat der Oberleutnant im Amt des Innenministers wirklich gesagt. Es geht aber nicht um nationalsozialistische Wiederbetätigung, sondern um Corona. Generell hat man langsam den Eindruck, das gesellschaftliche Nazi-Virus und das medizinische Corona-Virus seien das Gleiche. Ganz offensichtlich wird der Protest gegen die […]

Liberale Demokratie am Ende?

Ein Artikel von Reinhard Heinisch in der Wiener Zeitung vom 5.9.2020 (1) über die Dauerkrise der liberalen Demokratie regt Karl Czasny an zu Gedanken über die ungewisse Zukunft dieser Regierungsform. [aus der Druckausgabe 17/2020] * Reinhard Heinisch beginnt seinen Streifzug durch die internationale Literatur zur Krise der liberalen Demokratie mit einem Hinweis auf linke Demokratiekritik. […]

Modell Lukaschenko am Ende?

Ökonomische und geopolitische Hintergründe des Geschehens in Belarus [aus der Druckausgabe 16, 9.9.2020] Weißrussland gilt in hiesigen Medien vor allem als eins – als Diktatur. Für viele Linke in den postsowjetischen Ländern galt das Land als ein Hoffnungsträger. Es wurden lange Debatten darüber geführt, ob die dortige Gesellschaft als sozialistisch zu betrachten sei. Was macht […]

AUVA: Tod auf Raten?

Im Zuge von Corona hieß es immer wieder: Das Gesundheitssystem muss erhalten und ausgebaut werden. Wenn man aber z.B. auf die AUVA schaut, spielt sich im Hintergrund Gegenteiliges ab. [aus der Druckausgabe 17/2020] Betriebsrät*innen und Beschäftigte haben 2018 und 2019 massiv gegen die Zerschlagung der AUVA erfolgreich protestiert. Mit Hilfe der ÖVP-FPÖ-Regierung konnten die Unternehmer […]

Sie machen es schon wieder

Sind wir auch weiterhin einer Gesetzgebung per Pressekonferenzen und Behörenwillkür unterworfen? (Druckausgabe 17/2020; Stand 22.9.2020) Angefangen hat alles mit dem überhaps beschlossenen Covid19-Maßnahmengesetz und den entsprechenden Verordnungen. Da konnte man noch sagen, da ist ihnen was passiert, weil das Gesetz des Handelns das verlangte. Fehler sind menschlich. Dann kam die falsche Exekution der Verordnungen durch […]

Praterstraße: Begrünte Autobahn durch die Shopping Mall

[aus der Druckausgabe 17/2020] Also so ganz unrecht hat Donald Trump eigentlich nicht mit seinen Waldstädten. Ja, vielleicht hat ihm der Gesalbte was von seiner Kindheit im Waldviertler Meidling erzählt und Trump hat sich das noch ein bisserl weiter gereimt, aber wenn man sich jetzt die geplante Neugestaltung der Praterstraße anschaut, kann man den Gedanken […]