Das Ende einer Ära

Das Klima war bei den Wiener Grünen auch schon mal besser

[aus akin 21/2020]

Ich gestehe, ich war sprachlos, als das über die Ticker kam. Vorher hab ich das ja nur für das gezielte Aufkochen von Gerüchten durch den Boulevard gehalten, daß die Wiener Grünen nach geschlagener Wahl ihre Spitzenkandidatin wieder absägen. Nein, das tun die doch nicht, da gabs doch dieses Bramburium einer doch recht seltsamen Vorwahl, aus der dann Birgit Hebein als Siegerin hervorgegangen ist. Sie ist ja dadurch nicht zur Vizebürgermeisterin und auch nicht zur Parteichefin gewählt worden, sondern zur Ersten auf der wienweiten Liste für genau dieser Wahl. Da ist doch klar, daß sie Anspruch auf den Klubchefsessel oder einen Senatsposten hat. Wenn die Grünen sie jetzt in die hinterste Reihe verbannen, können sie ihre Vorstellungen von Vorwahlen in Hinkunft kübeln. Und man könnte ihnen ja zu Recht wiedermal Wählertäuschung vorwerfen.

Letzteres hätte mich vorwarnen sollen — Wählertäuschung ist ja nichts Neues bei den Grünen. Man erinnere sich an den Vorzugsstimmenwahlkampf von Van der Bellen bei der Wienwahl 2010 oder die Absage an eine Koalition mit der türkisen Schnöseltruppe vor der Bundeswahl letztes Jahr.

Aber trotzdem: Birgit war die ganze Zeit so brav, hat die linke Fraktion der Partei zur Zustimmung eben dieser Bundeskoalition gepeitscht, hat sich verbogen Ende nie, auch im Wienwahlkampf, wo sie versucht hat, das vorgekaute Klimawahlgebrabbel einigermassen glaubwürdig rüberzubringen, weil die Grünen sich dadurch Wählerstimmen erhofften, hat sich bürgerlich aufgetackelt, daß man sie kaum mehr erkannt hat usw. usf. Sie war damit auch jetzt an der Urne erfolgreich — denn die ganze Wahlkampagne war auf ihre Person fokussiert. Wer grün wählte, wählte vor allem Birgit. Jetzt gibt es dank ihr den größten Wiener Grünklub und das Recht auf zwei Stadtsenatsposten.

Die Grünen hatten ihr also eher dankbar zu sein als sie zu hassen. Ja, natürlich gilt der Churchill zugeschriebene Satz, wonach Dankbarkeit keine politische Kategorie sei, immer noch. Aber eine Demontage der Frontfrau wäre ja trotzdem sinnlos. Für die Entscheidung Ludwigs hin zu den Neoliberalen kann sie auch nichts — die Pinken waren einfach am Bequemsten für die SPÖ. Und selbst wenn das Relevanz hätte, macht es auch keinen Sinn mehr, Birgit abzusägen, wenn die Koalitionsfrage sowieso schon erledigt ist.

Grünes “Zukunftsteam”

Soweit meine Überlegungen vor diesem Montag. Und dann diese APA-OTS, mittags um halb eins: “Grüne Wien schlagen mit Zukunftsteam neues Kapitel auf: Judith Pühringer und Peter Kraus nichtamtsführende Stadträt*innen. David Ellensohn bleibt Klubobmann”. Eine Aussendung, als wäre Birgit nie Listenerste gewesen. Sogar das übliche — eh unglaubwürdige — Bedanken für die Arbeit der bisherigen Vizebürgermeisterin entfällt. Nur ganz am Schluß sind noch ein paar Worte von Birgit angehängt, wonach sie die Wahl zur Kenntnis nähme und: “Wir werden jetzt niemandem den Gefallen tun, uns mit uns selbst zu beschäftigen. Unsere Wähler*innen haben uns das Vertrauen ausgesprochen und erwarten sich von uns zu Recht, dass wir für die Zukunft der Stadt arbeiten.” Gute Miene zum bösen Spiel also.

Warum der grüne Klub diese Entscheidung getroffen hat? Von den maßgeblichen Leuten, gar von der neuen Spitze gibts dazu eisiges Schweigen. Gerüchte besagen, die Vizebürgermeisterin hätte keinen guten Umgangston im Klub gehabt und wäre beratungsresistent gewesen. Einmal abgesehen davon, daß Birgit eher für ihre sozialarbeiterische Art als für Machatschekallüren bekannt ist, ist wohl autoritäres Gehabe gerade bei den Grünchefitäten wirklich kein Problem seit Van der Bellens Diktum, daß die Grünen nimmer streiten dürften, wenn sie Wahlen gewinnen wollen. Und schließlich wollte man ja das Autoritäre, die Ein-Frau-Spitze, sonst hätte man sie nicht auch noch zur Parteichefin machen müssen — was ein Posten ist, den es vor Kurzem bei den Wiener Grünen so gar nicht gegeben hat.

Nebenbei: In dieser Funktion darf Birgit noch am Samstag die Landesversammlung einleiten. Online versteht sich. An politischen Mandaten soll dort nur die Besetzung der Bundesratspostens verhandelt werden, also eines Bundesregierungshinterbänklers. Eine Debatte über die am Montag gefällten Entscheidungen des Klubs ist hingegen im Programm nicht vorgesehen. Was auch der Theorie widerspricht, die Grünen wollten keine autoritäre Führung.

Keine Querköpfe mehr

Warum also wirklich diese Entscheidung gegen Birgit? Ich hab da einen Verdacht. Es ist nämlich schon so, daß Birgit nicht immer grün war. Was sie vor rund einem Vierteljahrhundert über die Grünen gesagt hat, will ich hier lieber nicht zitieren — und damals waren die Grünen noch sehr viel weniger angepaßt. Ökothemen waren ihr bis zu ihrer Führungsrolle in der Partei eher egal und Feminismus hieß bei ihr, sich um das Schicksal der Huren zu kümmern und nicht um die armen Akademikerinnen, die sich an der gläsernen Decke stoßen. Zu den Grünen ist sie überhaupt erst gekommen, weil die ihr einen Job angeboten haben.

Sie ist damit ein Überbleibsel aus einer Zeit, als die Grünen noch Leute auch in Führungspositionen wollten, die eine politische Geschichte außerhalb der Partei haben. Die Abwahl von Birgit markiert damit das Ende einer Ära, einer Ära in der Querköpfe ein wichtiger Bestandteil der Partei waren. Ab jetzt werden diejenigen, die nicht zu den Immerschongrünen gehören, wohl nur mehr als Hinterbänkler fungieren dürfen — dazu braucht man sie noch, weil man ja die berühmten “Fransen” der Grünpartei nicht ganz abschneiden möchte, dienen sie doch den Dann-halt-doch-noch-einmal-Grünwählern als Begründung, sich nicht für eine andere Partei zu entscheiden. Aber im Rampenlicht will man diese nicht in der Wolle grün Gefärbten nicht mehr sehen. Was bleibt, sind lediglich “QuereinsteigerInnen”, aber nur solche, die nie irgendetwas Ungrünes in ihrer politischen Vorgeschichte hatten, ja, am Besten, wenn sie überhaupt keine solche Vorgeschichte haben.

Ob diese Entwicklung gut für die Grünen ist — also “gut” im Sinne von Wahlergebnissen, nicht von mittlerweile irrelevanten Haltungsbeschwerden — wird sich zeigen.

Bernhard Redl