Trostpflaster für die Grünen

Furtlehners Blog

Selten wurden die Prioritäten der österreichischen Verkehrspolitik so eindeutig auf den Punkt gebracht: „Ministerium gibt grünes Licht für S10“ titelten die OÖN (10.8.2021) um das auch für die grüne Ministerin Leonore Gewessler „notwendige Projekt“ mit dem Alibi „Ausbau der Summerauerbahn wird geprüft“ kompatibel zu machen.

Im Klartext: Die autobahnähnliche S10 wird zügig bis zur tschechischen Grenze fertiggebaut, der Bahnausbau wird auf die lange Bahn geschoben. Der Sankt-Nimmerleins-Tag lässt grüßen. Denn den Ausbau der Summerauerbahn wird seit Jahrzehnten in den Sonntagsreden der Politiker*innen verkündet – und lässt bis heute auf sich warten. Daran ändert auch eine grüne Ministerin nichts.

Gewessler hatte – offenbar als Gegenreaktion zur ständigen Vorführung der Grünen durch ÖVP-Kanzler Kurz – im Juli 2021 mit einem Paukenschlag die Evaluierung aller offenen Autobahn- und Schnellstraßenprojekte der staatlichen ASFINAG verkündet. Der Proteststurm des Koalitionspartners und der Autolobby ließ nicht auf sich warten. Bundeskanzler Sebastian Kurz verstieg sich dabei sogar dazu…

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