Wir müssen jetzt endlich transatlantisch denken! Meint zumindest Mario Czerny Könnt ihr euch noch erinnern an die Zeit, als „Finnlandisierung“ ein Schreckensbild war? Die ist schon lange vorbei und heute ist Finnlandisierung ein Vorbild nicht nur für Schweden sondern auch für Österreich. Nur mögen die hiesigen Parlamentsparteien das noch nicht so gerne hören. Was wir […]
Archiv für den Monat Mai 2022
Staatliches Töten im Krieg Der Staat unterwirft die ihm zugehörigen Bürger seiner Herrschaft. Das ist seine erste und grundlegende Leistung. Darauf beruht alles, was er mit seinen zum Volk zusammenregierten Menschen sonst noch anstellt und für sie tut. Entsprechend duldet kein Staat die Relativierung seiner Herrschaft. Etwaige Versuche von innen gelten als Verbrechen, die Versuche […]
Die geplanten Änderungen in der Straßenverkehrordnung sind zumindest gut gemeint Prinzipiell ist der jetzt präsentierte Ministerialentwurf einer StVO-Novelle zu begrüßen. Da wurden einige schon lange bestehenden Rechtsbaustellen angegangen zur Verbesserung der Situation des nichtmotorisierten Individualverkehrs. Es war beispielsweise schon wirklich lange notwendig, den Fahrrad-Überholabstand auch exakt zu definieren — bislang mußte man sich da ja […]
Ein Rundumschlag in Sprichwörtern, Redewendungen und Zitaten [aus akin 11/2022 Printausgabe] In einem Facebook-Dialog habe ich neulich einen bemerkenswerten Satz gelesen. Eigentlich eine freudsche Fehlleistung: “Das Selbstbestimmungsrecht gilt für alle Staaten.” Ja, eben! Normalerweise sagt man ja nicht “Staaten”, sondern “Völker”! Aber die Völker sind scheißegal, die Völker werden über die Staaten definiert, nicht umgekehrt. […]
Höheres Arbeitslosengeld, Grundeinkommen und andere jetzt in der Eintragungswoche In der Eintragungswoche vom 2. bis 9. Mai 2022 liegen insgesamt 7 Volksbegehren zur Unterstützung auf. Soziale Forderungen stellen die Initiativen „Arbeitslosengeld RAUF!“ (www.arbeitslosengeld-rauf.at) und „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!“ auf. Auch das medial besser kommunizierte „Rechtsstaat- & Antikorruptionsvolksbegehren“ ist jetzt in seiner Endphase. Zwei Volksbegehren sind gegen […]
Ursprünglich veröffentlicht auf balkan stories:
Ivica Osim ist tot. Der Fußballspieler und Trainer war eine Legende. In seiner Geburtsstadt Sarajevo und in seiner Wahlheimat Graz. Ebendort starb er wenige Tage vor seinem 81. Geburtstag. Um Osim trauern der FK Željezničar, der SK Sturm Graz, ungezählte Fußballfans in Bosnien, Österreich und Japan und alle…
KPÖ-Treffpunkt Albertinaplatz, 1010 Wien, 10,30, der Maiaufmarsch 2022 wird ganz im Zeichen unserer Forderung nach einem Ende aller Kriege stehen. Zugleich werden wir natürlich auch explodierende Preise, den Rassismus u.a. Fragen thematisieren. Zumarsch zur Ringdemo vom Praterstern/Praterstraße aus, Treffpunkt um 8,45: KPÖ Leopoldstadt, Brigittenau, Floridsdorf und Donaustadt sowie der GLB Wien und DIDF laden zum […]
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