Zeitenwende

Es muß sich vieles ändern, bevor es anders werden kann – Überlegungen zur Globalisierung

[aus akin 13/2022, Printausgabe]

Überall ist jetzt von einer „Zeitenwende“ die Rede. Eigentlich eh schon länger, schon mit der Pandemie ist das aufgekommen, aber so richtig Macht gewinnt dieses Wort erst jetzt mit dem Ukrainekrieg. Und ja, tatsächlich muß man wohl darüber reden, aber diese Zeitenwende besteht weniger darin, daß man jetzt doch wieder mehr auf die Pax Americana setzt oder Öl und Gas aus Russland boykottiert, sondern daß die von der Globalisierung verursachten Probleme deutlich zu Tage treten.

Die Globalisierung war das Schlagwort der letzten 30 Jahre oder besser: die Zielvorstellung im Herrschaftsdiskurs. Die Linke kritisierte den „Freihandel“ wegen der Nutzung verlängerter Werkbänke, dem Ausspielen der Arbeitskräfte gegeneinander und eben deren Ausbeutung in der „Dritten Welt“, die man heute „Schwellenländer“ nennt. Die Menschenrechtsorganisationen betonten, daß in eben diesen Ländern nur deswegen so billig produziert werden könne, weil nicht nur die arbeitsrechtlichen Bedingungen katastrophal wären, sondern auch Proteste dagegen unterdrückt werden; oder die arabischen Ölstaaten sich nicht um Menschenrechte kümmern müßten, weil EU und USA nur jene Regierungen als Schurkenstaaten ansehen würden, die das Öl nicht so billig liefern würden. Und die Umweltbewegten beklagten nicht nur diese fossile Abhängigkeiten, sondern auch die alles andere als umweltfreundliche Art und Weise, wie in Billigproduktionsländern die Exportgüter hergestellt werden und dann in den sogenannten freien Westen transportiert werden.

Nur hat das halt niemanden wirklich interessiert. Die Konzerne nicht, die Regierungen nicht und auch die europäische und US-amerikanische Bevölkerung nicht — wer noch nie bei Amazon oder irgendeinem Baumarkt irgendwelches Zeug aus Fernost gekauft hat, werfe den ersten Stein! Wir wollen Öl, Gas, Mode-Fetzen und Palmölprodukte, die wir uns leisten können. Bei fallenden Reallöhnen ist das kein Wunder und sogar legitim. Natürlich fallen die Reallöhne in der Warenproduktion auch deswegen, weil die Konkurrenz eben zu den Billiglohnländern existiert. Aber im wirklichen Leben ist uns halt das Hemd näher als der Rock und selbst wenn man sich gegen weitere Freihandelsabkommen engagiert, muß man eben irgendwie über die Runden kommen. Da macht man sich dann auch weniger Gedanken darüber, warum denn diese Importwaren eigentlich so billig sind.

Es kracht im Gebälk des Kapitalismus

Jetzt sieht das Ganze aber anders aus. Einen Vorgeschmack der Globalisierungsfolgen lieferte ja schon die Finanzkrise 2007/2008, als nur deswegen, weil faule Bodenkredite in den USA fällig gestellt wurden, weltweit die Banken zu retten waren. Daraus gelernt hat man wenig (weil man ja schon aus dem Wall-Street-Crash 1929 oder dem der Creditanstalt 1931 nichts gelernt hat). Das Diktum, daß es keine Nationalökonomie mehr geben dürfe, sondern Waren und Kapital frei floaten müssen, war einfach zu stark. Währungspolitik wurde in der Eurozone sowieso schon an die EZB ausgelagert und Kryptowährungen ohne jeden intrinsischen Wert oder auch nur irgendeiner Absicherung machen dabei langsam auch Probleme. Und als letztes Jahr ein chinesischer Frachter den Suezkanal blockierte, war in vielen Branchen in Europa Feuer am Dach, weil man nicht nur auf Zulieferer aus Fernost angewiesen ist, sondern auch nach dem Motto „just in time“ keine teure Lagerhaltung sich mehr leisten wollte.

Die Abhängigkeit von Importen zeigt sich jetzt in der EU besonders stark bei Öl und Gas aus Russland — weil es eben „uns“ betrifft. Die Probleme mit Lebensmittellieferungen aus der Ukraine in Hungerstaaten sind uns allerdings noch ziemlich egal. Und daß in Brasilien und Mexiko Riesenprobleme auftauchen, weil die die dortige Landwirtschaft auf Düngemittel aus Russland und Belarus angewiesen ist, werden wir erst bemerken, wenn Südfrüchte und Kaffee im Preis anziehen. In Lateinamerika hat man sich großteils lieber auf diese Importe verlassen, als sich selbst um eine Düngemittelproduktion zu kümmern. Das wäre zwar möglich gewesen, aber die Importe waren offensichtlich billiger. Damit ist jetzt aber Schluß, weil natürlich keine Transporte quer durch die Ukraine bis nach Odessa mehr möglich sind.

Wie im Großen zeigt sich das Problem aber auch im Kleinen, zum Beispiel bei der berüchtigten Wiener „Stadtstraße“. Denn da geht es nicht um die Anbindung von Wohnsiedlungen, sondern um die Verbindung der anderen Stadtautobahnen sowie zum Teil erst geplanter Industriegebiete mit der S1. Denn die wird wohl kommen, sobald die zuständige Ministerin nicht mehr von den Grünen gestellt wird (oder die jetzige doch noch einknickt). Die S1 aber ist Teil der Transeuropäischen Netze, die man für den Gütertransport quer durch den Kontinent braucht — wenn man weiter wie bisher nur immer dort produzieren läßt, wo es gerade am Billigsten ist.

Vorreiter Trump, Erdogan, Xi Jinping

Natürlich ist weltweiter Handel sinnvoll, weil es ökononmisch und ökologisch nicht so toll ist, Orangen in norwegischen Glashäusern anbauen oder Gasfracking in Österreich betreiben zu wollen. Und wenn man das in Maßen und nicht in Massen betreibt, ist auch internationaler Tourismus in Ordnung und sogar notwendig, weil man in Holland eben keine schneebedeckten Hänge zum Runterrutschen hat oder in Österreich kein Meer zum Baden.

Ein Paradigmenwechsel wird sich aber auf lange Sicht auch aus ökonomischen Gründen nicht verhindern lassen. Zumindest was den transkontinentalen Handel betrifft. Denn unabhängig von den ökologischen Fragen sind alte Abhängigkeiten nicht sinnvoll durch neue ersetzbar — Stichwort Öl und Gas aus US-Frackinganlagen oder aus den Golfstaaten. Ganz allgemein macht bei Ökonomen schon das Schlagwort der „Deglobalisierung“ die Runde. Wir erinnern uns an Trumps MAGA-Kampagne oder die Erklärungen des Sultans in Ankara, die Türkei weniger abhängig vom Welthandel zu machen und Binnenproduktion wie -konsum zu stärken. Beide waren da ein wenig erratisch und hoppatatschi unterwegs, wohl auch deswegen, weil man Binnenkonsum nur mit höheren Haushaltseinkommen verbessern kann und nicht mit Zollschranken, dennoch ist die Idee dahinter wohl ein stärker werdender Trend. Auch China, das von der Pandemie gebeutelt und dessen „neue Seidenstraße“ zumindest in Russland momentan eher eine Sackgasse ist, orientiert sich jetzt stärker am Binnenkonsum.

Wie weit diese Umorientierung in China gehen und wie lange sie dauern wird, ist allerdings eine andere Frage. Wie das andere bisherige Billigexportländer handhaben wollen, ebenso. Aber es ist offensichtlich, daß dieser Paradigmenwechsel auch im Denken der europäischen Politik jetzt Raum greift. Als 2016 die griechische Regierung von EU, EZB und IWF erpreßt worden ist, ihr ganzes Familiensilber abzustossen und deswegen auch den Hafen von Piräus großteils an eine chinesische Reederei zu verkaufen, hatte man in Brüssel, Frankfurt und Washington kein Problem damit. Was sagt heute die österreichische Kanzleramtsministerin Edtstadler? Sie meint, daß übersehen worden sei, daß der Einfluß anderer Staaten auf den Westbalkan (also Ex-Jugoslawien) in den letzten Jahren massiv gestiegen sei, aber österreichische Wirtschaftsinteressen dort geschützt werden müßten. Und daher gelte: „Wir müssen diesen Wirtschaftsraum enger an uns binden, denn wenn die Häfen an China verkauft sind, ist das nicht mehr möglich.“ Das ist zwar noch keine Abkehr vom Dogma des globalen Freihandels, aber ein aufkommendes Bewußtsein, daß dieser für die besseren Leute eben nicht nur Vorteile bringt, sondern auch ein Problem darstellen kann.
Und dann fällt diesen Leuten plötzlich auf, daß die Uiguren in China nicht gut behandelt werden. Mit dieser Debatte und mit den Sanktionen gegen Russland treten wir wohl in eine Ära der neuen Handelskriege ein, die so wie die heißen Kriege mit Argumenten wie „Kriegsverbrecher!“, „Menschenrechtsverletzer!“ oder „Hitler!“ legitimiert werden.

Bevor es zu spät ist

Man kann nur hoffen, daß aus diesen Handelskriegen nicht wie so oft in der Geschichte noch mehr echte Kriege werden, sondern die Weltwirtschaft neu gestaltet wird. Das liegt aber auch an einer öffentlichen Debatte, die globalisierungskritische Stimmen zuläßt. Wenn diese Stimmen endlich mal gehört würden, wäre es wirklich eine Zeitenwende.

Bernhard Redl

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s