Die Tragödie der Legislative

Die Affäre um eine Nationalratspräsidentin, die eine falsche Mehrheit im Plenum feststellte, erheiterte nun ganz Österreich. Daß aber das Parlament generell eine wenig seriöse Institution ist, wird dabei gerne übersehen. Die Ursachen für diese Defizite des „Hohen Hauses“ sind auch nicht ganz so offensichtlich. [aus akin 22, 30.10.2019] „Wir sehen das Anwachsen einer exekutiven Übermacht […]

Was begehrt das Volk?

Die derzeit Unterschriften sammelnden Volksbegehren sollte man sich genauer ansehen. Momentan liegen beim Innenministerium 14 Volksbegehren zur Unterzeichnung im Einleitungsverfahren auf — trotz erleichterter Unterstützung durch Online-Verfahren schaffen es viele nicht, die erforderliche Anzahl von derzeit 8401 Erklärungen zusammenzubringen. Da die Sinnhaftigkeit von Volksbegehren trotz Verbesserungen für eben dieses Volk nach wie vor nicht ersichtlich […]

Sieg der Gartenzwerge

Jetzt ist es also soweit. Ab 1.November gilt in Österreich das schärfste Rauchverbotsgesetz Europas. Das Schlimme daran: Die Beiseln werden nicht reihenweise sterben. Das klingt jetzt etwas seltsam, aber stürben sie, würde das Gesetz sehr schnell zurückgenommen werden. Denn insofern haben die Verbotstaliban ja Recht, daß anderswo die Lokale auch nicht massenhaft geschlossen worden wären. […]

Ziegelstein wird Zoom

Das mittlerweile recht sagenumwobene Internetjournal „Zoom“ hat wieder einen ganz eigenartigen Coup gelandet. Das ist jene Site, über die beispielsweise „Die Presse“ titelte: „Anonyme Webseite schreibt über ‚Bro-Netzwerk‘ von Sebastian Kurz“. Das gab große Empörung bei der ÖVP. Nehammer ließ auch gleich wieder seinen berüchtigten „Silberstein“-Ruf vernehmen. Das war im Juli 2019. Mittlerweile verfügt die […]

Though this be madness…

Österreichische Geschichte scheint sich zu wiederholen – ob als Tragödie oder Farce ist allerdings noch nicht heraußen! Also wie war das? Die ÖVP und die FPÖ beschliessen, gemeinsam eine Regierung zu machen. Dann stolpert die FPÖ über ihre eigenen Füße, woraufhin der ÖVP-Kanzler Neuwahlen verkündet. Diese Wahl gewinnt die ÖVP haushoch – vor allem, indem […]