WUK sperrt arabische Knesset-Abgeordnete aus

Hanin Zoabi ist Kummer gewöhnt. Die arabische Knesset-Abgeordnete der Balad-Partei sollte, ginge es nach der Regierungsmehrheit in Jerusalem, schon lange kein Mandat mehr haben. Denn Parlament und Wahlbehörde waren der Meinung, daß sie als Teilnehmerin der Gaza-Flotille 2010 gar kein Recht mehr auf eine Wiederkandidatur hätte — was das Höchstgericht allerdings anders sah. Wegen einer […]

Letzte Worte: Freie Fahrt für freie Bürger – Autofahren ist Menschenrecht

„Das demokratische und verfassungsmäßig garantierte Recht der Bevölkerung, ihre Anliegen in (zugelassenen) Demonstrationen zu vertreten, ist dem ÖAMTC wertvoll und wichtig. Ebenso wichtig ist uns die Rechtsstaatlichkeit, wenn durch Versammlungen auf wichtigen Straßenzügen – wie dem Ring in Wien – wichtige öffentliche Interessen anderer Personengruppen – insbesondere jene nach Mobilität – verletzt werden. Die Europäische […]

National gefeiert

Heute ist der 100.Jahrestag der formal uneingeschränkten Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit in Österreich. Außerdem wurde heute vor 100 Jahren der Kaiser qua Ignorierens abgesetzt. Aber feiern will das niemand. Der heurige Nationalfeiertag war schon ein bisserl sehr speziell — sicher, großteils the same procedure like every year, aber die Details waren auffällig anders. Der Kanzler […]

Meine 15 Minuten

Aufmerksamkeitsökonomie in einer Nußschale –   Jetzt war ich auch einmal eine Viertelstunde berühmt. Oder besser: 24 Stunden einem Teil der massenmedialen Öffentlichkeit namentlich bekannt. Sowas ist schon spannend. Für alle, die es doch nicht mitgekriegt haben: Ich habe mir den Spaß gemacht, das grüne Spitzenkandidatur-Brimborium zu persiflieren, in dem ich selbst eine Kandidatur eingereicht […]

Grüne: Von der Krise zur Selbstaufgabe

Die Wiener Grünen wollen die Bestellung ihrer neuen Nummer 1 outsourcen und ihren Stammsitz aufgeben. Für viele in der Partei sind das keine guten Ideen. * Die Wiener Grünen sind in einer veritablen Krise. Da ist vor allem einmal die finanzielle Pleite der Bundespartei, die vor allem von den Wienern aufgefangen werden muß. Dazu kommen […]

Möge die Übung gelingen! (Zur Grünen Landesversammlung)

Die Grünen sind vielleicht doch nicht ganz so blöd, wie es bisweilen den Anschein haben mag. (aus: akin 24/2017) Die Landesversammlung der Wiener Grünen am Samstag war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Zuallererst sei hier natürlich das Aussperren der Medien von der eigentlichen Debatte erwähnt — da scheint jemand in der Partei etwas begriffen zu haben. […]