Propaganda-Absage als Propaganda

(aus der Druckausgabe 16/2019) Das Kaschperltheater um die Heeresschau in der Wiener Innenstadt war schon sehr peinlich. Es wäre ja auch komisch, wenn ausgerechnet der erste aktive Militär als Heeresminister seit Onkel Lü die Propagandaveranstaltung des Bundesheeres hätte ausfallen lassen. Es ging ja nicht darum, daß diese Indoktrinationsshow dem bisherigen Adjutanten des grünen Bundespräsident zu […]

ÖVP sieht sich ganz seriös selbst als Sieger

Hat die Kurz-Partie sich ihr eigenes Umfrageinstitut gegründet, um besser dazustehen? Das kann doch nicht sein! Am Freitag lesen wir in der „Presse“: „Eine der ‚Presse‘ vorliegende aktuelle Umfrage (1000 Befragte, Erhebungszeitraum Ende Mai) von Demox Research, deren Leiter, Franz Sommer, auch für die ÖVP Umfragen macht, weist für die Sonntagsfrage folgende Ergebnisse aus: ÖVP […]

Die erste Bundeskanzlerin Österreichs – so what?

Im 21sten Jahrhundert angekommen, ist das Faktum, dass nicht ein Mann, sondern eine Frau die Funktion übernimmt, Bundeskanzlerin zu sein, eigentlich kein Thema mehr. Selbst in der reaktionär geprägten Schweiz musste in den 70iger Jahren vergangenen Jahrhunderts dem Frauenwahlrecht stattgegeben werden. Die Tatsache, dass Frauen wie Männer gleichermaßen wahlberechtigt sind und auch politische Ämter innehaben […]

Darf man Mitleid haben mit Strache?

Das Problem ist und bleibt die ÖVP. Mitleid mit einem Politiker wie HC Strache zu haben, hieße Mitleid einer Person gegenüber zu empfinden, die politisches Kapital daraus bezieht, Angst zu schüren, Menschen aus anderen Herkunftsländern zu diffamieren, die mit Plakaten wie „Daham statt Islam“ für Ausgrenzung Sorge trägt. Ausgrenzung ist erst der Folgeschritt von Abwertung. […]

WUK sperrt arabische Knesset-Abgeordnete aus

Hanin Zoabi ist Kummer gewöhnt. Die arabische Knesset-Abgeordnete der Balad-Partei sollte, ginge es nach der Regierungsmehrheit in Jerusalem, schon lange kein Mandat mehr haben. Denn Parlament und Wahlbehörde waren der Meinung, daß sie als Teilnehmerin der Gaza-Flotille 2010 gar kein Recht mehr auf eine Wiederkandidatur hätte — was das Höchstgericht allerdings anders sah. Wegen einer […]

Letzte Worte: Freie Fahrt für freie Bürger – Autofahren ist Menschenrecht

„Das demokratische und verfassungsmäßig garantierte Recht der Bevölkerung, ihre Anliegen in (zugelassenen) Demonstrationen zu vertreten, ist dem ÖAMTC wertvoll und wichtig. Ebenso wichtig ist uns die Rechtsstaatlichkeit, wenn durch Versammlungen auf wichtigen Straßenzügen – wie dem Ring in Wien – wichtige öffentliche Interessen anderer Personengruppen – insbesondere jene nach Mobilität – verletzt werden. Die Europäische […]

National gefeiert

Heute ist der 100.Jahrestag der formal uneingeschränkten Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit in Österreich. Außerdem wurde heute vor 100 Jahren der Kaiser qua Ignorierens abgesetzt. Aber feiern will das niemand. Der heurige Nationalfeiertag war schon ein bisserl sehr speziell — sicher, großteils the same procedure like every year, aber die Details waren auffällig anders. Der Kanzler […]