Kein Grund zur Freude

Das finnische Experiment zeigt nur das Dilemma der Grundeinkommensdebatte – Jetzt ist also das passiert, vor dem sozialdemokratisch denkende Sozialpolitiker immer gewarnt haben: Das Experiment Grundeinkommen wird nach dem neoliberalen Modell gestartet. Ausgerechnet die rechte Regierung Finnlands beginnt einen Testlauf unter dem Titel „Grundeinkommen“, der mit Sozialpolitik nicht das Geringste am Hut hat. Der großartige […]

„profil“ zum #brexit

Das aktuelle „profil“? Im Inneren des Blattes meint der Herausgeber im Leitartikel, es wäre im Zuge der europäischen Integration sinnvoll, würde Österreich seine Neutralität aufgeben: „Es gibt nicht den geringsten Grund, nach dem Zusammenbruch der europäischen Nachkriegsordnung an der Neutralität festzuhalten“. Die Titelgeschichte hat die Headline „Masse und Ohnmacht“. Lead: „Die Europäische Union war eine […]

Griechenland nach den Erpressungen und der Spaltung von SYRIZA

Erste Reflexionen – Vorbemerkung: um es klar und unmißverständlich zu sagen – HAUPTFEIND der internationalen Solidaritätsbewegung war, ist und bleibt die Erpressungspolitik des globalen Kapitals und der ihm verpflichteten politischen Kräfte. Aber es ist schlicht unmöglich, vor den jüngsten Entwicklungen die Augen zu verschließen. Auf die von Syriza (und der kleinen Rechtspartei Anel) gebildete Regierung […]

Aus dem Archiv: Kritik des Euro 1997/98

Textausschnitte der Kategorie: Mir hams ja gleich gsagt, aber auf uns hört ja keiner. Im Ernst, was jetzt in der EU passiert, kann wirklich keine Überaschung sein: Aus einem Text der Gruppe FelS, abgedruckt in akin Nr 23/25.Jg. am 15.September 1998: „Zum anderen findet in Europa ein Vereinheitlichungsprozesz statt, der mit dem EURO zementiert wird. […]

Tsipras will sehen

Meine Lieblingsschlagzeile dieser Tage lieferte die Homepage des Deutschlandfunks: „Die Leidensfähigkeit der EU hat Grenzen“! Die EU – sind das nicht wir alle? Also ich persönlich leide gar nicht. Seit der Ankündigung der Volksabstimmung in Griechenland sitze ich die meiste Zeit mit einem breiten Grinser vor dem Computer und genieße das Gejaule der „europäischen Eliten“. […]

Reisewarnung April – Frontex-Operation AMBERLIGHT 2015

—– Original-Text-Weiterleitung —– From: „Rosa Antifa Wien“ <raw@raw.at> Waehrend an den EU Aussengrenzen taeglich Menschen bei dem Versuch diese zu ueberwinden sterben, finden innerhalb von Europa immer wieder sogenannte JPOs (Joint Police Operations) statt. Die letzte bekannte Operation wurde unter dem Namen „Mos Maiorum“ https://raw.at/texte/2014/travel-warning-eu/ gefuehrt, fand im Oktober 2014 statt und war eine gross-angelegte, […]

Ein schlimmer Finger

„Was der Direktor der Klinik für Psychiatrie an der Berliner Charité über die psychotische Wahrnehmung zu sagen weiß, lässt sich mühelos auf das Vorgehen der Regierung Tsipras übertragen. […] Die spannende Frage ist, wie man mit einer Regierung umgeht, die unter Halluzinationen leidet. Leider deutet alles darauf hin, dass Tsipras und seine Leute ihren Wahn […]