Nation Europa

Ein Wutausbruch (aus akin 9/2019) “Der Verein Justizgeschichte und Rechtsstaat lädt Sie, sehr geehrte Damen und Herren, zu unseren Ausstellungen über Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat ein. Bestandsgarantien für den demokratischen Rechtsstaat und den Schutz der Menschenrechte sind nur durch politische Bildung erzielbar, die die Bedeutung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Zugehörigkeit zur Wertegemeinschaft der Europäischen Union […]

EU-Wahl: Die Leiden des Liedermachers

Kurt Winterstein fühlt sich überfordert. Jetzt sind schon Generationen mit seinen Protestliedern aufgewachsen und ihm ist noch zu jedem Thema was eingefallen. Aber diesmal war der Wunsch nach einem motivierenden Kampflied aus seiner Feder doch etwas zu verwegen. Hier, als erneuter Versuch, eine Diskussion über das linke Verhältnis zur Europäischen Union anzufachen, seine Chronologie des […]

Zur WEGA-Präsenz in Hamburg

Ein Bericht von Aug und Ohr, 11.Juli 2017 (Zusatzinformationen vom 12.Juli im PDF: HH Wega Cobra Zusatz.pdf) Österreichische Polizei prügelt in Hamburg auf Demonstranten ein! Der Hamburgberichterstatter der um Venedig und Padua beheimateten einflußreichen Organisation Global Project (1)berichtet auf Radio Onda d´Urto (2) über das Vorgehen einer Prügelbande aus Österreich. Der Blaue Block, ein wesentlich […]

Globalisierung: Willkommen in der Dritten Welt

Die Industriestaaten werden die Geister, die sie riefen, nicht mehr los. Über die Versuche, ein Ausbeutungssystem, an dem man lange gut verdient hat und das sich jetzt gegen einen selbst wendet, doch noch erträglich zu machen. Und was das mit dem geplanten Multilateral Investment Court zu tun hat. [Aus der Druckausgabe 6/2017] Am 15.März endet […]

Kein Grund zur Freude

Das finnische Experiment zeigt nur das Dilemma der Grundeinkommensdebatte – Jetzt ist also das passiert, vor dem sozialdemokratisch denkende Sozialpolitiker immer gewarnt haben: Das Experiment Grundeinkommen wird nach dem neoliberalen Modell gestartet. Ausgerechnet die rechte Regierung Finnlands beginnt einen Testlauf unter dem Titel „Grundeinkommen“, der mit Sozialpolitik nicht das Geringste am Hut hat. Der großartige […]

„profil“ zum #brexit

Das aktuelle „profil“? Im Inneren des Blattes meint der Herausgeber im Leitartikel, es wäre im Zuge der europäischen Integration sinnvoll, würde Österreich seine Neutralität aufgeben: „Es gibt nicht den geringsten Grund, nach dem Zusammenbruch der europäischen Nachkriegsordnung an der Neutralität festzuhalten“. Die Titelgeschichte hat die Headline „Masse und Ohnmacht“. Lead: „Die Europäische Union war eine […]

Griechenland nach den Erpressungen und der Spaltung von SYRIZA

Erste Reflexionen – Vorbemerkung: um es klar und unmißverständlich zu sagen – HAUPTFEIND der internationalen Solidaritätsbewegung war, ist und bleibt die Erpressungspolitik des globalen Kapitals und der ihm verpflichteten politischen Kräfte. Aber es ist schlicht unmöglich, vor den jüngsten Entwicklungen die Augen zu verschließen. Auf die von Syriza (und der kleinen Rechtspartei Anel) gebildete Regierung […]