Die ÖVP bleibt die ÖVP. Die veröffentlichte Meinung ist darob fassungslos. Sie waren alle sehr empört! Die Kommentatoren, die liberalen, die in den bürgerlichen Zeitungen. Wie kann Mikl-Leitner nur? Sowas aber auch! Sebastian Fellner im “Standard”: “Mit ihrer rechtsnationalen Koalition bewirkt Mikl-Leitner einen Tabubruch ihrer Partei. … Niederösterreich dient der ÖVP als Test für das […]
Schlagwort-Archive: FPÖ
Empörung ist zuwenig. Sich antifaschistisch gerierende Parteien sollten weniger so tun, als würden sie die FPÖ bekämpfen, sondern vielleicht wirklich kämpfen. Um die Stimmen der freiheitlichen Wähler nämlich. Und das geht doch tatsächlich auch ohne Ausländerfeindlichkeit. Waldhäusl hat es wiedermal geschafft. Jetzt hatte er doch wieder eine bundesweite Schlagzeile. Tatsächlich hab ich mich schon lange […]
Schützt das Verbotsgesetz vor seinen Fans! [Aus der Druckausgabe 22/2022] Jetzt soll also wiedermal das Verbotsgesetz 1947 verschärft werden. Der Anlaßfall ist ein Unteroffizier, der wegen „Wiederbetätigung“ verurteilt worden ist, aber trotzdem weiter als Berufssoldat dienen konnte — schlicht, weil es keine Bestimmung gab, die bei einer geringfügigen Verurteilung wegen dieses Gesetzes eine Beamtenkarriere beenden […]
Vor dem Hintergrund des im Gefolge von Ibiza aufpoppenden Sittenbilds der heimischen Kultur des Postenschachers gibt Daniela Kittner im Kurier vom 19.11.2019 einen sehr plausiblen Rückblick auf die Geschichte des Proporz: Ursprünglich war er eine der Lehren, die ÖVP und SPÖ nach 1945 aus Bürgerkrieg und Austrofaschismus zogen: „Keine Partei sollte überproportional im Staatsapparat vertreten […]
Österreichische Geschichte scheint sich zu wiederholen – ob als Tragödie oder Farce ist allerdings noch nicht heraußen! Also wie war das? Die ÖVP und die FPÖ beschliessen, gemeinsam eine Regierung zu machen. Dann stolpert die FPÖ über ihre eigenen Füße, woraufhin der ÖVP-Kanzler Neuwahlen verkündet. Diese Wahl gewinnt die ÖVP haushoch – vor allem, indem […]
Das Problem ist und bleibt die ÖVP. Mitleid mit einem Politiker wie HC Strache zu haben, hieße Mitleid einer Person gegenüber zu empfinden, die politisches Kapital daraus bezieht, Angst zu schüren, Menschen aus anderen Herkunftsländern zu diffamieren, die mit Plakaten wie „Daham statt Islam“ für Ausgrenzung Sorge trägt. Ausgrenzung ist erst der Folgeschritt von Abwertung. […]
Wenn sich jetzt alle aufregen, daß ein Minister versucht, Hofberichterstattung zu erwirken, fragt man sich doch, wieso die Massenmedien damit eigentlich ein Problem haben. Danke, Herr Kickl! Der Großmeister der FPÖ-Propaganda hat noch nicht verstanden, daß die Medienarbeit eines Ministers anders funktioniert als in einem Wahlkampf als Parteisekretär. Nur deswegen fällt das jetzt so ungut […]
Nicht nur Hunde mit Migrationshintergrund sind dem FPÖ-Politiker ein Anliegen In der Debatte um die Kürzungen der Familienleistungen im Spar-Budget der Bundesregierung sagte Gottfried Waldhäusl als FPÖ-NÖ-Klubobmann 2011 in Anspielung auf die eingetragene Partnerschaft für Homosexuelle, dass für die Familien kein Geld da sei, aber „Schwuchteln“ unterstützen kein Problem sei. https://derstandard.at/1295571055660/Landtag-Niederoesterreich-Schwuchtel-ist-Umgangssprache Weil ein Antrag der […]
Kurz und Strache sind nicht einfach nur rechts. Sie betreiben auch eine sehr originelle Personalpolitik. (Leitartikel akin 3/2018) Sex and Crime geht immer. Als 2009 die Richterin Bandion-Ortner, die sich lediglich wegen des BAWAG-Prozesses und ihrer Vorliebe für extravagante Brillen als neue Justizministerin auf einem ÖVP-Ticket empfohlen hatte, ihr Amt antrat, schüttelten viele ihren Kopf. […]
11. November, Wien: Demonstration für mehr Klimaschutz und gegen Klimawandelleugner in der Regierung Am morgigen Samstag findet in Wien die Demonstration „Klima schützen – Leben retten“ statt. Anlass sind die 23. UN-Klimakonferenz, die von 6. bis 17. November in Bonn tagt, und die Aussicht auf klimaschädliche Pläne der kommenden schwarz-blauen Regierung samt einigen Klimawandelleugnern in […]
Die Wahlanfechtungen der F tragen viel zur Politischen Bildung bei. Es war sicher von Strache& Co nicht so gemeint, aber plötzlich werden am Stammtisch Fragen diskutiert, die früher als langweilig und trocken abgelehnt worden waren. Wie geht das denn nun bei Wahlen wirklich? Was geschieht da mit den abgegebenen Stimmen? Einerseits gibt’s die Verschwörungstheoretiker, die […]
Versuch einer unaufgeregten Analyse – Eigentlich ist es ja ein sehr österreichisches Ergebnis, dieser Fifty-Fifty-Wahlausgang. Viel war die Rede von einem Lagerwahlkampf und daß das Land gespalten sei. Das ist aber keine Besonderheit. Wenn man sich so die Bundespräsidentenwahlen seit der ersten Volkswahl 1951 so anschaut (und zwar die Stichwahlen und die, wo es nur […]
In Wien ist alles, was zweimal stattgefunden hat, schon Tradition. So gesehen hat der Genierer der Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H., den „Akademikerball“ (aka FPÖ-Ball aka Burschenschafterball) zwar zu veranstalten, aber in seinen offiziellen Ankündigungen auszublenden, auch schon Tradition. So auch heuer wieder – siehe http://www.hofburg.com/eventkalender. Der Ball findet laut wiener-akademikerball.at am 29.Jänner statt. Im […]
Zur grassierenden Strachitis in diesem Wahlkampf [Radiofassung hier] Noch sind die Wiener Landtagswahlen nicht vorbei. Aber ein Resümee des Wahlkampfs unabhängig vom Ergebnis wäre jetzt angebracht. Nachher wird sowieso alles wieder mit den Analysen des Ergebnisses zugeschüttet und daß das Ergebnis gar nicht so überraschend gewesen wäre — weil nachher haben eh alles es vorher […]
Das Recht auf Asyl ist weniger humanitär als man glauben möchte * Straches Propagandaminister Herbert Kickl war neulich wieder toll in Fahrt. Er will ein Volksbegehren zur Einführung einer „Österreichischen Menschenrechtskonvention“, weil die Europäische Konvention „nicht dazu geeignet“ sei, „die Völkerwanderungsproblematik in den Griff zu kriegen“. Die EMRK, so Kickl stamme „aus den 60er Jahren, […]
Wann immer ich ins facebook einsteige, sehe ich diese mir höchst unangenehmen, ja Übelkeit bereitenden Gesichter von Strache, Kickl und Co. Das ist insofern irritierend, als ich sehr sorgsam darauf achte, dass keiner von deren deklarierten Fans sich in meinen Freundeskreis verirrt. Tatsächlich ist ja der Kickl offenbar ein gewiefter Stratege. Er weiß ganz genau, […]
Und sicher nicht ärger als Rotschwarz. Die Idee mit der Spaltung der SPÖ hat aber trotzdem was für sich! (Printversion aus akin 15/2015) Audioversion: https://akinmagazin.at/radio/akin2015-15-farbenleere.mp3 “Es ist alles sehr kompliziert!” So wird Fred Sinowatz immer wieder zitiert. Ob er es jemals so gesagt hat, weiß ich gar nicht. Aber es war seine Art, zu regieren […]
Natürlich werde ich nie Strache oder die FPÖ auf irgendeiner Ebene wählen. Ich würde einen Strache wählen, wenn er nicht nationalistisch wäre, keine Kreuzritterallüren hätte und aufhören würde, gegen Menschen mit falscher Hautfarbe, Muttersprache oder Religion zu hetzen. Aber dann wäre er nicht mehr der Strache. Doch das Gedankenexperiment sei gestattet. Denn ich habe jetzt […]
Für den 30.5. plant die FPÖ-Brigittenau von 8 bis 18 Uhr ein „Blaues Fest“ am Wallensteinplatz in Wien 20 — wie deren Bezirksblatt „Klartext in Blau“ zu entnehmen war. Die „Sozialistische Linkspartei“ (SLP) das in einer Aussendung so ein: „Dieses ‚Fest‘ wird alles andere als ein harmloses Familien-Event, sondern eine gefährliche Propaganda-Veranstaltung von rassistischen HetzerInnen.“ […]
Ist es wirklich eine so tolle Idee, auf der in der FPÖ so häufig vorkommenden Rechtschreibschwäche herumzureiten? Gedanken dazu nachzuhören unter: http://cba.fro.at/286012
[ aus akin 9/2015, Radiofassung: http://akin.mediaweb.at/radio/akin2015-09-ebergassing.mp3 ] Ebergassing. Vor jener Explosion am Strommasten vor genau 20 Jahren war mir der Ort im Industrieviertel völlig unbekannt; danach bedeutete mir der Name nur diese Geschehnisse und vor allem die Folgen. Am 11.April 1995 explodierte der Sprengsatz. Die Ermittlungen ergaben, daß zwei linke Aktivisten einen Strommasten hätten sprengen […]
Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
da ist einer so rechts, dass ihn die braunblauen ausschliessen, weil sie wieder staatstragend werden wollen. siegfried heisst der kampl und er weigerte sich vom nationalsozialismus zu distanzieren. nicht in irgendeinem hinterhof, auch nicht am berühmten stammtisch, sondern als bürgermeister einer nicht unbekannten gemeinde in koroska. laut…
[Erschienen in akin 3/42.Jg., 4.2.2015, unter dem Titel „Braun ist geil“] Wir haben einen Integrationsminister, der der Meinung ist, Schulstrafen wären eine gute Idee und man könne die „Integrationsunwilligen“ putzen schicken. In der Steiermark gibt es einen Landeshauptmann, der ähnliche Ideen hat und sein burgenländischer Amtskollege applaudiert. Ebenso argumentiert der OÖ-Landesschulratspräsident und der Grazer Bürgermeister […]
Das NOWKR-Bündnis hat die derzeit geplante Sperrzone der Polizei beim FPÖ-Ball am 30.Jänner publiziert (siehe http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150127_OTS0255/sperrzone-fuer-freitag-bekannt-nowkr-waehlt-alternative-demoroute-bild ). Die Sperrzone gilt ab 16h. Ab 16.30 sind die Buslinien 1A, 2A und 3A eingestellt, bei den Ring-Straßenbahnen 1, 2, 62, 71 und D und der Badner Bahn kommt es ab 17 Uhr zu Umleitungen und Kurzführungen. (frühere […]
Ursprünglich veröffentlicht auf Mayday Graz:
eine Information zu den VeranstalterInnen des sog. Akademikerballs in Graz am 17.1.2015 Am 17. Jänner 2015 findet im Grazer Congress erneut der sog. „Akademikerball“ statt, die Veranstaltung der deutschnationalen Burschenschaften und der „Freiheitlichen Akademikerverbände“. Was in Graz noch immer als unpolitisches Tanzevent gilt, ist tatsächlich ein Treffen der…
Ursprünglich veröffentlicht auf Prono ever:
Philipp Stein: „Ein neuer Eurofaschismus […] Wäre das nichts?“ ? ? Aufmerkenswert an diesem Interview in der aktuellen Ausgabe 38 des Magazins¹ der freiheitlichen vulgo identitären Gemein-Schaft sind nicht die Antworten eines Vertreters der „neofaschistischen italienischen Casa Pound“, sondern die Ausführungen des Fragestellers Philipp Stein, und dieser eröffnet…
… ja, die möchten wohl viele haben. Ein kleiner Rundblick über die mitunter recht seltsamen Anliegen, die FPÖ-Mandatare an die erstaunte Öfentlichkeit herantragen. Zu hören unter: http://cba.fro.at/260533 * Letzte Worte: Die Sorgen der FPÖ Und das seltsame Kommunikationsverhalten erwachsener ÖVPler zur Zeit nach dem Mittagsjournal Daß die FPÖ, speziell die Wiener Stadtpartei (und da besonders […]
Ursprünglich veröffentlicht auf schmetterlingssammlung:
Selten hatte ich so ein Gefühl von Hoffnungslosigkeit, Abscheu und Unverständnis wie gestern, als ich im deutschsprachigen Fernsehen und parallel auf Twitter die Ergebnisse zur EU-Wahl vernommen habe. Es ist leicht besserwisserisch und defätistisch, jeden Erfolg zu nivellieren, das ist nicht meine Intention. Aber dieses Abfeiern von Nichtigkeiten, die…
(Aus der akin-Druckausgabe 7/2014 vom 19.März) Am Montag, den 10. März 2014, lud der Ring Freiheitlicher Jugend – Favoriten zu einer Informationsveranstaltung „anlässlich der Randale um den Akademikerball 2014“ mit dem vielversprechenden Titel „Schwarzer Block & Linke Szene“ ein. Vortragender war niemand geringerer als Bundesrat Werner Herbert, seines Zeichens Bundesvorsitzender der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher […]
Josef S., der seit dem „Akademikerball“ in U-Haft sitzt, wurde am Freitag erneut die Enthaftung verwehrt. Zwei Pressemeldungen dazu: Akademikerball-Gegner bleibt in Haft Josef S. protestierte in Wien gegen ein rechtes Treffen. Er ist seit sieben Wochen inhaftiert, obwohl die Polizei keine Beweise für ihre Anschuldigungen vorlegt. Mehr unter: http://www.taz.de/Akademikerball-Gegner-bleibt-in-Haft/!134894/ und: Die Rache der Wiener […]
Über die Ereignisse rund um den Akademikerball wurde ausführlich berichtet. Allerdings war die Diskussion von Begriffen geprägt, die Außenstehenden etwas mißverständlich sein müssen. Daher hier ein kurzes Glossar zur Beseitigung von Begriffsverwirrungen: Akademikerball – Tanzveranstaltung der FPÖ, zu der sich leider weniger Akademiker und Akademikerinnen eingefunden haben als dagegen protestierten. Hat aber laut Ballkalender der […]
Unter der Rubrik „Satire“ veröffentlichte das Blatt der Familie Mölzer den nebenstehend faksimilierten Cartoon mit dem Titel „Kristallnacht 2014“. Zu verantworten hat diesen wohl etwas seltsamen Vergleich der FPÖ-Ball-Demos mit den Novemberpogromen 1938 als Chefredakteur Wendelin Mölzer. Anfang dieses Jahres hatte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete seinen Vater Andreas Mölzer in der operativen Leitungsfunktion beerbt. Sicher ein sehr […]
Birgit Hebein, grüne Wiener Sozialsprecherin und Gemeinderätin zu FPÖ-Ball, Polizeieinsatz, Polizeipräsident Pürstl, Soziakdemokratie und grüninternen Debatten. Zu hören unter: http://cba.fro.at/253374 – Interviewer Bernhard Redl. Printfassung in der am 29.1. erscheinenden Ausgabe und anschließend auf http://akin.mediaweb.at
Offener Brief an alle jene, die sich aus Gegnerschaft zum rechten Rechtsball zu gewaltsamen Tun veranlasst sahen. – Als Mitunterzeichnerin des Briefes, der zur Teilnahme an der geplanten Protestveranstaltung am Heldenplatz aufrief, kann ich nur feststellen, dass Ihr der Polizei das geliefert habt, was sie (und wahrscheinlich auch die Besucher des Akademiker-Balls) gewünscht haben: Gewalt, […]
Wer am Abend des FPÖ-Balls — statt auf die Demo zu gehen — sich die Berichterstattung darüber im ORF-Fernsehen zu Gemüte führte, kam aus dem Staunen nicht mehr heraus. Denn die Frage muß erlaubt sein: Sind die Redaktionen der einzelnen Nachrichtensendungen voneinander völlig abgeschottet oder gab es zwischendurch heftige Telefonate lustiger Parteisekretäre? In den letzten […]
Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
gut ist es gelaufen. von anfang an ist die taktik aufgegangen. provozieren wie es im buch steht. vermummungsverbote und platzverweise, grossdemo durch unmögliche vorgaben zur absage reizen und dann volle kanne. wasserwerfer, kampfmontur und dort und da meldungen streuen, die nur einen einzigen zweck haben: heiss machen.…
Halbe Innenstadt abgesperrt – Schalverbot in neun Bezirken, auch weit abseits der Demos (siehe unten) SOS Mitmensch schreibt dazu: Die Polizei will am Freitag einen großen Teil der Innenstadt sperren und damit die friedliche „Jetzt Zeichen setzen“-Kundgebung am Heldenplatz, die sich gegen ein Europa des Rechtsextremismus richtet, verhindern. Dabei hatte Wiens Polizeipräsident Pürstl im vergangenen […]
Die „Interventionistische Linke Wien“ lädt zum Aktionstraining „Blocken & Fließen“ ein: Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien, 19.1.2014, 13.45 Uhr. Das Training dauert (mit Pausen) vier Stunden. Ein späteres Dazustoßen oder früheres Gehen sei dabei nicht sinnvoll, so die Gruppe in einer Aussendung. Das moderierte Training solle dazu dienen Erfahrungen auszutauschen, individuelle und kollektive Handlungsfähigkeit durch […]
Aussendung von „interventionistische Linke [Wien]“ – inhaltliche Verantwortung beim Aussender: * Liebe Freund_innen einer interventionistischen Politik, im Folgenden laden wir euch zu einem von uns organisierten Aktionstraining im Vorfeld der Gegenproteste gegen den diesjährigen WKR-Akademikerball ein. Wir laden euch hiermit auch ein gemeinsamt mit uns am 24. Jänner 2014 gegen den WKR-Akademikerball auf die Straße […]
Über den Akademikerball, einen CDU-Steineschmeisser, einen vergessenen Atomunfall, brave Amazon-Sklaven, einen originellen Richter und einen nordkoreanischen Grubenhund – Radiofassung: http://cba.fro.at/252535 – Hofburg: Niemand verantwortlich In einem Artikel in der Presse macht man sich darüber lustig, daß die Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ am falschen Ort gegen den „Akademikerball“ protestiert habe. Die Plattform, die mit einem „Walk […]
akinblog 