Was sonst noch auffiel

Die Polizei verkündete in der Montags-ZiB24 im ORF es gäbe 200 Anzeigen, davon 50 strafrechtliche. (Am Dienstag meldete der „Standard“, es werde wegen der Protesten gegen den FPÖ-Ball immer noch gegen 9 Personen ermittelt — ursprünglich war von Ermittlungen gegen 500 Personen die Rede gewesen.) Generell war das ORF-Fernsehen von Anfang an eher zurückhaltend in […]

Amerlinghaus gegen Falter (+sonstiges)

Anmerkungen: 1) Falter-Faksimile zum Lesen anklicken – 2) Weiter unten Rede Birgit Hebein – 3) ganz unten Protestaktion 20.Mai, 17h, Mahü – —– Original Message —– – From: kulturzentrum spittelberg im amerlinghaus – Sent: Thursday, May 08, 2014 9:29 PM – Subject: Amerlinghaus gegen Untergriffe des „Falter“ Amerlinghaus gegen Untergriffe des „Falter“ Utl: Falschinformationen und […]

AMERLINGHAUS BEDROHT!

Ursprünglich veröffentlicht auf BettelLobbyWien:
Das Amerlinghaus in Wien ist eines der wichtigsten und vielfältigsten Kultur- und Sozialtreffpunkte Wiens. Auch Gruppen, die kein oder wenig Geld haben, wie wir, die BettelLobbyWien, haben dort unbürokratisch die Möglichkeit Treffen und Veranstaltungen abzuhalten. (Die BettelLobbyWien veranstaltet dort die monatlichen Rechtshilftreffen für BettlerInnen, StraßenzeitungsverkäuferInnen und UnterstützerInnen.) Doch immer wieder…

Ukraine-Krise: Einfach kompliziert

Fundstücke und Anmerkungen (Audiofassung für Lesefaule und RadiosenderInnen: http://cba.fro.at/255247) Herr Ascan Iredi, vorgestellt als Kapitalmarktexperte, meinte am 24.Februar im Börsenbericht der ARD: „Ein ganz ungeheures Potential würde sich da öffnen. Die Ukraine ist zum einen reich, das ist ihr Vorteil, auch für ihre Zukunft, und zum anderen ist das auch ein ganz, ganz großer Markt. […]

Lunacek gibt alles für die EU!

[ Audiofassung: http://cba.fro.at/254536 ] Ich will nicht ständig über die Grünen schimpfen müssen. Und eigentlich ist es ja unnötig, schließlich sind sie ja doch mehrheitlich eine bürgerliche Partei. Also was will man da sich groß aufregen? Dennoch: Ganz drum rumkommen tut man ja doch nicht. Da durften wir vor kurzem hören, die Grünen würden niemals […]

Peter Pilz, Hexenjäger

Bei der grünen Inquisition gibt es keine Unschuldsvermutung * Peter Pilz wurde schon oft als Großinquisitor erlebt — meistens allerdings von korrupten Politikern und ihren Verbündeten aus dem Kapital. Pilz hat sich seinen Ruf als „Aufdecker der Nation“ in Nachfolge von Alfred Worm hart erarbeitet. Er wühlte sich durch Akten und Hinweise und fand die […]

Kleines Glossar zum Akademikerball

Über die Ereignisse rund um den Akademikerball wurde ausführlich berichtet. Allerdings war die Diskussion von Begriffen geprägt, die Außenstehenden etwas mißverständlich sein müssen. Daher hier ein kurzes Glossar zur Beseitigung von Begriffsverwirrungen: Akademikerball – Tanzveranstaltung der FPÖ, zu der sich leider weniger Akademiker und Akademikerinnen eingefunden haben als dagegen protestierten. Hat aber laut Ballkalender der […]

Interview: Hebein zu FPÖ-Ball und den Folgen

Birgit Hebein, grüne Wiener Sozialsprecherin und Gemeinderätin zu FPÖ-Ball, Polizeieinsatz, Polizeipräsident Pürstl, Soziakdemokratie und grüninternen Debatten. Zu hören unter: http://cba.fro.at/253374 – Interviewer Bernhard Redl. Printfassung in der am 29.1. erscheinenden Ausgabe und anschließend auf http://akin.mediaweb.at

Wien: Geheimsache Wahlrecht

SPÖ und Grüne machen es spannend und ergehen sich in Andeutungen. Oder haben sie wirklich keine Ahnung, wie das neue Wahlrecht aussehen soll? „Die Presse“ hat angeblich schon den fast spruchreifen Entwurf für die Spielregeln, nachdem die nächsten Wahlen (spätestens 2015) passieren sollen, läßt die Öffentlichkeit aber auch nicht daran teilhaben, sondern rechnet nur vor, […]

Honduras: L. Gabriel zu den Wahlen und der Rolle der EU-Mission

Audio: http://cba.fro.at/251266 2009 war der honduranische Präsident Manuel Zelaya unter Beteiligung der Militärs entmachtet worden. Kurz darauf fanden in Honduras unter den Kontrolle der Putschisten Präsidentschaftswahlen statt. 2013 sollten erstmals wieder einigermaßen demokratische Wahlen stattfinden. Am 24.November war es soweit, als aussichtsreichste Kandidaten galten Juan Orlando Hernández von der Nationalen Partei sowie Xiomara Castro, der […]

Presserundblick: D-Grüne, Inflation, 1:12, Bankster, Kriegstrommeln

Deutsche Grüne: Nach der Wahl ist alles anders „So lügen die Grünen“ übertitelt „der Freitag“ am 24.11. einen Kommentar. Es ist das alte Lied: Nach der Wahl können sich Parteispitzen nicht mehr daran erinnern, was sie vor der Wahl gesagt haben. Und während in Österreich erst seit kurzem die Grünen flächendeckend als Koalitionspartner in Frage […]

Öllinger fragt: Was nun? (zum Sozialblog)

Ursprünglich veröffentlicht auf Öllingers Sozialblog:
Die Wahlen sind vorbei, mit dem Mandat hat es nicht geklappt. Und somit stehen auch diesem Blog Veränderungen bevor. „Öllingers Sozialblog“ ist aus einer Not heraus entstanden. Die Themen, mit denen ich mich auf dem Blog beschäftigt habe, waren ja auch die Themen meiner politischen und parlamentarischen Arbeit.…

ich fürchte mich

anfang oktober gab es einen raucher-flashmob am stephansplatz – ein protest in einem verteilungskampf, da sich der rauchende teil der bevölkerung immer mehr aus dem öffentlichen leben gedrängt fühlt. für die akin gestaltete ich letzte woche einen rundblick über alle möglichen manifestationen der jüngsten zeit zu verschiedenen themen. den raucher-flashmob aber erwähnte ich nicht, obwohl […]

Um die Pension geschnalzt: 17 Jahre lang Beiträge bezahlt für 50 Pensionseuro…

Ursprünglich veröffentlicht auf Öllingers Sozialblog:
Hätte ich Frau K. nicht persönlich kennengelernt, nicht ihre Pensionsbescheide gesehen, nicht selbst nachrecherchiert und nachgerechnet sowie ihren gesamten Briefverkehr zu dieser Sache gelesen: Ich würde nicht glauben, dass so etwas möglich ist. „Länger arbeiten“, fordert die ÖVP und ein bisserl auch die SPÖ. Sie übersehen dabei ein…

Sollen Linke Grüne wählen?

Da auch für die letzte akin vor der Wahl niemand sich berufen fühlte, linke Argumente für die Grünen zu finden, haben wir in letzter Sekunde im Umfeld der Redaktion Leute, die den Vorzugsstimmenwahlkampf für Karl Öllinger unterstützen, um Erklärungen gebeten. Da erhielten wir nun zwei Reaktionen: * Gezwungen, grün zu wählen Ich war gar nicht […]

Mit EVA-Wolle gewaschen

Schon als die Plakate mit „Weniger belämmert als die Anderen“ herauskamen, hatte ich den Verdacht, daß die Grünen bei dieser Wahl weitgehend auf Propaganda verzichten, sondern bitterböse Gesellschaftskritik üben wollen. Ganz sicher war ich mir da zwar nicht, weil ich derlei den Grünen heute einfach nicht mehr zugetraut hatte. Doch sind sie nun tatsächlich zu […]

Zu gesund für die Pension – zu krank für die Ausbildung

Ursprünglich veröffentlicht auf Öllingers Sozialblog:
Es gibt Menschen, die in Österreich von einer Institution zur anderen herumgereicht werden, ohne dass sich wer ihrer Probleme annimmt. Herr L. ist so einer. Seit mehr als 10 Jahren wird er zwischen Krankenkasse, AMS und Pensionsversicherung hin- und hergeschoben, ohne dass sein eigentlich recht leicht zu lösendes…

X-beliebiges Denkmal

(Audio: http://cba.fro.at/112495) Jetzt aber wirklich. Jetzt soll es ein Denkmal für die Wehrmachtsdeserteure geben. Die Pläne sind präsentiert, schon im Sommer soll mit der Realisierung begonnen werden. Nunja, eine begehbare x-förmige Treppenskulptur in Dunkelblau soll es werden, zehn Meter lang, 1,65 Meter hoch. Sprich: Es wird aussehen wie eine unmotiviert am Parkplatz vor dem Bundeskanzleramt […]

Glosse: Schwarze Zukunft für die Grünen

Jetzt ist es also soweit — die Grünen sind bereit für Schwarz-Grün auf allen Ebenen. Die bisherigen Experimente sind ja recht unterschiedlich ausgegangen. Während die Grazer Stadtkoalition sich ja eher als ein „So nicht“ herausgestellt hatte, war die Koalition in OÖ sehr erfolgreich — wenn man Regierungsstabilität und Reduktion der Grünen auf Ökothemen und ansonstige […]

Wiener Sollunfallstellen

Es ist der ganz normale Mißstand der Wiener Verkehrsplanung, dennoch muß man immer wieder darauf hinweisen: Viele Radverkehrsanlagen sind lebensgefährlich angelegt und bisweilen nicht einmal rechtskonform benutzbar. Obiges Photo zeigt die Situation in der Neumayergasse, quasi einem Zubringer zur stolz präsentierten „Fahrradstraße“ Hasnerstraße. Die Neumayergasse ist hier eine Einbahnstraße mit Ausnahme Fahrradverkehr und entsprechendem Fahrbahnteiler. […]

BRD: Bekenntnishomepage für Linksextremismus

Siehe auch redaktionellen Bericht: http://akin.mediaweb.at/2013/09/09linx.htm Nach dem Vorbild u.a. der „Wir haben abgetrieben!“-Kampagne der 70er machen nun die Jugendorganisationen der deutschen Parteien LINKE und Grüne eine gemeinsame Bekenntnishomepage „Ich bin linksextrem!“ Die CDU ist wie immer schwer empört. Die einschlägig bekannte Abgeordnete Erika Steinbach fordert gar, die Grünen mögen sich doch von ihrer Jugendorganisationen trennen. […]

Glosse: Gedenkt mal schön

Audio: http://www.youtube.com/watch?v=vEvr6XovK5I Der März in allen Jahren mit der Einserstelle 3 oder 8 ist hierzulande immer sehr ge- und bedenklich. Vor 165 Jahren stürmte man am 13.März in Wien das Ständehaus und jagte Kanzler Metternich davon. Wenige Tage zuvor, am 3.März, hatten die Habsburger eine Demonstration mit der Forderung nach einer Verfassung niederschiessen lassen. Vor […]

Wien: Was will das Rathaus eigentlich?

Die Parkpickerldebatte ist schuld. Die ÖVP wollte die Ausweitung der Parkpicklerlzonen in die äußeren Bezirke mittels Volksbefragung bekämpfen und das Rathaus erklärte dazu, man könne über Gebühren nicht abstimmen. Also macht das Rathaus stattdessen jetzt eine Volksbefragung über etwas anderes — es fragt nach der Zuständigkeit, ob denn die Stadt oder die Bezirke für die […]

Grüne Kommunikation – Partei statt Zukunft

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
offener brief an eva glawischnig in beantwortung ihrer aussendung liebe eva glawischnig, ich weiss nicht, welche zielgruppenanalyse dich/euch veranlasst hat, nun sämtliche euch zur verfügung stehenden emails mit einem „von dir“ verfassten schreiben zu versorgen. noch weniger weiss ich, wer wirklich für das texten dieses mails verantwortlich…

Graz: Keine Infostände im Advent

http://www.labournetaustria.at/graz-betty-baloo-bande-fordert-aufhebung-des-rechtswidrigen-verbots-von-infostanden/ Kurz vor der Wahl auch keine Werbung für die grüne Stadträtin: Ein Verbot für einen Infostand in der Grazer Altstadt anläßlich des Tages der Menschenrechte am 10.Dezember. Weil es während des Advents nicht noch mehr Stände geben soll. Die Pointe dabei: Offiziell beginnt dieser Stadt-Advent am 23.11. – die Standeln der Parteien für den […]

Bundesheer-Debatte: Grünes Lob für EU-Militarismus und HNA

Der “Erweiterte Bundesvorstand” (EBV) der Grünen hat sich zum Zwecke einer Untermauerung der Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht zu einem Positionspapier durchgerungen. Zum Teil enthält es manifeste Kritik am vorhandenen System, zum Teil ist es aber auch ein Hohelied auf die EU, die Militärpolitik der “Internationalen Gemeinschaft” und auf das bereits vorhandene Profi-Heer inklusive seinem […]

OT: Eklat bei Glawischnig-Tour in Wels: Atomgegner abgeführt

Originaltextweiterleitung ************** Presseaussendung der NGO´s „Antiatom Szene“ und „Resistance for Peace“ Linz, am 1. September 2012 Eklat bei Glawischnig-Sommertour in Wels: AtomgegnerInnen wurden an freier Meinungsäußerung gehindert Autoritäres Gehabe statt proklamierter Bürgernähe – Obmann von „Resistance for Peace“ von der Polizei abgeführt Zu tumultartigen Szene kam es heute in Wels, als regierungskritische AtomgegnerInnen aus den […]

Stellungnahme David Ellensohns zur akin-Kritik

David Ellensohn hat prompt auf meine Kritik am Verhalten der Wiener Grünen in der aktuellen Ausgabe der akin reagiert. Am 8.August hatte ja der Wiener SP-Klubchef Schicker im „Standard“ verkündet, bei der geplanten Wahlrechtsreform werde unter anderem auch eine 5%-Hürde bei den Bezirksvertretungswahlen eingeführt. Dies sei mit den Grünen so ausgemacht, so Schicker im Standard. […]

Bärendienst für die Legalize-Bewegung

[Audiofassung] Viele konkrete Fragen zu inhaltlichen Themen hat ja Armin Wolf in seinen 50 Minuten beim gestrigen Sommergespräch mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig nicht gehabt — eine der wenigen war der Schwenk Glawischnigs in der Frage der Cannabis-Legalisierung. Da war plötzlich zu höre, es habe „sich einiges weiterentwickelt, vor allem was die wissenschaftliche Bewertung der Substanzen […]