National gefeiert

Heute ist der 100.Jahrestag der formal uneingeschränkten Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit in Österreich. Außerdem wurde heute vor 100 Jahren der Kaiser qua Ignorierens abgesetzt. Aber feiern will das niemand. Der heurige Nationalfeiertag war schon ein bisserl sehr speziell — sicher, großteils the same procedure like every year, aber die Details waren auffällig anders. Der Kanzler […]

Herrn Sobotkas Verständnis für Flüchtlinge

„Ich durfte gestern die Ausstellung ‚Verfolgt. Verlobt. Verheiratet. Scheinehen ins Exil‘ im Jüdischen Museum in Wien eröffnen. Das Schicksal von 13 österreichischen Jüdinnen wird in dieser beeindruckenden Ausstellung einfühlsam und empathisch dargestellt. Scheinehen mit ausländischen Staatsbürgern waren für viele Frauen die oftmals einzige Möglichkeit, um dem Holocaust zu entgehen. Ihre Schicksale sind berührend und tragisch […]

Das Recht des Staates

Die Androhung von Zwangsgewalt gegen Separatisten ist ganz normal. Denn der Staat ist souverän, nicht das Volk. [aus akin 21/2017] Als Regierungschef Rajoy jetzt die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung androhte, wurde rasch die Frage laut: Wieso gibt es eine solche Bestimmung überhaupt? Sei denn das mit einem Verfassungsstaat überhaupt vereinbar? Beantwortet wurde […]

akin-Radio: Der Paragraph 106 StPO und seine lustige Geschichte

Bernhard Redl über eine Formulierung in der Strafprozeßordnung, die der Verfassungsgerichtshof schon zweimal aufgehoben hat. Und die gute Chancen hat, wieder in die StPO geschummelt zu werden. Gerade jetzt vor den Wahlen. Denn: Es geht um die Verunmöglichung von rechtswirksamen Beschwerden gegen Polizeimaßnahmen… Nachzuhören unter: http://akin.mediaweb.at/radio/2017par106stpo.mp3

Zur WEGA-Präsenz in Hamburg

Ein Bericht von Aug und Ohr, 11.Juli 2017 (Zusatzinformationen vom 12.Juli im PDF: HH Wega Cobra Zusatz.pdf) Österreichische Polizei prügelt in Hamburg auf Demonstranten ein! Der Hamburgberichterstatter der um Venedig und Padua beheimateten einflußreichen Organisation Global Project (1)berichtet auf Radio Onda d´Urto (2) über das Vorgehen einer Prügelbande aus Österreich. Der Blaue Block, ein wesentlich […]