Ein Gespenst geht um in Europa…

Von Rosalia Krenn. Wien im Ausnahmezustand. Das Wort Ausgangssperre wird von den derzeit verantwortlichen Regierungspolitiker_innen (noch) nicht in den Mund genommen. Von Ausgangsbeschränkungen ist die Rede. Das klingt nicht so faschistisch. Es wird alles für unsere Gesundheit getan. Für einen gesunden Volkskörper in einem gesunden Staat? Der Bundeskanzler wendet sich in allen Reden, die ich […]

Heute hats der Lehrer schwer!

Mittels eine Handy-App wurde es Schüler_innen ermöglicht, zur Abwechslung einmal ein Urteil über ihre Lehrer_innen abzugeben. Ein Schulleiter bezeichnete diese Vorgehensweise im Ö1-Mittagsjournal von 19.11. als „Unfug“. Es wäre Unfug, Lehrer_innen mit Sternchen zu bewerten. Warum eigentlich? Lehrer_innen machen das ihr Berufsleben lang, sie fangen mit der Sternchenbewertung an, später gießen sie ihre oft fragwürdigen […]

Herr Ludwig, Sie sind nicht zuständig!

Das Verhalten des Wiener Bürgermeisters bezüglich Demos ist unseriös — aber da ist er leider nicht allein. Seit eineinhalb Wochen geistert es immer wieder durch die Medien: Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig verhandle mit Innenministerium und Wiener Polizei wegen „alternativer“ Demorouten, um die Innenstadt zu „entlasten“. Bisweilen liest man auch noch, daß der ÖVP-Vorsteher des […]

Der Mülldieb

Von der Gleichheit vor dem Gesetz (aus der Druckausgabe 16/2019) „Michael S. (Name von der Redaktion geändert) wurde im Februar diesen Jahres von 7 Polizisten in voller Montur, mit gezückten Pistolen und Brustpanzerung gestellt. Tatort: ein Mistplatz, gleichzeitig Lieferanteneingang. Sein Verbrechen: er hat weggeworfene Lebensmittel aus einer eingezäunten Mülltonne geholt.“ Das berichtet die von der […]

Wenn die Wiener SPÖ evaluiert

(aus der Druckausgabe 16/2019) „Ludwig/Hacker/Sima: Gemeinsam für Sicherheit und Wohlbefinden in ganz Wien“ — so betitelt die Wiener SPÖ eine Presseaussendung. Sie hätten auch schreiben können: „SPÖ-Stadträte freuen sich darüber, die Alkoholiker vom Praterstern wegbekommen zu haben, und haben jetzt vor, die Sandler so wegzusperren, daß die anständigen Leute sie nicht mehr zu sehen bekommen.“ […]

Darf man Mitleid haben mit Strache?

Das Problem ist und bleibt die ÖVP. Mitleid mit einem Politiker wie HC Strache zu haben, hieße Mitleid einer Person gegenüber zu empfinden, die politisches Kapital daraus bezieht, Angst zu schüren, Menschen aus anderen Herkunftsländern zu diffamieren, die mit Plakaten wie „Daham statt Islam“ für Ausgrenzung Sorge trägt. Ausgrenzung ist erst der Folgeschritt von Abwertung. […]

EU-Wahl: Die Leiden des Liedermachers

Kurt Winterstein fühlt sich überfordert. Jetzt sind schon Generationen mit seinen Protestliedern aufgewachsen und ihm ist noch zu jedem Thema was eingefallen. Aber diesmal war der Wunsch nach einem motivierenden Kampflied aus seiner Feder doch etwas zu verwegen. Hier, als erneuter Versuch, eine Diskussion über das linke Verhältnis zur Europäischen Union anzufachen, seine Chronologie des […]

WUK sperrt arabische Knesset-Abgeordnete aus

Hanin Zoabi ist Kummer gewöhnt. Die arabische Knesset-Abgeordnete der Balad-Partei sollte, ginge es nach der Regierungsmehrheit in Jerusalem, schon lange kein Mandat mehr haben. Denn Parlament und Wahlbehörde waren der Meinung, daß sie als Teilnehmerin der Gaza-Flotille 2010 gar kein Recht mehr auf eine Wiederkandidatur hätte — was das Höchstgericht allerdings anders sah. Wegen einer […]

Letzte Worte: Freie Fahrt für freie Bürger – Autofahren ist Menschenrecht

„Das demokratische und verfassungsmäßig garantierte Recht der Bevölkerung, ihre Anliegen in (zugelassenen) Demonstrationen zu vertreten, ist dem ÖAMTC wertvoll und wichtig. Ebenso wichtig ist uns die Rechtsstaatlichkeit, wenn durch Versammlungen auf wichtigen Straßenzügen – wie dem Ring in Wien – wichtige öffentliche Interessen anderer Personengruppen – insbesondere jene nach Mobilität – verletzt werden. Die Europäische […]

Kickl, Kant und Moses

Über die Wandelbarkeit des Rechts “Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht.” (Innenminister Herbert Kickl, ORF-Report, 22.1.2019) “Das Recht muß nie der Politik, wohl aber die Politik jederzeit dem Recht angepaßt werden.” (Immanuel Kant, Über ein vermeintes Recht aus Menschenliebe […]

National gefeiert

Heute ist der 100.Jahrestag der formal uneingeschränkten Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit in Österreich. Außerdem wurde heute vor 100 Jahren der Kaiser qua Ignorierens abgesetzt. Aber feiern will das niemand. Der heurige Nationalfeiertag war schon ein bisserl sehr speziell — sicher, großteils the same procedure like every year, aber die Details waren auffällig anders. Der Kanzler […]

Herrn Sobotkas Verständnis für Flüchtlinge

„Ich durfte gestern die Ausstellung ‚Verfolgt. Verlobt. Verheiratet. Scheinehen ins Exil‘ im Jüdischen Museum in Wien eröffnen. Das Schicksal von 13 österreichischen Jüdinnen wird in dieser beeindruckenden Ausstellung einfühlsam und empathisch dargestellt. Scheinehen mit ausländischen Staatsbürgern waren für viele Frauen die oftmals einzige Möglichkeit, um dem Holocaust zu entgehen. Ihre Schicksale sind berührend und tragisch […]

Das Recht des Staates

Die Androhung von Zwangsgewalt gegen Separatisten ist ganz normal. Denn der Staat ist souverän, nicht das Volk. [aus akin 21/2017] Als Regierungschef Rajoy jetzt die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung androhte, wurde rasch die Frage laut: Wieso gibt es eine solche Bestimmung überhaupt? Sei denn das mit einem Verfassungsstaat überhaupt vereinbar? Beantwortet wurde […]

akin-Radio: Der Paragraph 106 StPO und seine lustige Geschichte

Bernhard Redl über eine Formulierung in der Strafprozeßordnung, die der Verfassungsgerichtshof schon zweimal aufgehoben hat. Und die gute Chancen hat, wieder in die StPO geschummelt zu werden. Gerade jetzt vor den Wahlen. Denn: Es geht um die Verunmöglichung von rechtswirksamen Beschwerden gegen Polizeimaßnahmen… Nachzuhören unter: http://akin.mediaweb.at/radio/2017par106stpo.mp3

Zur WEGA-Präsenz in Hamburg

Ein Bericht von Aug und Ohr, 11.Juli 2017 (Zusatzinformationen vom 12.Juli im PDF: HH Wega Cobra Zusatz.pdf) Österreichische Polizei prügelt in Hamburg auf Demonstranten ein! Der Hamburgberichterstatter der um Venedig und Padua beheimateten einflußreichen Organisation Global Project (1)berichtet auf Radio Onda d´Urto (2) über das Vorgehen einer Prügelbande aus Österreich. Der Blaue Block, ein wesentlich […]

Im Wortlaut: Beschluß von Bund, Ländern & Gemeinden am Asylgipfel

Das derzeit in den Medien meistdiskutierte Papier ist im Netz nur sehr schwer zu finden. Um es leichter zugänglich zu machen, dokumentieren wir es hier auf dem Blog im vollen Wortlaut: *** Asylgipfel am 20. Jänner 2016 Gemeinsame Vorgangsweise von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden Österreich muss den Flüchtlingsstrom und die Migration nach Österreich vernünftig […]

abschiebung eines aktiven helfers ist nur mehr eine frage von stunden.

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
es ist eine unfassbare geschichte. und eine eilige dazu. das unfassbare: ein junger mann, der in den „zelten“ in der salzburger alpenstrasse als asylwerber lebt, einer, der in den letzten tagen und nächten auf dem salzburger hauptbahnhof tatkräftig mitgeholfen hat, in dem er die wichtigen informationen den…

Wo Kickl recht hat

Das Recht auf Asyl ist weniger humanitär als man glauben möchte * Straches Propagandaminister Herbert Kickl war neulich wieder toll in Fahrt. Er will ein Volksbegehren zur Einführung einer „Österreichischen Menschenrechtskonvention“, weil die Europäische Konvention „nicht dazu geeignet“ sei, „die Völkerwanderungsproblematik in den Griff zu kriegen“. Die EMRK, so Kickl stamme „aus den 60er Jahren, […]

Auffällige Jugendliche muß man doch einfach wegsperren

In Österreich lebt man als 14jähriger Bub gefährlich. In diesem Land werden 14jährige bei einem Supermarkteinbruch gezielt von hinten polizeilich erschossen oder wegen verrückter Ideen ohne echte Vorbereitungshandlung als Terroristen zu unbedingten Haftstrafen verurteilt oder in U-Haft vergewaltigt und die zuständige Ministerin sieht darin erst nach mehrmaligem Nachfragen ein Problem. Oder sie werden wegen Schubsens […]

Demos der nächsten Tage: Schlafen, Marschieren, Kiffen, Entpegidisieren

+ 30. April: Solischlafen im Wiener Stadtpark gegen Obdachlosenvertreibung – siehe https://stadtfruchtwien.wordpress.com/2015/04/26/do-30-april-ab-1700-solischlafen-im-stadtpark/ + 1.Mai: Maiaufmärsche und Ähnliches Wien: Ab 10 Uhr Treffen bei der Albertina (KPÖ und Freunde), bei der Oper treffen sich ebenfalls um 10 Uhr die Anti-Imps: „Die Unterdrückten und Ausgebeuteten werden den Imperialismus zerschlagen.“ Linz: Protestaktion gegen Strache, 10:00 Urfahranermarkt Salzburg: 11h, […]

Interview: Der Bundespräsident rüttelt auf

Video: https://www.facebook.com/244906838879431/videos/825163204187122 Sie waren alle sehr betroffen, die politischen Eliten. Und versammelten sich am Montag in der Wiener Innenstadt, um zu zeigen, wie betroffen sie doch sind. Vor der Veranstaltung bekam Wolfgang Weber von wientv.org Heinz Fischer vor die Kamera: “Herr Bundespräsident, Sie sind sicher auch sehr betroffen von den Vorkommnissen, den ertrunkenen Menschen, nehme […]

aggressives und organisiertes betteln? strafverfahren eingestellt!

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
seit februar liegen urteile des landesverwaltungsgerichts salzburg vor, die wesentliches klar stellen: mit diesen urteilen werden straferkenntnisse behoben und das verwaltungsstrafverfahren gegen beschuldigte eingestellt, denen aggressives betteln und organisiertes betteln vorgeworfen worden war. auch wenn manche mitarbeiter_innen bei polizei und behörden – den forderungen der hardliner folgend…

Reisewarnung April – Frontex-Operation AMBERLIGHT 2015

—– Original-Text-Weiterleitung —– From: „Rosa Antifa Wien“ <raw@raw.at> Waehrend an den EU Aussengrenzen taeglich Menschen bei dem Versuch diese zu ueberwinden sterben, finden innerhalb von Europa immer wieder sogenannte JPOs (Joint Police Operations) statt. Die letzte bekannte Operation wurde unter dem Namen „Mos Maiorum“ https://raw.at/texte/2014/travel-warning-eu/ gefuehrt, fand im Oktober 2014 statt und war eine gross-angelegte, […]

Archiv: Das Verfahren als Strafe

In der Ausgabe 3/1998 der Zeitschrift „Juridicum“ erschien ein Artikel, der angesichts der Debatten um das Recht der Polizei, ohne richterliche Überprüfung Demonstrationsverbote erlassen zu können, aber auch in Erinnerung an den Prozeß gegen Josef S. im Sommer 2014 wieder gerade sehr aktuell erscheint und deswegen auf dem Blog zur Wiederveröffentlichung gelangt: – Das Verfahren […]

Rosenauer im Hungerstreik

Aktivist versteht sich als politischer Gefangener Am 2. Jänner 2015 trat Peter Rosenauer, Sprecher der NGO ”Resistance for Peace”, seine über ihn verhängte siebenmonatige Haftstrafe in der Justizanstalt Wien-Simmering an und begab sich sofort in Hungerstreik. Rosenauer sieht sich als politischen Gefangenen an und die Vorwürfe gegen ihn als konstruiert. Er wurde nach Angaben seiner […]

Mit der SPÖ in den autoritären Staat

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Und wieder Rudolf Hundstorfer. Österreichs Sozialminister will nun eine „Ausbildungspflicht“ für Jugendliche einführen. Damit meint er ausdrücklich nicht, dass Betriebe verpflichtet werden sollten, Jugendliche auszubilden, sondern auf die Jugendlichen kommt folgendes Zwangsregime zu: „Jeder Jugendliche muss ab dem Schuljahr 2016/17 nach der Pflichtschule entweder eine weiterführende Schule besuchen,…

Die Kritik an der Kritik am DefMa-Konzept

Zur Veranstaltung am 12. Dezember 2014 (1) Das Konzept zur Umsetzung der „Definitionsmacht weiblicher Betroffener im Falle eines sexualisierten Übergriffs“ – kurz „Definitionsmacht“ oder „DefMa“ – verlangt, so wurde mir das vor fünf Jahren verständlich gemacht, von allen Beteiligten, dass sie den Ausführungen einer Frau, die einen Übergriff zur Sprache bringt, in dem sie sich […]

Fröhliche Bettlervertreibungszeit – Beispiele aus Wien und Salzburg

[aus der Druckausgabe 27/2014] Weihnachten ist eine schöne Zeit! Und die darf man sich nicht vermiesen lassen. Oder besser: Die darf man den Geschäftsleuten und den Konsumwilligen nicht vermiesen. Deswegen macht die Polizei auch Streß, wenn man gegen ein paar Burschenschafter im Wiener Rathauskeller protestieren möchte, weil ja gleich daneben der Christkindlmarkt ist. Viel schlimmer […]

Orbán zieht Internetsteuer vorerst zurück

Ursprünglich veröffentlicht auf Pusztaranger:
Viktor Orbán hat die Internetsteuer „in dieser Form“ vorerst zurückgezogen, die Organisatoren der Massenproteste laden für heute abend in Budapest zur Siegesfeier. Aber noch ist die Steuer nicht vom Tisch: Für Januar 2015 kündigte Orbán eine „Nationale Konsultation“ zur Internetsteuer an – seit 2010 werden so mit ungeheurem Kostenaufwand…

EBOLA ist keine Naturkatastrophe.

—– Original Message —– From: Burda Gerhard Am Sa. 11.10.2014 kam eine Gruppe von Personen im St. Hyppolit-Haus in St.Pölten zusammen, die viele Jahre in der Entwicklungszusammenarbeit in Afrika, Asien und Lateinamerika tätig waren. Einige aus dieser Gruppe gaben die folgende Erklärung ab: E B O L A ist keine Naturkatastrophe. – Ebola ist eine […]

Asyl: O du mein >Österreich<

Aussendung von SOS Mitmensch: EXTREM ÜBLER und vor allem FALSCHER Anti-Flüchtlings-Hetzartikel in der heutigen Kärntner Ausgabe von „Österreich“. Wir haben mit dem Kärntner Polizeisprecher Dionisio gesprochen: Er dementiert praktisch ALLES, was im Artikel steht. Die Flüchtlinge haben lediglich NACHGEFRAGT, ob es Internetzugang gibt, damit sie Kontakt mit ihren Angehörigen in Syrien aufnehmen können. Es gab […]

Reisewarnung für alle Menschen ohne Aufenthaltsstatus

Ursprünglich veröffentlicht auf Infoladen Salzburg:
BITTE VERBREITEN! !! Achtung – Reisewarnung !! *Vom 13.-26.10. findet in der gesamten EU eine Polizeioperation unter dem Namen ”mos maiorum” statt. In diesen zwei Wochen werden etwa 18.000 Polizist_innen in enger Zusammenarbeit mit FRONTEX auf Jagd nach Menschen ohne Aufenthaltsstatus gehen. Sie wollen unsere Migrationswege herausfinden und…

Wiener Demos: “Missbrauch!”

Wieder Kampagne gegen Demonstrationsrecht (aus der Druckausgabe 20/2014) Der Wiener Wahlkampf wirft schon seine Schatten voraus. Und wieder einmal geht es dabei um etwas, was nicht in die Zuständigkeit von Stadt und Land fällt: Das Demonstrationrecht! Wegen einer Juxdemo am Dienstag (Bademanteldemo für Udo Jürgens) klemmten sich die üblichen Verdächtigen wieder hinter den Ticker. Wieder […]

Der Rechtsstaat hat sich durchgesetzt

Die Castella GmbH ist eine ehrenwerte Gesellschaft. Deren Eigentümer haben niemandem etwas zuleide getan. Im Gegenteil, sie waren sogar so sozial, daß sie einer Gruppe Punks beinahe kostenlos ein Geschäftslokal in einem ihrer Häuser zur Verfügung gestellt haben. Und dann haben sie diesen Punks völlig rechtskonform den Mietvertrag wieder gekündigt und eine gerichtliche Delogierung durchgesetzt. […]

Polizei- und Justiz-Rundblick – Josef S. ist nicht allein

Anmerkungen zum Fall Josef S. und was sonst noch in letzter Zeit bei Polizei und Justiz auffiel (Druckausgabe 17/2014) Prozeß und Urteil gegen den Jenaer Studenten Josef (12 Monate, davon 4 unbedingt) wurden schon breit kommuniziert. Was uns sonst noch aufgefallen ist in diesem Zusammenhang hier in einem Rundblick: * Nächste Prozesse Bereits am 18.August […]

die evolution ist abgesagt.

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
verwirrende tage. absurde bilder. rechnungen hin oder her. mit sturmgewehren bewaffnete krieger sortieren schon mal die trümmer, die spielsachen, die leichenteile. alles irgendwie ein wahnsinn, aber aufhören ist nicht. andernorts werden unschuldige menschen zu opfern unheimlicher militärischer gewalt. da sollen schon mal 50.000 flüchtlinge ihr lager verlassen,…

Stellungnahme zur Absage der Broschürenpräsentation im W23

Ursprünglich veröffentlicht auf Antisexismus-Broschüre:
Wie einige von euch sicher mitbekommen haben, hatten wir am 23.5.14 eine Präsentation unserer Antisexismusbroschüre geplant, zu der wir alle Beteiligten und alle Interessierten eingeladen haben. Die Veranstaltung sollte auf Einladung der Bibliothek von Unten und der Rosa Antifa Wien (RAW) im W23, einem linken Lokal in der…