Es war ja sowas von erwartbar. Hat das jemand echt geglaubt? “Konsequente und unabhängige Ermittlung bei Misshandlungsvorwürfen gegen Polizeibeamtinnen bzw. Polizeibeamte in einer eigenen Behörde in multiprofessioneller Zusammensetzung, die sowohl von Amts wegen ermittelt als auch als Beschwerdestelle für Betroffene fungiert und mit polizeilichen Befugnissen ausgestattet ist.” So stehts im Koalitionspakt vom Neujahr 2020. Doch […]
Schlagwort-Archive: Polizei
Zur Geschichte der Anti-Opernball-Demos! Vor 33 Jahren, in Ausgabe 8/1990, erschien zum unerträglichsten Fest der Republik folgender Text in der akin: ### Ich könnte heulen vor Wut. Was heißt, ich könnte? Ich heule wie ein Schloßhund über diese verfluchte Welt, wo Gewalt regiert, die von sich behauptet, „demokratisch“ und „freiheitlich“ zu sein. Ich sitze daheim […]
Eine Medienschau über Klimaproteste und Streikdrohungen [Aus der Druckausgabe 23/2022] Da haben wir aber geschaut, als plötzlich Tarek Leitner „Im Zentrum“ leitete. Hat das was damit zu tun, daß Claudia Reiterer gerade ziemliche Probleme hat im ORF, nachdem sie bei einer Veranstaltung der Wirtschaftskammer aufgetreten war und dort — im Sinne der Veranstalter — mit […]
Wenn Beamte jemanden vor einer nicht vorhandenen Gefahr retten, kann das teuer werden. „Klebe-Chaoten bezahlen Polizei-Rechnungen nicht“ titelte die Kronen-Zeitung (Online-Ausgabe) am 4.11.. Nur: Seit wann stellt die Polizei Rechnungen aus? Die diesbezügliche Passage im Sicherheitspolizeigesetz ist relativ neu, trat sie doch erst mit der Novelle 2018 in Kraft. Seither heißt es in §92a: „… […]
(Aussendung asylkoordination, 9. Juni 2022) Nun ist es auch höchstgerichtlich bestätigt: Im südsteirischen Sicheldorf führten Polizeibeamte in der Amtszeit von Innenminister Karl Nehammer einen illegalen Push-Back nach Slowenien durch. Schutzansuchen wurden ignoriert und Betroffene gezwungen, sich nackt auszuziehen und einzeln vor Beamten niederzuknien. Der Verwaltungsgerichtshof wies die Revision zurück und bestätigte die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Steiermark, […]
Vor 32 Jahren in der akin, der Silvesteranschlag 2021 und so einiges Anderes (aus akin 1/2022) Der Brandanschlag auf eines der Anti-Stadtstraßen-Camps hat schockiert. Schockierender war nur noch die Reaktion des Wiener Bürgermeisters mit seiner Andeutung “daß ein rechtsfreier Raum in einer Stadt kein Vorteil” sei — mit anderen Worten: ‘Gschiecht denen scho recht, des […]
Wie jeden November stellen wir auch heuer auf Corona-Zeit um Die Inzidenzen steigen und es ist im Herbst des Jahres 2 nach Corona wieder sehr beliebt auf steigende Kurven zu gucken. Also mache ich das auch wieder mal. Tatsächlich sind die Zahlen bedenklich: Am 31.Oktober hatten wir laut AGES eine 7-Tagesinzidenz von 331,8 an Infektionen, […]
Nachfolgender Text wurde bereits im Juli verfaßt – die darin erwähnte baldige Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan ist mittlerweile Fakt. Die Debatten über Afghanen in Österreich haben sich daher zwar etwas verschoben, die hier vorgestellten Diskussionsansätze sind deswegen aber nicht weniger aktuell. Allerdings muß der Redakteur der akin sagen, daß ihm ein wenig mulmig […]
Die griechische Justiz will offensichtlich klarmachen, daß Flucht sehr wohl ein Verbrechen sei. Dafür kann es schon mal auch lebenslange Haft geben. Und die EU scheint dafür recht dankbar zu sein. [aus akin 12/2021] Mitte März wurden zwei afghanische Jugendliche aus dem abgebrannten Camp in Moria zu jeweils 5 Jahren Haft verurteilt. Sie sind Teil […]
Ehrlich! Einen solchen Topfen wie #ZeroCovid hab ich schon lange nimmer gelesen. Kurzfassung: „Das erste Ziel ist, die Ansteckungen auf Null zu reduzieren.“ Wird nicht passieren. Aber das glauben die Autoren eh selber nicht, daher: „Die niedrigen Fallzahlen müssen mit einer Kontrollstrategie stabil gehalten und lokale Ausbrüche sofort energisch eingedämmt werden.“ Wer ohne triftigen Grund […]
Ich schreibe diese paar Zeilen am 24.12. weil ich mir „Nicht ins Dunkel“ ansehe. Nicht nur, dass es unwürdig, menschenunwürdig ist, dass man Menschen mit Beeinträchtigungen von Spenden abhängig macht, dabei einen nationalen Konsens schafft, statt wie selbstverständlich davon ausgeht dass ein Mensch mit Beeinträchtigung jedes Recht darauf hat, dass seinen Bedürfnissen ohnehin entsprochen wird, […]
[aus akin 21/2020] Früher hat das mal „Staatspolizei“, „StaPo“, geheissen. War ehrlicher. Aber irgendwie hat es immer an jene Institution anno nazimal erinnert, an die man sich lange Zeit eben nicht so gerne erinnert hat. Abgesehen davon sind ja alle Polizisten vom Staat bezahlt, also alle Staatspolizisten, nicht nur die Koberer, sondern auch die Spinaterer. […]
(30.3.2020) Dieser Tage stellten wir erstaunt fest, daß das sogenannte Burkaverbot (AGesVG) nicht für Gesichtsschutzmasken gilt. Schon vor zwei Wochen twitterte die Wiener Polizei, Vermummung aus gesundheitlichen Gründen würde nicht geahndet. Jetzt werden uns diese Masken von der Regierung verordnet. Aber ist das Gesetz aufgehoben worden? Nein, denn aus gesundheitlichen Gründen durfte man diesen Masken […]
Von Rosalia Krenn. Wien im Ausnahmezustand. Das Wort Ausgangssperre wird von den derzeit verantwortlichen Regierungspolitiker_innen (noch) nicht in den Mund genommen. Von Ausgangsbeschränkungen ist die Rede. Das klingt nicht so faschistisch. Es wird alles für unsere Gesundheit getan. Für einen gesunden Volkskörper in einem gesunden Staat? Der Bundeskanzler wendet sich in allen Reden, die ich […]
Was wir sehen werden: „Die Wiener Polizei feiert an diesem Tag ihr 150-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass erfolgt um 15:00 Uhr eine Parade von verschiedenen Einheiten der Polizei mit ihren jeweiligen Ausrüstungen, sowie Polizeimotorrädern und diversen Polizeifahrzeugen über den Rathausplatz. Im Anschluss findet ein Festakt mit einer Angelobung von Polizeischülern, sowie einer Ausmusterung und Übernahme […]
Von der Gleichheit vor dem Gesetz (aus der Druckausgabe 16/2019) „Michael S. (Name von der Redaktion geändert) wurde im Februar diesen Jahres von 7 Polizisten in voller Montur, mit gezückten Pistolen und Brustpanzerung gestellt. Tatort: ein Mistplatz, gleichzeitig Lieferanteneingang. Sein Verbrechen: er hat weggeworfene Lebensmittel aus einer eingezäunten Mülltonne geholt.“ Das berichtet die von der […]
Neues aus der Welt der Arbeitslosen (aus der Druckausgabe 16/2019) Das AMS ist manchmal cool. Es schickt zum Beispiel ältere arbeitssuchende Menschen zu einem Englisch-Kurs. Wäre es keine Zwangsmaßnahme, wäre dagegen nicht einmal etwas einzuwenden. Sprachen lernen bildet. Uncool wird es dann, wenn der Unterricht für eine Werbeeinschaltung unterbrochen wird. Den KursteilnehmerInnen eines vom AMS […]
(aus der Druckausgabe 16/2019) „Ludwig/Hacker/Sima: Gemeinsam für Sicherheit und Wohlbefinden in ganz Wien“ — so betitelt die Wiener SPÖ eine Presseaussendung. Sie hätten auch schreiben können: „SPÖ-Stadträte freuen sich darüber, die Alkoholiker vom Praterstern wegbekommen zu haben, und haben jetzt vor, die Sandler so wegzusperren, daß die anständigen Leute sie nicht mehr zu sehen bekommen.“ […]
„Das demokratische und verfassungsmäßig garantierte Recht der Bevölkerung, ihre Anliegen in (zugelassenen) Demonstrationen zu vertreten, ist dem ÖAMTC wertvoll und wichtig. Ebenso wichtig ist uns die Rechtsstaatlichkeit, wenn durch Versammlungen auf wichtigen Straßenzügen – wie dem Ring in Wien – wichtige öffentliche Interessen anderer Personengruppen – insbesondere jene nach Mobilität – verletzt werden. Die Europäische […]
Wenn sich jetzt alle aufregen, daß ein Minister versucht, Hofberichterstattung zu erwirken, fragt man sich doch, wieso die Massenmedien damit eigentlich ein Problem haben. Danke, Herr Kickl! Der Großmeister der FPÖ-Propaganda hat noch nicht verstanden, daß die Medienarbeit eines Ministers anders funktioniert als in einem Wahlkampf als Parteisekretär. Nur deswegen fällt das jetzt so ungut […]
„Ich durfte gestern die Ausstellung ‚Verfolgt. Verlobt. Verheiratet. Scheinehen ins Exil‘ im Jüdischen Museum in Wien eröffnen. Das Schicksal von 13 österreichischen Jüdinnen wird in dieser beeindruckenden Ausstellung einfühlsam und empathisch dargestellt. Scheinehen mit ausländischen Staatsbürgern waren für viele Frauen die oftmals einzige Möglichkeit, um dem Holocaust zu entgehen. Ihre Schicksale sind berührend und tragisch […]
Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Das ZDF hat auf Facebook auf die Widersprüche hingewiesen, in die sich Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz verwickelt. Mehr hat der Sender nicht gebraucht. Darunter erleichterte sich das Volksempfinden, als hätten wir anno 68. Ohrfeigen für linke Gören Schusswaffengebrauch gegen das linke Gesindel Fester draufhauen Chaoten haben keine Rechte…
Bernhard Redl über eine Formulierung in der Strafprozeßordnung, die der Verfassungsgerichtshof schon zweimal aufgehoben hat. Und die gute Chancen hat, wieder in die StPO geschummelt zu werden. Gerade jetzt vor den Wahlen. Denn: Es geht um die Verunmöglichung von rechtswirksamen Beschwerden gegen Polizeimaßnahmen… Nachzuhören unter: http://akin.mediaweb.at/radio/2017par106stpo.mp3
Ein Bericht von Aug und Ohr, 11.Juli 2017 (Zusatzinformationen vom 12.Juli im PDF: HH Wega Cobra Zusatz.pdf) Österreichische Polizei prügelt in Hamburg auf Demonstranten ein! Der Hamburgberichterstatter der um Venedig und Padua beheimateten einflußreichen Organisation Global Project (1)berichtet auf Radio Onda d´Urto (2) über das Vorgehen einer Prügelbande aus Österreich. Der Blaue Block, ein wesentlich […]
Schallmooser Gespräche #130: „Das Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ nennt Bundeskanzler Kern sein neues Programm „Plan A“. Bei Rosi und `Ce will aber keine gute Laune aufkommen angesichts der Ideen des österreichischen Regierungschefs. Zu autoritär sind seine Vorstellungen von einem Umbau der Republik. Beim besten Willen konnte das nur eine Schimpfsendung werden. Zu […]
Eine grüne Presseschau (aus der Druckausgabe 6/2015) Die Grünen streiten ja nicht mehr. Sprich: Es dringt kaum etwas nach außen – und was man so hört, sind oft genug Spekulationen von Journalisten. Die betreiben etwas, was man zu Sowjetzeiten „Kremlastrologie“ genannt hat. Und: Sie pushen bestimmte Inhalte, Positionen, Koalitionsvarianten und Personalentscheidungen. Man erinnere sich an […]
Aha. Wir Grüne sind also gegen Obergrenzen, aber nur, wenn’s um Flüchtlinge geht, bei Bargeld finden wir sie ok? Weil von uns eh noch nie wer einen Kauf um mehr als 5.000,00 in bar bezahlt hat? Weil es uns eh nicht betrifft? Weil es eh nur die anderen sind (die Bösen), die so viel Geld […]
Das Bundesheer hat seit Beginn der „Flüchtlingskrise“ wieder Oberwasser. Mit dem Asylgipfel und dem Antritt des neuen Heeresministers erscheint es fast schon als Selbstverständlichkeit, daß das Militär im Inneren eingesetzt wird – Herr Doskozil, eben noch Polizeidirektor, redet wie ein Hilfs-Innenminister. Da geht es nicht mehr um Assistenzeinsätze, sondern um die Übernahme von Polizeiaufgaben durch […]
Das derzeit in den Medien meistdiskutierte Papier ist im Netz nur sehr schwer zu finden. Um es leichter zugänglich zu machen, dokumentieren wir es hier auf dem Blog im vollen Wortlaut: *** Asylgipfel am 20. Jänner 2016 Gemeinsame Vorgangsweise von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden Österreich muss den Flüchtlingsstrom und die Migration nach Österreich vernünftig […]
Originalaufruf von: „Plattform 25“, plattform25@gmail.com Außerdem: Diskussionsveranstaltung 19.11. (siehe unten) * Kundgebung Grenzzaun stoppen – Schützenhöfer Rücktritt jetzt Wann? Mittwoch, 11.11.2015 um 18:00 Wo? Am Eisernen Tor, vor Buchhandlung Moser Wer? Alle Menschen die für Menschenrechte bereit sind auf die Straße zu gehen sind herzlich willkommen! 🙂 Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1650707708509917/ An der steirisch-slowenischen Grenze in […]
Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
es ist eine unfassbare geschichte. und eine eilige dazu. das unfassbare: ein junger mann, der in den „zelten“ in der salzburger alpenstrasse als asylwerber lebt, einer, der in den letzten tagen und nächten auf dem salzburger hauptbahnhof tatkräftig mitgeholfen hat, in dem er die wichtigen informationen den…
… wir hatten schon befürchtet, daß sich nach Staberls und Dichands Abgang das Blatt in seinem Niveau heben könnte. Aber auf den Herrn Schanee ist ja doch immer noch Verlaß:
In Österreich lebt man als 14jähriger Bub gefährlich. In diesem Land werden 14jährige bei einem Supermarkteinbruch gezielt von hinten polizeilich erschossen oder wegen verrückter Ideen ohne echte Vorbereitungshandlung als Terroristen zu unbedingten Haftstrafen verurteilt oder in U-Haft vergewaltigt und die zuständige Ministerin sieht darin erst nach mehrmaligem Nachfragen ein Problem. Oder sie werden wegen Schubsens […]
Zwei Beiträge für das akin-Radio: Unter http://akin.mediaweb.at/radio/akin2015-12-mauthausen.mp3 berichtet Rosalia Krenn von ihren Empfindungen bei ehrlichen Betroffenheiten und staatsantifaschistischen Inszenierungen in Mauthausen anläßlich des 70.Jahrestags der Befreiung des KZs. Und Bernhard Redl ätzt unter http://akin.mediaweb.at/radio/akin2015-11-polizeigetwitter.mp3 über die neue Offenheit der Wiener Polizei auf Twitter und Co. – Resümee eines halben Jahres „Bürgernähe“.
„Tu schön grüßen!“ hat mir meine Großmutter immer gepredigt. Ich kam mir als schon damals recht mundfauler Mensch ziemlich genötigt vor. Und gefühlte tausend Mal hörte ich dann auch noch die Geschichte meiner Großmutter, daß sie kurz nach dem „Hitler-Einmarsch“ einmal mit „Grüß Gott“ gegrüßt hätte und sich dann dafür gerechtfertigt hatte, dies sei ja […]
[ aus akin 9/2015, Radiofassung: http://akin.mediaweb.at/radio/akin2015-09-ebergassing.mp3 ] Ebergassing. Vor jener Explosion am Strommasten vor genau 20 Jahren war mir der Ort im Industrieviertel völlig unbekannt; danach bedeutete mir der Name nur diese Geschehnisse und vor allem die Folgen. Am 11.April 1995 explodierte der Sprengsatz. Die Ermittlungen ergaben, daß zwei linke Aktivisten einen Strommasten hätten sprengen […]
Am 11.April 1995 explodierte ein Sprengsatz nahe Ebergassing. Die Ermittlungen ergaben, daß zwei linke Aktivisten einen Strommasten hätten sprengen wollen, dabei aber selbst ums Leben kamen. Auch wenn es sich wahrscheinlich wirklich so abgespielt hat, ist der genaue Hergang bis heute ungeklärt. In Folge dieses Geschehens und auch im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Anschlag von […]
Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
seit februar liegen urteile des landesverwaltungsgerichts salzburg vor, die wesentliches klar stellen: mit diesen urteilen werden straferkenntnisse behoben und das verwaltungsstrafverfahren gegen beschuldigte eingestellt, denen aggressives betteln und organisiertes betteln vorgeworfen worden war. auch wenn manche mitarbeiter_innen bei polizei und behörden – den forderungen der hardliner folgend…
Ursprünglich veröffentlicht auf buerstmayr:
DAS ist die Botschaft, die uns die Wiener Polizei und die Wiener Staatsanwaltschaft durch ihr Vorgehen rund um die skandalöse Behandlung einer Wiener Unternehmerin am 01.01.2015 und in den Monaten danach senden: Bleiben Sie Polizisten fern. Wenn Ihnen zwei oder mehrere Polizeibeamte in der Nacht auf der Straße begegnen,…
In der Ausgabe 3/1998 der Zeitschrift „Juridicum“ erschien ein Artikel, der angesichts der Debatten um das Recht der Polizei, ohne richterliche Überprüfung Demonstrationsverbote erlassen zu können, aber auch in Erinnerung an den Prozeß gegen Josef S. im Sommer 2014 wieder gerade sehr aktuell erscheint und deswegen auf dem Blog zur Wiederveröffentlichung gelangt: – Das Verfahren […]
akinblog 