Traum und Wirklichkeit des Viktor O.

Ursprünglich veröffentlicht auf balkan stories:
Viktor Orban hat am Montag Ost-Mitteleuropa in einer Rede zur migrantenfreien Zone erklärt. Balkan Stories antwortet mit einem Offenen Brief. Lieber Puszta-Sultan, Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Am Montag haben Sie in Budapest gesagt, Ost-Mitteleuropa sei „migrantenfreie Zone“ und nur Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen würden Widerstand gegen…

Zeit des Wahnsinns

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Das für mich Deprimierendste daran, in einer Welt des permanenten Krieges zu leben, ist das immer erbärmlicher werdende und den Verstand ebenso wie das Gefühl beleidigende Niveau der Propaganda, mit der die Kriege, die weltweit toben, gerechtfertigt oder kritisiert werden. Ich gebe zu, dass das eine radikal egoistische…

abschiebung eines aktiven helfers ist nur mehr eine frage von stunden.

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
es ist eine unfassbare geschichte. und eine eilige dazu. das unfassbare: ein junger mann, der in den „zelten“ in der salzburger alpenstrasse als asylwerber lebt, einer, der in den letzten tagen und nächten auf dem salzburger hauptbahnhof tatkräftig mitgeholfen hat, in dem er die wichtigen informationen den…

UPDATE: die willkommenen in alberschwende können nicht mehr abgeschoben werden!

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
die solidarität der alberschwender bevölkerung hat sich ausgezahlt! jene willkommenen*), die akut von der abschiebung bedroht waren, haben nun die sechmonatige frist für abschiebungen nach dublin III überwunden und können daher nun einen rechtsgültigen asylantrag in österreich stellen! das ist ein erfolg für die menschlichkeit! eine engagierte…

Reisewarnung April – Frontex-Operation AMBERLIGHT 2015

—– Original-Text-Weiterleitung —– From: „Rosa Antifa Wien“ <raw@raw.at> Waehrend an den EU Aussengrenzen taeglich Menschen bei dem Versuch diese zu ueberwinden sterben, finden innerhalb von Europa immer wieder sogenannte JPOs (Joint Police Operations) statt. Die letzte bekannte Operation wurde unter dem Namen „Mos Maiorum“ https://raw.at/texte/2014/travel-warning-eu/ gefuehrt, fand im Oktober 2014 statt und war eine gross-angelegte, […]

Lesson Learned: Seien Sie vernünftig. Haben Sie Angst vor dieser Wiener Polizei.

Ursprünglich veröffentlicht auf buerstmayr:
DAS ist die Botschaft, die uns die Wiener Polizei und die Wiener Staatsanwaltschaft durch ihr Vorgehen rund um die skandalöse Behandlung einer Wiener Unternehmerin am 01.01.2015 und in den Monaten danach senden: Bleiben Sie Polizisten fern. Wenn Ihnen zwei oder mehrere Polizeibeamte in der Nacht auf der Straße begegnen,…

F13: Pflückpoesie statt City-Branding

[Originalaussendung verein@augustin.or.at] Freitag, 13. März, Treffpunkt 13 Uhr Pflückpoesie statt City-Branding Treffpunkt Freitag, 13. 3., 13 Uhr, im Innenhof des Augustin, 1050, Reinprechtsdorfer Straße 31 «Die-Stadt-gehört-uns»: Der Slogan war vor vier Jahrzehnten noch niemandem geläufig, auch nicht dem Wiener Zettelpoeten Helmut Seethaler. Mit 21 Jahren startete der Dichter, als absoluter «Solist», sein persönliches Projekt zur […]

Griechenland: Möglichkeiten und Grenzen linker Regierungspolitik

Ursprünglich veröffentlicht auf grundrisse jour fixe:
Moderator: Zum Thema heute, der Regierungsübernahme von Syriza in Griechenland könnte man mit Badiou sagen, es handelt sich um ein Wahrheitsereignis. So sagt man das theoretisch. Alltagssprachlich gesagt, es ist ein historischer Wendepunkt. Und zwar nicht nur für Griechenland, sondern die EU, den Euro dann, sondern also…

wer hass will, braucht feinde

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
das eint alle, die von hass und hetze profitieren wollen: sie brauchen feinde. am besten todfeinde. das ist die logik der kriege, aber auch die logik des terrors. der gestrige anschlag auf die redaktion der französischen satirezeitschrift charlie hebdo folgt genau dieser logik. der maximale erfolg solcher…

Mit der SPÖ in den autoritären Staat

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Und wieder Rudolf Hundstorfer. Österreichs Sozialminister will nun eine „Ausbildungspflicht“ für Jugendliche einführen. Damit meint er ausdrücklich nicht, dass Betriebe verpflichtet werden sollten, Jugendliche auszubilden, sondern auf die Jugendlichen kommt folgendes Zwangsregime zu: „Jeder Jugendliche muss ab dem Schuljahr 2016/17 nach der Pflichtschule entweder eine weiterführende Schule besuchen,…

Merkel-Terror trifft NGO: Attac wurde Gemeinnützigkeit entzogen

Ursprünglich veröffentlicht auf Jasminrevolution:
Daniela Lobmueh Steuerbetrüger, steuergeizige Konzerne und ihre feisten Lobbyisten lachen sich ins Fäustchen: Ausgerechnet Spenden für Attac sollen ab 2014 nicht mehr steuerlich absetzbar sein. Attac wurde gegründet, um die Verarmung der Staatskassen durch Steuerflucht, Finanzkriminalität und Privatisierung zu beenden und eine Tobin-Tax auf Finanzspekulation einzuführen. Eine Gesetzesänderung von…

KOMintern-PK zu „Unsterblich“-Prozess

—– Original Message —– From: info@komintern.at To: undisclosed-recipients: Sent: Sunday, September 07, 2014 12:20 PM Subject: Einladung zur KOMintern-PK zu „Unsterblich“-Prozess, 8.9., 11 Uhr, Café Votiv PK zu Prozessbeginn_08092014.pdf Einladung zur KOMintern-PK zu „Unsterblich“-Prozess, 8.9., 11 Uhr, Café Votiv   Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte MedienvertreterInnen! Am Dienstag, 9. September beginnt am Landesgericht Wien […]

Der Tagesspiegel bei Twitter oder wie ich lernte, Porno. Sperma, Putin und die Hamas zu lieben

Ursprünglich veröffentlicht auf Stützen der Gesellschaft:
Johannes Kahrs ist umstritten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg kam schon früh wegen seiner wenig zimperlichen Methoden ins Gerede. Er und seine Gefolgschaft bringen Unruhe in die SPD der Hansestadt Hamburg. Als Sprecher des innerparteilichen Seeheimer Kreises stösst er bei Parteilinken auf heftige Ablehnung. Er ist trotzdem…

Verfolgte Christen – Verhetzende AKS?

[Originaltext der „Aktion Kritischer SchülerInnen“] AKS: Aktivist_innen im Zuge der friedlichen „Pro Choice“ Demonstration wegen Verhetzung festgenommen – Bei der „Pro Choice“ Demonstration in Salzburg kam es vermehrt zu Verhaftungen wegen der Aufschrift „Hätte Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben“ – Am Freitagnachmittag fand in Salzburg eine Kundgebung mit anschließender Demonstration unter dem Motto […]

die evolution ist abgesagt.

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
verwirrende tage. absurde bilder. rechnungen hin oder her. mit sturmgewehren bewaffnete krieger sortieren schon mal die trümmer, die spielsachen, die leichenteile. alles irgendwie ein wahnsinn, aber aufhören ist nicht. andernorts werden unschuldige menschen zu opfern unheimlicher militärischer gewalt. da sollen schon mal 50.000 flüchtlinge ihr lager verlassen,…

Das ist ein politischer Prozess

Ursprünglich veröffentlicht auf schmetterlingssammlung:
Es geht bei Josef nicht darum was er gemacht hat. Ging es nie. Denn ganz nüchtern und selbst der Logik des bürgerlichen Rechtsstaates folgend müsste er natürlich enthaftet werden. Natürlich. Wenn man sich ansieht was an Beweisen vorgelegt wurde, dann bleibt die Frage warum der Prozess nicht längt mit…

Totalfreispruch im Tierschutzprozess

Der Richter lehnte die letzten Zeugen ab und meinte, nach weiteren 4 Jahren würden sie auch nichts Neues sagen können – glatter Freispruch in allen Anklagepunkten = [Aussendung von Verein gegen Tierfabriken / Originaltext] 2 Prozesstage hätten es noch gegen den VGT-Aktivisten Mag. Felix Hnat wegen schwerer Nötigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Sachbeschädigung sein […]

WiderstandsCamp der „Freunde des Augartens“ abgebrannt

Das Protestcamp gegen die Verbauung und Privatisierung des Augartens fiel einem Brandanschlag zum Opfer, mutmaßen Aktivisten ? Als im Frühjahr 2010 die Besetzer_innen des Augartenspitzes mit Motorsägen von den Bäumen geholt wurden, ging der Protest gegen die geplante Konzerthalle der Wiener Sängerknaben an zwei Orten weiter. Zum einen im Hof des benachbarten Filmarchivs, durch Anlegen…

Radio: Identitäre stören antiidentitäre Buchpräsentation in Graz

Am 7. Mai hat es auf der Uni Graz eine Buchpräsentation gegeben. Inhalt des Buches ist eine neue Rechte Strömung, die Identitären. Mitglieder dieser rechtsextremen Gruppe haben versucht die Buchpräsentation zu stören. Natascha Strobl von der Offensive gegen Rechts ist eine der Autor*innen des Buches. Sie beschreibt wie die Störaktion abgelaufen ist: http://cba.fro.at/259038 Die Identitären […]

AMERLINGHAUS BEDROHT!

Ursprünglich veröffentlicht auf BettelLobbyWien:
Das Amerlinghaus in Wien ist eines der wichtigsten und vielfältigsten Kultur- und Sozialtreffpunkte Wiens. Auch Gruppen, die kein oder wenig Geld haben, wie wir, die BettelLobbyWien, haben dort unbürokratisch die Möglichkeit Treffen und Veranstaltungen abzuhalten. (Die BettelLobbyWien veranstaltet dort die monatlichen Rechtshilftreffen für BettlerInnen, StraßenzeitungsverkäuferInnen und UnterstützerInnen.) Doch immer wieder…

Putins genialer Schachzug

Ursprünglich veröffentlicht auf Miscelaneous:
Kollektive – unautorisierte – Übersetzung des heutigen (15. März 2014) Artikels auf FaktXeber Russland hat einen GENIALEN ökonomischen „Schachzug“ gemacht, sie alle um den Finger gewickelt und in nur ein paar Tagen über 20 Mrd. Dollar verdient. Dazu hat es etwa 30 % der Aktien der eigenen Monopole zurückgeholt.…

streichkonzerte sind kakophonie.

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
mal sind es die kultureinrichtungen, dann die caritas. darauf folgen die kindergärten. streichen. streichen. streichen. so heisst das konzert. ob sich das die wählerInnen bei der letzten landtagswahl so vorgestellt haben? so wirklich offen und transparent wurde die sache mit den finanzen im land salzburg immer noch…

In Österreich wird niemand von der Polizei mißhandelt

Laut dem Vizelandespolizeipräsidenten von Wien Karl Mahrer1 seien Fälle von Polizeigewalt in Österreich Ausnahmen und Einzelfälle. Die Verurteilungsstatistik bei Misshandlungsvorwürfen gegenüber der Polizei gibt ihm auf den ersten Blick Recht: In vier Jahren gab es tatsächlich lediglich 21 Anklagen gegen PolizistInnen mit nur vier Schuldsprüchen. Sicherheitsbericht 2011, BMJ Teil Ein Blick auf den Rest der […]

Offener Brief zur Kollaboration mit ukrainischen Rechtsextremisten

Die EU bzw. große EU-Staaten kollaborieren beim Machtkampf in der Ukraine offen mit rechtsextremen, gewalttätigen und antisemitischen Organisationen. Das ist skandalös. Die Solidarwerkstatt fordert Regierung und Parlament in einem Offenen Brief auf, endlich die Konsequenzen zu ziehen. – 31. Jänner 2014 – OFFENER BRIEF an die österreichische Bundesregierung und die Abgeordneten des österreichischen National- und […]

repressionstraining erfolgreich abgeschlossen

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
gut ist es gelaufen. von anfang an ist die taktik aufgegangen. provozieren wie es im buch steht. vermummungsverbote und platzverweise, grossdemo durch unmögliche vorgaben zur absage reizen und dann volle kanne. wasserwerfer, kampfmontur und dort und da meldungen streuen, die nur einen einzigen zweck haben: heiss machen.…

+++Bundesasylamt hilft, 2000 Jahre altes ägyptisches Asylverfahren endlich zu erledigen+++

Ursprünglich veröffentlicht auf buerstmayr:
Besondere Form der grenzüberschreitenden Amtshilfe: das österreichische Bundesasylamt hat ägyptischen Behörden geholfen, einen Asylantrag zu erledigen, der rund 2000 Jahre lang anhängig war. Hier die wesentlichen Auszüge dieser Entscheidung, die neuerlich die hohe Qualität des österreichischen Asylverfahrens erahnen lässt: Bescheid. Spruch: Ihr Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz wird…

armut ist kein verbrechen, herr bürgermeister!

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
offener brief an bürgermeister michael häupl sehr geehrter herr bürgermeister, armut darf niemals zu einem verbrechen der betroffenen gemacht werden. wenn armutsbetroffene betteln, werden sie in zunehmendem masse in unserer gesellschaft kriminalisiert und stigmatisiert. zynische klassifizierungen wie „gewerbsmässiges betteln“ oder „organisierte bettelbanden“ beschleunigen die feindbildwirkung und sind…

Militanter Neonazi in Ungarn zum Bürgermeister gewählt

Ursprünglich veröffentlicht auf Pusztaranger:
Der militante Neonazi László Toroczkai, Vorsitzender der rechtsextremen „Jugendbewegung der 64 Burgkomitate“ HVIM, hat mit 71,5% der Stimmen und einer Wahlbeteiligung von rund 37% die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Ásotthalom in Südungarn gewonnen. Der einzige andere Kandidat war der bisherige Fidesz-Bürgermeister. Ásotthalom ist mittlerweile die zwölfte Gemeinde mit Jobbik- bzw.…

Wir müssen über Griechenland reden, liebe ZIB 2.

Ursprünglich veröffentlicht auf schmetterlingssammlung:
Wie das nun mal so ist, versammelt sich die politisch interessierte Zuseher_innenschaft all abendlich zum ZIB 2 Schauen. Gestern, kurz vor dem Einschlafen, hat diese aber dann doch für einen veritablen Wutanfall gesorgt, den meine Couch und die darauf liegenden Polster abgekriegt haben. Nun, mit der Distanz einer Nacht…

Rechtsextreme Festspiele in Österreich

Ursprünglich veröffentlicht auf schmetterlingssammlung:
Nach dem Credo „Faschismus – das sind die Anderen“ wird nur groß (wenn überhaupt) über rechtsextreme Treffen berichtet, wenn sie nicht in Österreich stattfinden. Dabei gibt es eine ganze Palette an Treffen allein im November, die interessant für die rechtsextreme Szene sind und durchaus eine nähere Betrachtung verdienen bzw.…

Öllinger fragt: Was nun? (zum Sozialblog)

Ursprünglich veröffentlicht auf Öllingers Sozialblog:
Die Wahlen sind vorbei, mit dem Mandat hat es nicht geklappt. Und somit stehen auch diesem Blog Veränderungen bevor. „Öllingers Sozialblog“ ist aus einer Not heraus entstanden. Die Themen, mit denen ich mich auf dem Blog beschäftigt habe, waren ja auch die Themen meiner politischen und parlamentarischen Arbeit.…

Die Swisscom hört Schulen ab

Ursprünglich veröffentlicht auf Schule Social Media:
Die folgenden Informationen stammen von der edu-ict-Tagung zum Thema Datenschutz. Eine Stellungnahme der Swisscom steht ganz unten im Beitrag.  Die Swisscom stellt im Rahmen der Programms »Schulen ans Internet« 6’800 Schulen einen vergünstigten Internetzugang zur Verfügung. Dieser Zugang ist mit einem Contentfilter verbunden: Bestimmte Informationen können an…

Um die Pension geschnalzt: 17 Jahre lang Beiträge bezahlt für 50 Pensionseuro…

Ursprünglich veröffentlicht auf Öllingers Sozialblog:
Hätte ich Frau K. nicht persönlich kennengelernt, nicht ihre Pensionsbescheide gesehen, nicht selbst nachrecherchiert und nachgerechnet sowie ihren gesamten Briefverkehr zu dieser Sache gelesen: Ich würde nicht glauben, dass so etwas möglich ist. „Länger arbeiten“, fordert die ÖVP und ein bisserl auch die SPÖ. Sie übersehen dabei ein…

11.4.: Eskalation bei FRONTEX-Abschiebung

reblog von: http://fm5ottensheim.blogspot.co.at/2013/04/1142013-erneut-eskalation-vor-paz.html 11.4.2013 – Erneut Eskalation vor PAZ Rossauer Lände bei Demonstration gegen FRONTEX-Abschiebung [letzte Aktualisierung der Linksammlung am Artikel-Ende: 12.4., 16:30]  Am Donnerstag, 11. April 2013, versammelten sich ab ca. 18 Uhr bis zu 120 Personen vor dem Polizei-Anhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände um gegen eine Sammel-Abschiebung nach Nigeria zu protestieren. Ein Aufruf („Stoppt […]

Furtlehner vs. Ortner

Ursprünglich veröffentlicht auf Furtlehners Blog:
„Wer gegen die Sparpolitik ist, ist gegen die Demokratie in Europa“ tönt der Großmeister des medialen österreichischen Neoliberalismus, Christian Ortner via „Die Presse“. Zu dieser „Logik“ fällt einem wohl nur den Sager von Bertolt Brecht (1898-1956) ein, welcher in seinem berühmtem „Schwejk“ 1943 boshaft bemerkte „Nur die allerdümmsten…

WKR-Gewaltdebatte

Diskussionbeitrag von Jakob Arnim-Ellissen auf uebermorgen.at, hier im Reblog Quelle: http://www.uebermorgen.at/wir-sind-friedlich-was-seid-ihr/ Wir sind friedlich, was seid ihr? Die #nowkr-Demonstrationen am Freitag waren weitgehend friedlich. Einige Szenen sollten der Linken aber trotzdem zu denken geben. Auf einmal steht ein Pärchen in Frack und Abendkleid mitten unter den DemonstrantInnen vor der Albertina. Ein Aufschrei geht durch die […]