Hier der zweite Teil unserer Serie: Was Linke wählen sollten. Diesmal ist die SPÖ am wort. denn wie jedes mal zu nationalratswahlen forderte auch diesmal die akin unterstützerinnen und unterstützer von parteien und wahlwerbenden gruppierungen auf, zu deklarieren warum linke ausgerechnet deren gruppierung wählen sollen – entweder in form eines interviews oder als selbst geschriebenen […]
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So wie es aussieht wird im September gewählt. Da der Hochsommer nicht unbedingt die beste Zeit zum Wahlkämpfen ist, bekommen wir jetzt schon die ersten Kostproben vorgesetzt. Neben der etwas realitätsfremden Spindelegger-Rede fallen vor allem die SPÖ-Plakate auf. Die „Partei der Arbeit“, wie sie sich jetzt präsentiert, propagiert: „Arbeit, von der man leben kann“, „Mieten, […]
„Das Militär und ich – das geht nicht zusammen. Ich feiere nicht mit dem Bundesheer. Und schon gar nicht halte ich es für antifaschistisch.“ Glosse zum Fest am Wiener Heldenplatz am 8.Mai – von Bernhard Redl. Anzuhören unter: http://cba.fro.at/109973 Printfassung: http://akin.mediaweb.at/2013/12/12bundhe.htm
Es ist der ganz normale Mißstand der Wiener Verkehrsplanung, dennoch muß man immer wieder darauf hinweisen: Viele Radverkehrsanlagen sind lebensgefährlich angelegt und bisweilen nicht einmal rechtskonform benutzbar. Obiges Photo zeigt die Situation in der Neumayergasse, quasi einem Zubringer zur stolz präsentierten „Fahrradstraße“ Hasnerstraße. Die Neumayergasse ist hier eine Einbahnstraße mit Ausnahme Fahrradverkehr und entsprechendem Fahrbahnteiler. […]
Audio: http://www.youtube.com/watch?v=vEvr6XovK5I Der März in allen Jahren mit der Einserstelle 3 oder 8 ist hierzulande immer sehr ge- und bedenklich. Vor 165 Jahren stürmte man am 13.März in Wien das Ständehaus und jagte Kanzler Metternich davon. Wenige Tage zuvor, am 3.März, hatten die Habsburger eine Demonstration mit der Forderung nach einer Verfassung niederschiessen lassen. Vor […]
Die Parkpickerldebatte ist schuld. Die ÖVP wollte die Ausweitung der Parkpicklerlzonen in die äußeren Bezirke mittels Volksbefragung bekämpfen und das Rathaus erklärte dazu, man könne über Gebühren nicht abstimmen. Also macht das Rathaus stattdessen jetzt eine Volksbefragung über etwas anderes — es fragt nach der Zuständigkeit, ob denn die Stadt oder die Bezirke für die […]
Heute vor 20 Jahren, am 23.Jänner 1993, fand das oft besungene Lichtermeer der frisch gegründeten Organisation „SOS Mitmensch“ gegen Jörg Haiders „Ausländer-Volksbegehren“ statt. Eine Viertelmillion Menschen strömte deswegen auf den Wiener Heldenplatz, mehrere Zehntausend waren es in anderen österreichischen Städten. Allerdings gab es auch Kritik von linker Seite, da sich das Lichtermeer lediglich gegen die […]
[Presseaussendung] Freitag, 20. Dezember 2012 Irland/Fiskalpakt/Volksabstimmung/direkte Demokratie mehr demokratie!: SPÖ-ÖVP Verhinderungspakt zur direkten Demokratie in Österreich Utl.: ohne Volksabstimmungen nach erfolgreichen Volksbegehren gibt es keine direkte Demokratie in Österreich mehr demokratie! kritisiert den SPÖ-ÖVP Verhinderungspakt, der von den Klubobleuten Cap und Kopf präsentiert wurde. Das ist ein massiver Rückschritt in der Debatte zum Ausbau der […]
Jetzt ist also fix, welche Fragen dem Volk von Wien im März vorgelegt werden. Und es sind wieder einmal so typische Fragen, wie wir sie von Volksbefragungen in diesem Bundesland kennen. Die Fragen nach einem Privatisierungsschutz und der Förderung erneuerbarer Energie sind das übliche Nonanet. Wer soll da schon dagegen sein? Die Frage nach der […]
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