Audio: http://www.youtube.com/watch?v=vEvr6XovK5I Der März in allen Jahren mit der Einserstelle 3 oder 8 ist hierzulande immer sehr ge- und bedenklich. Vor 165 Jahren stürmte man am 13.März in Wien das Ständehaus und jagte Kanzler Metternich davon. Wenige Tage zuvor, am 3.März, hatten die Habsburger eine Demonstration mit der Forderung nach einer Verfassung niederschiessen lassen. Vor […]
Schlagwort-Archive: SPÖ
Die Parkpickerldebatte ist schuld. Die ÖVP wollte die Ausweitung der Parkpicklerlzonen in die äußeren Bezirke mittels Volksbefragung bekämpfen und das Rathaus erklärte dazu, man könne über Gebühren nicht abstimmen. Also macht das Rathaus stattdessen jetzt eine Volksbefragung über etwas anderes — es fragt nach der Zuständigkeit, ob denn die Stadt oder die Bezirke für die […]
Heute vor 20 Jahren, am 23.Jänner 1993, fand das oft besungene Lichtermeer der frisch gegründeten Organisation „SOS Mitmensch“ gegen Jörg Haiders „Ausländer-Volksbegehren“ statt. Eine Viertelmillion Menschen strömte deswegen auf den Wiener Heldenplatz, mehrere Zehntausend waren es in anderen österreichischen Städten. Allerdings gab es auch Kritik von linker Seite, da sich das Lichtermeer lediglich gegen die […]
[Presseaussendung] Freitag, 20. Dezember 2012 Irland/Fiskalpakt/Volksabstimmung/direkte Demokratie mehr demokratie!: SPÖ-ÖVP Verhinderungspakt zur direkten Demokratie in Österreich Utl.: ohne Volksabstimmungen nach erfolgreichen Volksbegehren gibt es keine direkte Demokratie in Österreich mehr demokratie! kritisiert den SPÖ-ÖVP Verhinderungspakt, der von den Klubobleuten Cap und Kopf präsentiert wurde. Das ist ein massiver Rückschritt in der Debatte zum Ausbau der […]
Jetzt ist also fix, welche Fragen dem Volk von Wien im März vorgelegt werden. Und es sind wieder einmal so typische Fragen, wie wir sie von Volksbefragungen in diesem Bundesland kennen. Die Fragen nach einem Privatisierungsschutz und der Förderung erneuerbarer Energie sind das übliche Nonanet. Wer soll da schon dagegen sein? Die Frage nach der […]
