Though this be madness…

Österreichische Geschichte scheint sich zu wiederholen – ob als Tragödie oder Farce ist allerdings noch nicht heraußen! Also wie war das? Die ÖVP und die FPÖ beschliessen, gemeinsam eine Regierung zu machen. Dann stolpert die FPÖ über ihre eigenen Füße, woraufhin der ÖVP-Kanzler Neuwahlen verkündet. Diese Wahl gewinnt die ÖVP haushoch – vor allem, indem […]

warum man eine partei wählt

[redaktionsglosse akin 19/2019 zu „Was Linke wählen sollen – der Sinn einer Stimme“ ] ich weiß, es war eine zumutung — nicht, was eine partei fordert, sondern welchen konkreten zweck eine stimme für diese erfüllt, ist für die jeweilige partei einfach eine zu seltsame frage. ja, diese dreistigkeit habe ich mir namens der akin erlaubt. […]

Was Linke wählen sollen – der Sinn einer Stimme

[aus akin 19/2019, Druckausgabe] Die akin hat die zur Nationalratswahl kandidierenden Parteien wieder einmal gefragt, zu welchem Zweck Linke über ihnen das Kreuz machen sollen. Geantwortet haben lediglich der „Wandel“, die Grünen und eine Wählerin der KPÖ. Auch wenn man bei manchen Parteien die Fragestellung nicht ganz begriffen haben dürfte (siehe Glosse), drucken wir alle […]

Wahlkampfaufruf

Vor allem, aber nicht nur, an alle Parteien, die noch irgendein Interesse an den Stimmen linker Wählerinnen und Wähler haben! Wie bei allen wichtigen Wahlen kommt auch diesmal der obligatorische Aufruf der akin an alle wahlwerbenden Gruppierungen, uns doch mitzuteilen, warum Linke ausgerechnet diese oder jene Liste wählen sollten. Und nein, Eure Parteiprogramme oder Werbefolder […]

Der Meistgenannte

(aus der Druckausgabe 16/2019) Die APA veröffentlich regelmäßig zwei Politikerrankings. Eines davon findet immer besonders viel Interesse, nämlich der von OGM erstellte Vertrauensindex. Wobei dieser Index natürlich affirmativ gemeint ist und nicht das tief gefühlte Vertrauen der meisten Österreicher darauf, daß eh alle Politiker Grätzn sind. Damit könnte man ja auch schwer ein Ranking machen. […]

Seltsame grüne Vorwahlen

(aus der Druckausgabe 16/2019) Irgendwie holpert bei den Grünen die Listenerstellung für Wahlen immer ein bisserl. Einerseits will man in irgendeiner Weise sinnvolle Kandidaten präsentieren, andererseits soll alles basisdemokratisch sein. Wenns basisdemokratisch ist, dann soll das so sein, daß es am Parteitag nicht ewig dauert. Und dann soll auch nicht der Eindruck entstehen, die Grünen […]

ÖVP sieht sich ganz seriös selbst als Sieger

Hat die Kurz-Partie sich ihr eigenes Umfrageinstitut gegründet, um besser dazustehen? Das kann doch nicht sein! Am Freitag lesen wir in der „Presse“: „Eine der ‚Presse‘ vorliegende aktuelle Umfrage (1000 Befragte, Erhebungszeitraum Ende Mai) von Demox Research, deren Leiter, Franz Sommer, auch für die ÖVP Umfragen macht, weist für die Sonntagsfrage folgende Ergebnisse aus: ÖVP […]

Nation Europa

Ein Wutausbruch (aus akin 9/2019) “Der Verein Justizgeschichte und Rechtsstaat lädt Sie, sehr geehrte Damen und Herren, zu unseren Ausstellungen über Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat ein. Bestandsgarantien für den demokratischen Rechtsstaat und den Schutz der Menschenrechte sind nur durch politische Bildung erzielbar, die die Bedeutung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Zugehörigkeit zur Wertegemeinschaft der Europäischen Union […]

Meine 15 Minuten

Aufmerksamkeitsökonomie in einer Nußschale –   Jetzt war ich auch einmal eine Viertelstunde berühmt. Oder besser: 24 Stunden einem Teil der massenmedialen Öffentlichkeit namentlich bekannt. Sowas ist schon spannend. Für alle, die es doch nicht mitgekriegt haben: Ich habe mir den Spaß gemacht, das grüne Spitzenkandidatur-Brimborium zu persiflieren, in dem ich selbst eine Kandidatur eingereicht […]

Grüne: Von der Krise zur Selbstaufgabe

Die Wiener Grünen wollen die Bestellung ihrer neuen Nummer 1 outsourcen und ihren Stammsitz aufgeben. Für viele in der Partei sind das keine guten Ideen. * Die Wiener Grünen sind in einer veritablen Krise. Da ist vor allem einmal die finanzielle Pleite der Bundespartei, die vor allem von den Wienern aufgefangen werden muß. Dazu kommen […]

Der Dialog mit der Bürgerin

Politikerinnen und Politiker betonen gerade vor Wahlen immer wieder, wie wichtig es doch wäre, den BürgerInnen zuzuhören und auf ihre Sorgen einzugehen. Wie sehr das daneben gehen kann, zeigt folgender Dialog: Aus einer Email-Aussendung von „LH.Stv.in Astrid Rössler, Landessprecherin Die Grünen Salzburg“: „Seit 31 Jahren sind die Grünen im Nationalrat vertreten. Seit 31 Jahren sind […]

Warum Linke die Grünen wählen sollten

Von Klaus Werner-Lobo * Ich wähle seit Jahren nicht, weil ich mich an Wahlwexel beteilige, also einer Migrantin meine Stimme übertrage (wofür ich mehrfach erfolglos bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wurde). Aber ich erlaube mir, eine Wahlempfehlung abzugeben, und zwar für jene Partei, aus der ich vor zwei Jahren ausgetreten bin und die ich immer wieder […]

Warum Linke Liste Pilz wählen sollten

Von Peter Kolba * Zur Einordnung meine „politische Vergangenheit“: Ich war in der Anti-Zwentendorf-Bewegung, in Hainburg, in der Friedensbewegung, gegen Abfangjäger und insbesondere in der ARGE Wehrdienstverweigerung aktiv. Beruflich verschlug es mich 1990 in den Verein für Konsumenteninformation (VKI), wo ich als einziger Jurist begonnen habe und Ende Jänner 2017 (auf eigenen Wunsch und einvernehmlich) […]

Wahlkampfaufruf

Es sind wieder mal die Zeiten der fokussierten Unintelligenz. Und genau da hätten wir gerne etwas Gescheites gelesen. Hier ist wieder der obligate Wahlkampfaufruf an alle wahlwerbenden Gruppierungen, die ein Interesse daran haben, auch Stimmen von links zu bekommen. Nein, bitte, keine Copy&Paste-Beiträge oder Verweise auf Wahlkampfbroschüren und auch keine Rhetorik, wie toll doch die […]

Radio: Plan A from Bundeskanzler Kern

Schallmooser Gespräche #130: „Das Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ nennt Bundeskanzler Kern sein neues Programm „Plan A“. Bei Rosi und `Ce will aber keine gute Laune aufkommen angesichts der Ideen des österreichischen Regierungschefs. Zu autoritär sind seine Vorstellungen von einem Umbau der Republik. Beim besten Willen konnte das nur eine Schimpfsendung werden. Zu […]

Wahlen nach Zahlen

Versuch einer unaufgeregten Analyse – Eigentlich ist es ja ein sehr österreichisches Ergebnis, dieser Fifty-Fifty-Wahlausgang. Viel war die Rede von einem Lagerwahlkampf und daß das Land gespalten sei. Das ist aber keine Besonderheit. Wenn man sich so die Bundespräsidentenwahlen seit der ersten Volkswahl 1951 so anschaut (und zwar die Stichwahlen und die, wo es nur […]

Erst der Blick des Kaninchens macht die Schlange

Zur grassierenden Strachitis in diesem Wahlkampf [Radiofassung hier] Noch sind die Wiener Landtagswahlen nicht vorbei. Aber ein Resümee des Wahlkampfs unabhängig vom Ergebnis wäre jetzt angebracht. Nachher wird sowieso alles wieder mit den Analysen des Ergebnisses zugeschüttet und daß das Ergebnis gar nicht so überraschend gewesen wäre — weil nachher haben eh alles es vorher […]

Warum grün wählen?

Die Redaktion der akin bat die wahlwerbenden Gruppierungen der kommenden Wahlen um Erklärungen, warum Linke ausgerechnet bei ihnen ein Kreuzerl machen sollten. Für die Grünen versucht dies Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Wiener Grünen, zu vermitteln: – Natürlich bin ich wütend. Die FPÖ verdoppelt ihre Stimmen, und ich frage mich, warum es uns so leicht fällt, […]

Man kann nicht nicht wahlkämpfen

Soziale Bewegung, souveräne linke Landespartei oder Evas Lieblinge – die Wiener Grünen wissen in diesem Wahlkampf nicht so recht, was sie eigentlich sein wollen. (Aus der Druckausgabe 19/2015) Einen „Wohlfühlwahlkampf“ wollten sie führen, die Wiener Grünen. Das war der Plan. Herausgekommen ist die Darstellung ihrer Orientierungslosigkeit. Angefangen haben die Seltsamkeiten im Juni mit dem Großplakat […]

Sonntagsspaziergang durchs Grätzel

Letzten Sonntag standen in Wien schon die ersten Dreiecksständer – es ist Intensiv-Wahlkampf. Zeit für einen kleinen Spaziergang durch mein Grätzel… Prinzipielles zuallererst am Kaugummiautomaten in der Frauengasse: Derart eingestimmt gleich natürlich das erste SPÖ-Dreieck in der Ottakringer: Wobei – nicht alle Leute lieben deswegen auch gleich die SPÖ, wenn man sich die andere Seite […]

Glosse: Der Strache-Kickl-Effekt

Wann immer ich ins facebook einsteige, sehe ich diese mir höchst unangenehmen, ja Übelkeit bereitenden Gesichter von Strache, Kickl und Co. Das ist insofern irritierend, als ich sehr sorgsam darauf achte, dass keiner von deren deklarierten Fans sich in meinen Freundeskreis verirrt. Tatsächlich ist ja der Kickl offenbar ein gewiefter Stratege. Er weiß ganz genau, […]

Griechenland nach den Erpressungen und der Spaltung von SYRIZA

Erste Reflexionen – Vorbemerkung: um es klar und unmißverständlich zu sagen – HAUPTFEIND der internationalen Solidaritätsbewegung war, ist und bleibt die Erpressungspolitik des globalen Kapitals und der ihm verpflichteten politischen Kräfte. Aber es ist schlicht unmöglich, vor den jüngsten Entwicklungen die Augen zu verschließen. Auf die von Syriza (und der kleinen Rechtspartei Anel) gebildete Regierung […]

Alle Wahljahre wieder…

Immer wenn wichtige Wahlen vor der Tür stehen, bittet die akin die wahlwerbenden Gruppierungen (und auch deren Fans) um Wahlaufrufe — allerdings nicht um Wahlprogramme oder Langfassungen von Wahlplakaten, sondern um ganz spezielle Aufrufe. Wir wollen von den Parteien und Gruppen wissen, warum Linke sie wählen sollen. In ihren Selbstdarstellungen sind diese Listen ja alle […]

Glosse: Warum ich Strache wählen würde

Natürlich werde ich nie Strache oder die FPÖ auf irgendeiner Ebene wählen. Ich würde einen Strache wählen, wenn er nicht nationalistisch wäre, keine Kreuzritterallüren hätte und aufhören würde, gegen Menschen mit falscher Hautfarbe, Muttersprache oder Religion zu hetzen. Aber dann wäre er nicht mehr der Strache. Doch das Gedankenexperiment sei gestattet. Denn ich habe jetzt […]

Zur Kritik am Nichtwählen!

Ursprünglich veröffentlicht auf [Irgendwo Dazwischen]:
Was mich in Wahlzeiten neben der rassistischen Propaganda der FPÖ am meisten aufregt, ist dieses moralisierende NichtwählerInnen- Bashing kurz vor der Wahl. Bei den meisten Parteien geschieht der größte Stimmenaustausch zwischen NichtwählerInnen und ihnen und nicht unter den Parteien. Überhaupt gibt es genau zwei relevante Formen des Stimmenaustausches…

in kärnten geht noch was mit ns-nostalgie

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
da ist einer so rechts, dass ihn die braunblauen ausschliessen, weil sie wieder staatstragend werden wollen. siegfried heisst der kampl und er weigerte sich vom nationalsozialismus zu distanzieren. nicht in irgendeinem hinterhof, auch nicht am berühmten stammtisch, sondern als bürgermeister einer nicht unbekannten gemeinde in koroska. laut…

Syriza, vielleicht die letzte Chance für die EU

Die Regierung Tsipras ist eine Chance für die EU. Die reichen Staaten müssen sie nur wahrnehmen. Ansonsten wars das mit dem gemeinsamen Markt und die extreme Rechte übernimmt die Staaten des Kontinents. Und: Die mitteleuropäische Linke kann vielleicht von Syriza lernen, wie Antifaschismus wirklich geht. Gedanken zur Griechenlandwahl, nachzuhören unter: http://akin.mediaweb.at/radio/syriza-26-1-2015.mp3

Radio-Glosse: Europäische Seifenblasen

Zu hören unter: http://cba.fro.at/260528 – Die Aufstellung von „Spitzenkandidaten“ bei dieser Wahl zum Europaparlament war reine Chimäre. Das hätte von Anfang an klar sein müssen, doch mit der Skepsis, Jean-Claude Juncker jetzt doch nicht zum Kommissionspräsidenten zu machen, wird das überdeutlich. Und das ist gut so! Oder: Warum Angela Merkel in ihren Zweifeln mehr für […]

Für euch ist das ein Spiel

Ursprünglich veröffentlicht auf schmetterlingssammlung:
Selten hatte ich so ein Gefühl von Hoffnungslosigkeit, Abscheu und Unverständnis wie gestern, als ich im deutschsprachigen Fernsehen und parallel auf Twitter die Ergebnisse zur EU-Wahl vernommen habe. Es ist leicht besserwisserisch und defätistisch, jeden Erfolg zu nivellieren, das ist nicht meine Intention. Aber dieses Abfeiern von Nichtigkeiten, die…

Audio: Interview Didi Zach zur EU-Wahl 2014

Didi Zach ist Wiener KPÖ-Landesvorsitzender und präsentierte am 6.Februar das Wahlprojekt „Europa Anders“ der KPÖ mit „Der Wandel“ und der Piratenpartei. Über die Probleme und Chancen dieser Kandidatur und die anhaltenden ideologischen Verwerfungen in der KPÖ sprach mit ihm Bernhard Redl. Nachzuhören unter: http://cba.fro.at/254637 * Druckversion aus akin 5/2014: akin: “Europa anders” heißt ja nicht […]

Wahl 2014: Man muss Europa nicht lieben

Nikolaus Lackner zu einem linken Wahlprojekt – Derzeit formiert sich, noch recht unbemerkt von heimischen Medien, eine Allianz zwischen KPÖ, Piratenpartei, der Partei „Der Wandel“ und Unabhängigen um bei der kommenden EU-Wahl im Mai als Plattform gemeinsam anzutreten. Nun kann man trefflich darüber streiten, ob eine solche Allianz einer Verwässerung der Ziele der einzelnen Parteien […]

Wahl 2014: Wirds die AK schon richten?

Heuer sind Arbeiterkammerwahlen in allen Bundesländern. Rosalia Krenn kandidiert in Salzburg für den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB). Und fragt sich ein wenig: Wozu? – Heuer finden wieder Arbeiterkammerwahlen statt. Spitzenkandidat der FSG in Salzburg und bisheriger AK-Präsident Sigi Pichler tritt mit dem Slogan an, ein Herz für Menschen zu haben. Das allein ist bezeichnend für die […]