Wir feiern mit SYRIZA. Montag, 26.1. 17-19 Uhr vor dem EU-Haus – Wipplingerstr. 35, 1010 Wien

Von: Stephan Schulmeister *

Liebe Leut‘,

mit 16 Jahren bin ich mit einem Freund zum ersten Mal per Autostopp durch Griechenland getrampt und seither fahr‘ ich immer wieder hin. Bei allen Problemen, die ich in mehr als 50 Jahren mitbekommen habe: Ruiniert wurde Griechenland erst ab 2009 durch die (höchst profitable) Spekulation auf den Staatsbankrott, die nachfolgender Sparpolitik, die Lohnkürzungen und die Beseitigung von Arbeitnehmerrechten. Die Demontage des Sozialstaats, die Deklassierung von Millionen Menschen – Arbeitnehmern wie Unternehmer, Pensionisten und Arbeitslose sowieso – hat sie Wirtschaft immer mehr schrumpfen lassen, und zwar nach exakt gleicher Logik wie 1929 bis 1933.

Was an den Griechen vollzogen wurde, entspricht genau dem Programm, das die Eliten seit 25 Jahren der gesamten EU verordnen wollen: Raus aus der sozialen Hängematte, Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit als Allheilmittel (wenn alle ihre Wettbewerbsfähigkeit in gleichem Maß verbessern……), Strukturreformen, also Lohnkürzungen und Sozialabbau. Die Folgen dieser Politik sind in ganz Europa verheerend: Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung erreichen Höchststände, Armut breitet sich aus, eine Ökonomie der Angst und Hoffnungslosigkeit wurde geschaffen. Gut für ein winzige Schicht von Oberen, schlecht für die meisten.

Wahlen haben bisher den BürgerInnen keine Möglichkeit geboten, für einen Kurswechsel zugunsten des „Europäischen Sozialmodells“ zu votieren, denn die christlich-konservativen wie sozialdemokratischen Parteien treten beide für Sparen und Strukturreformen ein (vielleicht kapieren manche Sozialdemokraten allerdings nicht, dass sie damit die neoliberale Agenda vorantreiben – wer seine Identität verliert, verliert auch die Orientierung). Und jene Deklassierten, die Sündenböcke brauchen, wählen die Rechtspopulisten. Mit der Syriza (und der Podemos in Spanien) sind Bewegungen entstanden, welche sozial gesinnten Menschen die Möglichkeit bieten, ihren Willen auszudrücken. Das ist der Grund ihres Erfolgs und nicht, dass 30% der GriechInnen linksradikal geworden wären.

Sollte Syriza haushoch gewinnen, werden Merkel und Co. versuchen, Griechenland in der EU zu isolieren (dass dort 40% der Menschen keine Krankenversicherung mehr haben, ist eine Schande für die EU – die christdemokratischen Eliten vertreten aber schon lang das „Jeder-ist-sich-selbst-der-nächste“-Christentum: Margret hat es eingeführt, Angela möcht‘ es vollenden). Schließlich widerspricht eine (relative) Syriza-Mehrheit der „marktkonformen Demokratie“.

Ein Syriza-Sieg ist aber auch eine große Chance für einen Kurswechsel in Europa. Denn der Misserfolg ist des neoliberalen Programms ist monströs: Je mehr gespart wurde, desto stärker stieg die Staatsverschuldung, je radikaler die Strukturreformen, desto stärker stieg die Arbeitslosigkeit! Da können die Vermögenden noch so viel Geld in Think Tanks pumpen, Fakten bleiben Fakten.

Es wäre daher möglich, dass immer mehr Regierungen auf Distanz zur deutschen Marktreligiösität gehen und – nolens, volens – einen Syriza-Sieg zum Anlass für ein Überdenken der gesamten neoliberalen Agenda nehmen. Dazu muss die gesamteuropäische Bedeutung der Wahl in Griechenland betont werden (auch für uns haben die Eliten noch viele Strukturreformen im Köcher…..). Daher:

Wir feiern mit SYRIZA!
Ja zu einem sozialen Europa, Nein zu Austeritätspolitik und Massenverarmung!

Ort: Vor dem Haus der Europäischen Union, Wipplinger Str. 35, 1010 Wien
Zeit: 26.1.2015 (Tag nach der Wahl), 17-19 Uhr

Wir feiern gemeinsam vor dem Haus der Europäischen Union, um die europäische Dimension des SYRIZA-Wahlerfolges (*vorausgesetzt Syriza wird stärkste Partei) zu verdeutlichen. Wir feiern, weil wir diesen für einen wichtigen Schritt weg von der Austeritätspolitik der Troika und hin zu einem anderen, sozialen Europa verstehen und befürworten.

Bitte diese Nachricht weiterleiten, je mehr feiern, desto klarer das Signal!

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s