K-Gruppe W23

Die Israel-Palästina-Debatte sprengt wieder einmal ein linkes Projekt. Von Fuzi. Das W23 ist ein selbstverwalteter Raum, der seit 2005 von linken und linksradikalen Gruppen aus dem damals von der Räumung bedrohten EKH bespielt wird. Am 21. Jänner 2024 reduzierte sich die Zahl der Betreiber_innen dieses Veranstaltungsortes schlagartig. Mit einer Erklärung in verschiedenen Kanälen (https://raw.at/w23-kein-raum-fuer-antisemitismus/) wurden… K-Gruppe W23 weiterlesen

Zumutung Deutschförderklassen in Corona-Zeiten

Offener Brief An den Wissenschaftsminister der Republik Österreich Wien, 19. Mai 2020 Betrifft: Prüfungen in Deutschförderklassen Sehr geehrter Herr Dr. Faßmann, fassungslos nehme ich zur Kenntnis, dass Sie den Benachteiligsten aller Schulkinder nicht dieselben Rechte zukommen lassen wie denjenigen, die eine Lobby haben. Niemand soll im Schuljahr 2019/20 durchfallen. Es gibt keine Schularbeiten mehr. Die… Zumutung Deutschförderklassen in Corona-Zeiten weiterlesen

Ein Gespenst geht um in Europa…

Von Rosalia Krenn. Wien im Ausnahmezustand. Das Wort Ausgangssperre wird von den derzeit verantwortlichen Regierungspolitiker_innen (noch) nicht in den Mund genommen. Von Ausgangsbeschränkungen ist die Rede. Das klingt nicht so faschistisch. Es wird alles für unsere Gesundheit getan. Für einen gesunden Volkskörper in einem gesunden Staat? Der Bundeskanzler wendet sich in allen Reden, die ich… Ein Gespenst geht um in Europa… weiterlesen

Ich fühle mich geschmeichelt

Gedankenspiele in der Quarantäne. Von Karl Czasny. Ich stehe derzeit in meinem zweiundsiebzigsten Lebensjahr. Damit zähle ich zu jener privilegierten Bevölkerungsgruppe, um derentwillen man nun die globalisierte Ökonomie in eine Weltwirtschaftskrise schickt, die sich gewaschen hat. Danke, ich fühle mich geschmeichelt! Darüber hinaus bin ich ziemlich erleichtert, weil langsames Ersticken eine der schlimmsten für mich… Ich fühle mich geschmeichelt weiterlesen

Radio: Plan A from Bundeskanzler Kern

Schallmooser Gespräche #130: „Das Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ nennt Bundeskanzler Kern sein neues Programm „Plan A“. Bei Rosi und `Ce will aber keine gute Laune aufkommen angesichts der Ideen des österreichischen Regierungschefs. Zu autoritär sind seine Vorstellungen von einem Umbau der Republik. Beim besten Willen konnte das nur eine Schimpfsendung werden. Zu… Radio: Plan A from Bundeskanzler Kern weiterlesen

Interview: Der Bundespräsident rüttelt auf

Video: https://www.facebook.com/244906838879431/videos/825163204187122 Sie waren alle sehr betroffen, die politischen Eliten. Und versammelten sich am Montag in der Wiener Innenstadt, um zu zeigen, wie betroffen sie doch sind. Vor der Veranstaltung bekam Wolfgang Weber von wientv.org Heinz Fischer vor die Kamera: “Herr Bundespräsident, Sie sind sicher auch sehr betroffen von den Vorkommnissen, den ertrunkenen Menschen, nehme… Interview: Der Bundespräsident rüttelt auf weiterlesen

Fluchthilfeprozeß auf unbestimmte Zeit vertagt

Meldung im Standard

Richterin sieht sich aufgrund seltsamer „Beweise“ außerstandes, das Verfahren fortzuführen. Dennoch bedeutet das nicht automatisch die Enthaftung jener sechs Beschuldigten, die jetzt schon ein dreiviertel Jahr in U-Haft sitzen!

Nachtrag 27.3.: jetzt sind doch alle enthaftet – http://derstandard.at/1395363352511
Prozeßfortsetzung für 6.Mai geplant – falls überhaupt. Mögliches Szenario: Verurteilung wegen Lächerlichkeiten, weil man mehr nicht rechtfertigen kann, aber auch keine Haftentschädigung zahlen möchte, die beim Freispruch fällig wäre. Aber das ist jetzt nur eine ganz böse Vermutung und kommt bei unserer Justiz sicher nicht vor.
Immerhin: Der jetzige Enthaftungsantrag kam von der Staatsanwaltschaft – wegen offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit. Es besteht also noch Hoffnung für unsere Justiz…

Nazis im ATIGF-Lokal

Update: Nach dem Überfall im EKH gibts eine Solidaritätskundgebung: Montag, den 28.10.2013 um 17 Uhr, Kundgebung am Victor-Adler-Markt. Hintergrund- und Presselinks weiter unten. * Presseaussendung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) KOMintern-Versammlung von Neofaschisten angegriffen! Heute, Sonntag 27.10., mittags stürmten rund 40 Rechtsradikale gewaltsam die Räumlichkeiten des migrantischen Kulturvereins ATIGF im 10. Wiener Gemeindebezirk, in… Nazis im ATIGF-Lokal weiterlesen