Die Sache mit der DNA

Nicht nur die grüne Beihilfe zur Inthronisierung des Gesalbten ist ein Problem, sondern die generelle Regierungsbereitschaft der einstmals alternativen Partei. Aber vielleicht ist das gar nicht mehr die selbe Partei, sondern nur mehr die gleiche. Ein zeitgeschichtlicher Versuch, das nun Geschehene verstehen zu wollen. Der meistens großartige Karli Berger hat neulich einen Cartoon veröffentlicht, in […]

Fallensteller – Vor Entpolitisierung wird gewarnt

Vor dem Hintergrund des im Gefolge von Ibiza aufpoppenden Sittenbilds der heimischen Kultur des Postenschachers gibt Daniela Kittner im Kurier vom 19.11.2019 einen sehr plausiblen Rückblick auf die Geschichte des Proporz: Ursprünglich war er eine der Lehren, die ÖVP und SPÖ nach 1945 aus Bürgerkrieg und Austrofaschismus zogen: „Keine Partei sollte überproportional im Staatsapparat vertreten […]

Herr Ludwig, Sie sind nicht zuständig!

Das Verhalten des Wiener Bürgermeisters bezüglich Demos ist unseriös — aber da ist er leider nicht allein. Seit eineinhalb Wochen geistert es immer wieder durch die Medien: Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig verhandle mit Innenministerium und Wiener Polizei wegen „alternativer“ Demorouten, um die Innenstadt zu „entlasten“. Bisweilen liest man auch noch, daß der ÖVP-Vorsteher des […]

Die drei großen Unbekannten

Ein Verkehrsquiz – Manche Verkehrszeichen führen ein unbedanktes Schattendasein. In der StVO sind sie angeführt, bei Autofahrkursen werden sie bisweilen erwähnt, aber kennen tut sie kaum jemand — vor allem nicht in Wien. Zufälligerweise handelt es sich dabei immer um Zeichen, in denen es um die Verbesserung der Rechte der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer geht. Daher zum […]

Dann sollen sie eben Marillenkuchen essen!

Eine Polemik Hier ein Bild vom Marillenkuchen, den Pamela @rendiwagner mit ihrer Tochter gemeinsam fürs #Frühstückbeimir gebacken hat. 🙂 pic.twitter.com/JI6dfrVYwj — SPÖ (@SPOE_at) 30. Juni 2019   Es ist nicht nett, immer nur auf die Sozialdemokratie mit dem Finger zu zeigen, wenn es peinlich wird, bloß weil man an diese vielleicht noch eine Erwartungshaltung hat. […]

Radio: Plan A from Bundeskanzler Kern

Schallmooser Gespräche #130: „Das Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ nennt Bundeskanzler Kern sein neues Programm „Plan A“. Bei Rosi und `Ce will aber keine gute Laune aufkommen angesichts der Ideen des österreichischen Regierungschefs. Zu autoritär sind seine Vorstellungen von einem Umbau der Republik. Beim besten Willen konnte das nur eine Schimpfsendung werden. Zu […]

„profil“ zum #brexit

Das aktuelle „profil“? Im Inneren des Blattes meint der Herausgeber im Leitartikel, es wäre im Zuge der europäischen Integration sinnvoll, würde Österreich seine Neutralität aufgeben: „Es gibt nicht den geringsten Grund, nach dem Zusammenbruch der europäischen Nachkriegsordnung an der Neutralität festzuhalten“. Die Titelgeschichte hat die Headline „Masse und Ohnmacht“. Lead: „Die Europäische Union war eine […]

trotz allem 6.5.2016: Geplauder über Arbeitslose, Kapitalisten, Gewerkschafter und Sozialdemokraten

Zu hören unter: https://cba.fro.at/315128 Themen – Zuspielung: Tag der Arbeitslosen Nachschau Graz (Radio Helsinki) – Wien Anders zum Tag der Arbeitslosen – Volksabstimmung Grundeinkommen Schweiz – SPÖ: Die Palastrevolte der Lampenputzer – Steirereck: Das Beisl der Korruptionisten macht auf sozial – Mateschitz und sein Vier-Augen-Gesprächspartner – Zuspielung: 1. Tiroler Friedenskonferenz Ein Bericht (Radio Freirad) – […]

Rotblau ist nicht das Problem

Und sicher nicht ärger als Rotschwarz. Die Idee mit der Spaltung der SPÖ hat aber trotzdem was für sich! Audioversion: http://akin.mediaweb.at/radio/akin2015-15-farbenleere.mp3 Printversion aus akin 15/2015: “Es ist alles sehr kompliziert!” So wird Fred Sinowatz immer wieder zitiert. Ob er es jemals so gesagt hat, weiß ich gar nicht. Aber es war seine Art, zu regieren […]

Do, 30. April, ab 17:00 – SOLISCHLAFEN IM STADTPARK

In der vorigen Woche haben MenschenrechtsaktivistInnen in Wien die Initiative SOLISCHLAFEN IM STADTPARK gegründet. Der Anlass: Am 30. April schließen in Wien die Winternotquartiere. Die so genannte «Kältehilfe» für in Wien gestrandete Obdachlose aus dem EU-Raum, für die sich die offizielle Wohnungslosenhilfe nicht zuständig fühlt, läuft aus und 500 Menschen verlieren ihren Schlafplatz. Viele von…

Interview: Der Bundespräsident rüttelt auf

Video: https://www.facebook.com/244906838879431/videos/825163204187122 Sie waren alle sehr betroffen, die politischen Eliten. Und versammelten sich am Montag in der Wiener Innenstadt, um zu zeigen, wie betroffen sie doch sind. Vor der Veranstaltung bekam Wolfgang Weber von wientv.org Heinz Fischer vor die Kamera: “Herr Bundespräsident, Sie sind sicher auch sehr betroffen von den Vorkommnissen, den ertrunkenen Menschen, nehme […]

Aus dem Archiv: Der dritte Mann von Ebergassing – wie die Polizei 1995 versuchte, Linke als Hilfspolizisten zu mißbrauchen

Am 11.April 1995 explodierte ein Sprengsatz nahe Ebergassing. Die Ermittlungen ergaben, daß zwei linke Aktivisten einen Strommasten hätten sprengen wollen, dabei aber selbst ums Leben kamen. Auch wenn es sich wahrscheinlich wirklich so abgespielt hat, ist der genaue Hergang bis heute ungeklärt. In Folge dieses Geschehens und auch im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Anschlag von […]

Die Wahrheit: Der Masterplan der Wiener Grünen oder wie es wirklich geplant war

Man muß das mit Senol Akkilic ganz anders sehen! In Wirklichkeit haben die Wiener Grünen den Senol zur SPÖ geschickt, damit nach den Wahlen ein zusätzlicher Grüner ein Mandat im Gemeinderat hat. Weil: Die Wahlrechtsänderung hätte ihnen wahrscheinlich eh nix gebracht, aber so haben sie jetzt ihr Zusatzmandat frei Haus schon vor den Wahlen sichergestellt! […]

FPÖ-Ball? A matte Sache. Opernball, das nenn ich Brutalität!

[Erschienen in akin 3/42.Jg., 4.2.2015, unter dem Titel „Braun ist geil“] Wir haben einen Integrationsminister, der der Meinung ist, Schulstrafen wären eine gute Idee und man könne die „Integrationsunwilligen“ putzen schicken. In der Steiermark gibt es einen Landeshauptmann, der ähnliche Ideen hat und sein burgenländischer Amtskollege applaudiert. Ebenso argumentiert der OÖ-Landesschulratspräsident und der Grazer Bürgermeister […]

Mit Bundesheer-Kanonen auf Spatzen

Bringen uns Terrorpanik und Sparpolitik den nächsten Schritt zum Sicherheitsministerium? Wie das Verhältnis zwischen Polizei und Militär ist, hängt meist sehr stark von der Geschichte des jeweiligen Staates ab. In den USA und in Deutschland gibt es beinahe eine strikte Trennung — dort darf das Militär nur sehr eingeschränkt Polizeiaufgaben erledigen. In den USA ist […]

Die Fremdwährungskredite der Stadt Wien

Ursprünglich veröffentlicht auf martins linksblog:
ÖVP, FPÖ und NEOS sprechen in Presseaussendungen anlässlich der Aufhebung des Mindestkurses Euro/CHF von 1:1,20 fast gleichlautend von € 300 Mio. höheren Schulden für die Stadt Wien. Auch Blogger wie alwacker würden es gerne genauer wissen. Finanzstadträtin Renate Brauner verweist darauf, dass Wien keine Verluste drohen. Was auf…

Mit der SPÖ in den autoritären Staat

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Und wieder Rudolf Hundstorfer. Österreichs Sozialminister will nun eine „Ausbildungspflicht“ für Jugendliche einführen. Damit meint er ausdrücklich nicht, dass Betriebe verpflichtet werden sollten, Jugendliche auszubilden, sondern auf die Jugendlichen kommt folgendes Zwangsregime zu: „Jeder Jugendliche muss ab dem Schuljahr 2016/17 nach der Pflichtschule entweder eine weiterführende Schule besuchen,…

Wiener Demos: “Missbrauch!”

Wieder Kampagne gegen Demonstrationsrecht (aus der Druckausgabe 20/2014) Der Wiener Wahlkampf wirft schon seine Schatten voraus. Und wieder einmal geht es dabei um etwas, was nicht in die Zuständigkeit von Stadt und Land fällt: Das Demonstrationrecht! Wegen einer Juxdemo am Dienstag (Bademanteldemo für Udo Jürgens) klemmten sich die üblichen Verdächtigen wieder hinter den Ticker. Wieder […]

Wiener Deserteursdenkmal: Noch österreichischer

[Update 18.Oktober: Nachstehende Glosse war ein bisserl vorschnell und vielleicht auch unfair, weil zuwenig lange auf eine Stellungnahme gewartet. Ich lasse das trotzdem hier so stehen, weil ganz falsch ist es ja doch nicht. Und als Provokation hat der Text immerhin seinen Zwecke erfüllt. Aber ich bitte die Reaktion der Initiative in den Kommentaren zu […]

Offener Brief an Häupl von Dora Schimanko

Offener Brief im Rückblick auf das Polizeiverhalten bei FPÖ-Ball und Idi-Demo und im Vorausblick auf das „Fest der Freiheit“ am 4.Juni: – Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Als jemand, der durch Flucht dem Tod durch das Hitlerregime entkommen ist, möchte ich vorerst sagen, wie sehr mich die Stellungnahme von Ihnen und Ihrer Fraktion zu den am […]

Was sonst noch auffiel

Die Polizei verkündete in der Montags-ZiB24 im ORF es gäbe 200 Anzeigen, davon 50 strafrechtliche. (Am Dienstag meldete der „Standard“, es werde wegen der Protesten gegen den FPÖ-Ball immer noch gegen 9 Personen ermittelt — ursprünglich war von Ermittlungen gegen 500 Personen die Rede gewesen.) Generell war das ORF-Fernsehen von Anfang an eher zurückhaltend in […]

Amerlinghaus gegen Falter (+sonstiges)

Anmerkungen: 1) Falter-Faksimile zum Lesen anklicken – 2) Weiter unten Rede Birgit Hebein – 3) ganz unten Protestaktion 20.Mai, 17h, Mahü – —– Original Message —– – From: kulturzentrum spittelberg im amerlinghaus – Sent: Thursday, May 08, 2014 9:29 PM – Subject: Amerlinghaus gegen Untergriffe des „Falter“ Amerlinghaus gegen Untergriffe des „Falter“ Utl: Falschinformationen und […]

AMERLINGHAUS BEDROHT!

Ursprünglich veröffentlicht auf BettelLobbyWien:
Das Amerlinghaus in Wien ist eines der wichtigsten und vielfältigsten Kultur- und Sozialtreffpunkte Wiens. Auch Gruppen, die kein oder wenig Geld haben, wie wir, die BettelLobbyWien, haben dort unbürokratisch die Möglichkeit Treffen und Veranstaltungen abzuhalten. (Die BettelLobbyWien veranstaltet dort die monatlichen Rechtshilftreffen für BettlerInnen, StraßenzeitungsverkäuferInnen und UnterstützerInnen.) Doch immer wieder…

Kommentierte Presseschau: Heilende Gifte und krankmachende Heilmittel

(Anmerkung: Der Schwerpunkt der dieswöchigen Presseschau ist rein zufällig – und ob Sozialdemokratie eher ein Heilmittel oder eine Krankheit ist, ist auch noch nicht geklärt.) Kiffen I „Totgekifft“ titelte die deutsche „Bild“. Der Hintergrund: Mediziner hatten in einem Fachblatt behauptet, zwei Todesfälle an Cannabis nachweisen zu können. Dr. Benno Hartung zu BILD: „Wir haben seit […]

Kleines Glossar zum Akademikerball

Über die Ereignisse rund um den Akademikerball wurde ausführlich berichtet. Allerdings war die Diskussion von Begriffen geprägt, die Außenstehenden etwas mißverständlich sein müssen. Daher hier ein kurzes Glossar zur Beseitigung von Begriffsverwirrungen: Akademikerball – Tanzveranstaltung der FPÖ, zu der sich leider weniger Akademiker und Akademikerinnen eingefunden haben als dagegen protestierten. Hat aber laut Ballkalender der […]

Interview: Hebein zu FPÖ-Ball und den Folgen

Birgit Hebein, grüne Wiener Sozialsprecherin und Gemeinderätin zu FPÖ-Ball, Polizeieinsatz, Polizeipräsident Pürstl, Soziakdemokratie und grüninternen Debatten. Zu hören unter: http://cba.fro.at/253374 – Interviewer Bernhard Redl. Printfassung in der am 29.1. erscheinenden Ausgabe und anschließend auf http://akin.mediaweb.at

Wahl 2014: Wirds die AK schon richten?

Heuer sind Arbeiterkammerwahlen in allen Bundesländern. Rosalia Krenn kandidiert in Salzburg für den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB). Und fragt sich ein wenig: Wozu? – Heuer finden wieder Arbeiterkammerwahlen statt. Spitzenkandidat der FSG in Salzburg und bisheriger AK-Präsident Sigi Pichler tritt mit dem Slogan an, ein Herz für Menschen zu haben. Das allein ist bezeichnend für die […]

Wien: Geheimsache Wahlrecht

SPÖ und Grüne machen es spannend und ergehen sich in Andeutungen. Oder haben sie wirklich keine Ahnung, wie das neue Wahlrecht aussehen soll? „Die Presse“ hat angeblich schon den fast spruchreifen Entwurf für die Spielregeln, nachdem die nächsten Wahlen (spätestens 2015) passieren sollen, läßt die Öffentlichkeit aber auch nicht daran teilhaben, sondern rechnet nur vor, […]

armut ist kein verbrechen, herr bürgermeister!

Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
offener brief an bürgermeister michael häupl sehr geehrter herr bürgermeister, armut darf niemals zu einem verbrechen der betroffenen gemacht werden. wenn armutsbetroffene betteln, werden sie in zunehmendem masse in unserer gesellschaft kriminalisiert und stigmatisiert. zynische klassifizierungen wie „gewerbsmässiges betteln“ oder „organisierte bettelbanden“ beschleunigen die feindbildwirkung und sind…

Demotermine gegen neualte Regierung

Demos am Montag, Dienstag und Mittwoch gegen diese Regierung: Mo, 10h, Ballhausplatz; Di, 14:30, Uni Wien; Mi, 18h, Parlament * Details: Facebookische Protestaufrufe gegen Regierung – Derzeit gibt es eine Haufen Aufrufe zu Protesten vor allem via Facebook gegen die Angelobung der neualten Regierung. Ein Überblick über den Demokalender der nächsten Tage: Nummer 1 der […]

Unter Brüdern

Seltsame Modernisierungsversuche in der SPÖ – Warum schreibt man einen Offenen Brief? Üblicherweise tut man das, um eine öffentliche Abgrenzung klarzumachen oder weil man hofft, der Angesprochene würde endlich einmal reagieren, weil er das ohne Öffentlichkeit sonst nicht tut. Einen solchen Offener Brief findet man — obwohl die österreichische Innenpolitik betreffend — ausgerechnet in der […]

Bitte tuts die Regierung klagen!

Es ist eine witzige Idee: Eine Avaaz-Petition an die Staatsanwaltschaft Wien, diese möge doch Klage gegen die Bundesregierung einbringen. Blöd nur, daß das todernst daherkommt und Avaaz-Petition üblicherweise humorfrei sind. Unfreiwillig trotzdem lustig: „Hiermit möchten wir aufgrund inzwischen offenkundig vorsätzlicher wie arglistiger Täuschung der beiden wahlwerbenden Regierungsparteien (ÖVP & SPÖ) gegenüber den wahlberechtigten StaatsbürgerInnen unsere […]

Wahlergebnis: Die leise Katastrophe

Das wirklich Erschreckende an diesem Wahlausgang ist seine Belanglosigkeit. Gut, es hat sich mit den NEOS erstmals seit den Grünen 1986 wieder eine Partei im Nationalrat etabliert, die nicht vorher durch eine Fraktionsabspaltung in eben diesem Gremium entstanden ist. Aber da das auch nicht mehr ist als eine Mischung aus Ex-ÖVPlern und LIF-Resten, ist das […]

Interview: Sollen Linke die SPÖ wählen?

Hier der zweite Teil unserer Serie: Was Linke wählen sollten. Diesmal ist die SPÖ am wort. denn wie jedes mal zu nationalratswahlen forderte auch diesmal die akin unterstützerinnen und unterstützer von parteien und wahlwerbenden gruppierungen auf, zu deklarieren warum linke ausgerechnet deren gruppierung wählen sollen – entweder in form eines interviews oder als selbst geschriebenen […]

SPÖ: Des Kanzlers neue Kleider

So wie es aussieht wird im September gewählt. Da der Hochsommer nicht unbedingt die beste Zeit zum Wahlkämpfen ist, bekommen wir jetzt schon die ersten Kostproben vorgesetzt. Neben der etwas realitätsfremden Spindelegger-Rede fallen vor allem die SPÖ-Plakate auf. Die „Partei der Arbeit“, wie sie sich jetzt präsentiert, propagiert: „Arbeit, von der man leben kann“, „Mieten, […]

Wiener Sollunfallstellen

Es ist der ganz normale Mißstand der Wiener Verkehrsplanung, dennoch muß man immer wieder darauf hinweisen: Viele Radverkehrsanlagen sind lebensgefährlich angelegt und bisweilen nicht einmal rechtskonform benutzbar. Obiges Photo zeigt die Situation in der Neumayergasse, quasi einem Zubringer zur stolz präsentierten „Fahrradstraße“ Hasnerstraße. Die Neumayergasse ist hier eine Einbahnstraße mit Ausnahme Fahrradverkehr und entsprechendem Fahrbahnteiler. […]