Irgendwie fühlt sich die Sozialdemokratie gerade ein wenig seltsam an. Und doch ist das Ganze recht stimmig. Sowohl in der Parteipolitik als auch bei den Kollektivvertragsverhandlungen. [Printausgabe 20/2023] Fast hat man den Eindruck, daß sich SPÖ und FSG wechselseitig pushen in der Erneuerung der Erinnerung, daß man ja irgendwie schon aus der Arbeiterbewegung stammt. Auch… SPÖ/ÖGB: Kulturbrüche weiterlesen
Schlagwort: SPÖ
Zauberlehrling Babler
[Printausgabe 19/2023] Andreas Babler kann einem wirklich nur mehr leidtun. Okay, er wußte ja, was er sich da antut. Könnte man sagen. Die Angriffe des ÖVP-Generalsekretärs waren ja auch zu erwarten und sind in ihrer Plattheit sogar hilfreich für den neuen SPÖ-Chef. Die jüngsten Konstruktionen des Schmitt-Exxpress, Babler hätte auf Zypern einen Luxusurlaub verbracht, sind,… Zauberlehrling Babler weiterlesen
The same procedure…
Lustiger wirds bis Herbst 2024 wohl nimmer. [aus der Printausgabe 16/2023] Es wird langsam fad! Die Wiederholung als Farce, Same procedure as every year, Täglich grüßt das Murmeltier, Die Arbeitgeberseite betrachtet die Forderungen der Gewerkschaft als überzogen, Wir brauchen eine Bundesstaatsreform, Der Bundesrat muß reformiert werden, Wir brauchen eine Stärkung der Demokratie… Österreichische Politik ist… The same procedure… weiterlesen
Erratisch, aber gut!
Der Interviewstil des neuen SPÖ-Chefs mag nicht so sein, wie sich sein Professor das im Lehrgang „Politische Kommunikation“ vorgestellt haben mag. Aber dieser Stil ist bislang doch sehr effizient. [Printausgabe 12/2023] Eines muß Andreas Babler noch unbedingt lernen: Den Gebrauch von Floskeln und Ausflüchten! Denn es ist schon klar: Wie von allen anderen Parteivorsitzenden wird… Erratisch, aber gut! weiterlesen
VERWORTET: Stamokap
Ich hätte nicht gedacht, daß dieses Schlagwort noch einmal soviel Verbreitung findet. Okay, jetzt ist ja auch „Aufhebung des Privateigentums“ und „Vergesellschaftung der Produktionsmittel“ in aller Munde. Sogar „Austromarxismus“ kam schon vor! Aber „tendenzieller Fall der Profitrate“ oder „Verelendungstheorie“ werden wir wohl sobald nicht in der massenveröffentlichten Meinung lesen, sehen oder hören. Wobei letztere ja… VERWORTET: Stamokap weiterlesen
Karl Marx, Andreas Babler und das Elend der Philosophie
Zur Kolumne von Isolde Charim im Falter Nr.23/23[akin-Printausgabe 12/2023] Einst kritisierte Karl Marx ein vom französischen Philosophen Pierre-Joseph Proudhon verfasstes Werk. Es trug den Titel „System der ökonomischen Widersprüche oder: Philosophie des Elends“, weshalb der gern mit Worten spielende Marx seine dagegen gerichtete Streitschrift „Das Elend der Philosophie“ nannte. Seit jenen Tagen sind nun schon… Karl Marx, Andreas Babler und das Elend der Philosophie weiterlesen
Radiotip: Schallmooser Gespräche #229: SPÖ (Edition 2023)
Jetzt um Mitternacht auf der Radiofabrik Salzburg 107,5 MHz oder 97,3 MHz. Oder im Netz: https://radiofabrik.at/.Oder hier zum Nachhören jederzeit: https://cba.fro.at/622658 Zum Inhalt: Also seit Neuestem klingt die SPÖ weniger nach „Die Arbeit hoch“ sondern mehr nach „Ton, Steine, Scherben“. Zumindest klingt der neue Vorsitzende so. Schaumamal, wie es weitergeht. Aber eines ist klar: Die… Radiotip: Schallmooser Gespräche #229: SPÖ (Edition 2023) weiterlesen
Marx für Anfänger
[Aus der Printausgabe 11/2023] Was war das doch für eine Gaude in bürgerlichen Medien und bei den Doskozil-Fans, als Andreas Babler bei Armin Wolf in der ZiB2 meinte, er sei doch kein Marxist. Die „Krone“ ehrte in gar als „Kasperl der Woche“. Was Babler allerdings wirklich sagte, auf die Nachfrage von Wolf, ob er jetzt… Marx für Anfänger weiterlesen
Verhindern und demontieren
Wenn Sozialdemokraten ihre Parteibasis befragen, endet das meistens blutig. Eine Twitterantin meinte neulich, immer wenn sie Christian Deutsch im Fernsehen sähe, hätte sie das Gefühl, ihn abstauben zu wollen. Ja, das kann man irgendwie verstehen. Er wirkt wirklich, als hätte man ihn aus einem Abstellkammerl geholt, wo er seit Pittermanns Zeiten auf seine Reaktivierung gewartet… Verhindern und demontieren weiterlesen
Der wahre Grund der SPÖ-Krise
Zu einem Interview der SPÖ-Vorsitzenden am 6.3.2023 in der ZIB-2 Von Karl Czasny Nach der krachenden Wahlniederlage in Kärnten beklagt die gute Pam im ZIB-2 Interview mit Armin Wolf, dass nur die ständigen Querschüsse aus dem Burgenland am schlechten Abschneiden der SPÖ schuld seien. Mitnichten. Schuld ist die Wischiwaschi-Oppositionspolitik der von ihr geführten Partei, mit… Der wahre Grund der SPÖ-Krise weiterlesen
Die große Ablenkung
Empörung ist zuwenig. Sich antifaschistisch gerierende Parteien sollten weniger so tun, als würden sie die FPÖ bekämpfen, sondern vielleicht wirklich kämpfen. Um die Stimmen der freiheitlichen Wähler nämlich. Und das geht doch tatsächlich auch ohne Ausländerfeindlichkeit. Waldhäusl hat es wiedermal geschafft. Jetzt hatte er doch wieder eine bundesweite Schlagzeile. Tatsächlich hab ich mich schon lange… Die große Ablenkung weiterlesen
Ein Bürgermeister zum Fürchten
„Aber ich möchte nicht verhehlen, daß es für eine Großstadt wie Wien auch eine große Herausforderung ist, insbesondere bei den Gasheizungen, in den Wohnungen Maßnahmen zu setzen. Das ist technisch schwierig, das ist rechtlich, juristisch schwierig und es ist auch politisch nicht leicht. Denn man muß gerade, wenn man in die Wohnungen hinein muß, auch… Ein Bürgermeister zum Fürchten weiterlesen
Das Florianschütz-Syndrom
Laute Pfui-Rufe sind kein Argument, auch nicht, wenn es um die Reinwaschung des israelischen Staates geht. Peter Florianschütz, sozialdemokratischer Gemeinderat und Präsident der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft (ÖIG) reitet wieder. Denn natürlich bringt ihn der jüngste amnesty-Bericht auf den Hedscherlberg. Aber auch wenn man empört ist, sollte man sich ein wenig informieren, bevor man zur Feder oder… Das Florianschütz-Syndrom weiterlesen
Attentäter sind die besseren Staatsdiener
Vor 32 Jahren in der akin, der Silvesteranschlag 2021 und so einiges Anderes (aus akin 1/2022) Der Brandanschlag auf eines der Anti-Stadtstraßen-Camps hat schockiert. Schockierender war nur noch die Reaktion des Wiener Bürgermeisters mit seiner Andeutung “daß ein rechtsfreier Raum in einer Stadt kein Vorteil” sei — mit anderen Worten: ‘Gschiecht denen scho recht, des… Attentäter sind die besseren Staatsdiener weiterlesen
Aus dem Archiv: Baustellenbesetzungen sind zivilrechtlich klagbar
Die aktuellen Klagsdrohungen wegen Baustellenbesetzungen haben historische Vorbilder – und damit auch eine Judikatur.
Gesundheitssystem: Fällt endlich der Groschen?!
SPÖ und Gewerkschaft könnten jetzt mal in die Gänge kommen! Jetzt ist sie da, die erwartete Impfpflicht für alle. Und gleichzeitig mit Ihr erreicht mich und viele andere Menschen, deren Daten irgendwann in den Adresslisten der Grünen gelandet sind, ein Schreiben der Herren Kogler und Mückstein. Darin wird zunächst beklagt, dass die Impfquote zu langsam… Gesundheitssystem: Fällt endlich der Groschen?! weiterlesen
Die Sache mit der DNA
Nicht nur die grüne Beihilfe zur Inthronisierung des Gesalbten ist ein Problem, sondern die generelle Regierungsbereitschaft der einstmals alternativen Partei. Aber vielleicht ist das gar nicht mehr die selbe Partei, sondern nur mehr die gleiche. Ein zeitgeschichtlicher Versuch, das nun Geschehene verstehen zu wollen. Der meistens großartige Karli Berger hat neulich einen Cartoon veröffentlicht, in… Die Sache mit der DNA weiterlesen
Fallensteller – Vor Entpolitisierung wird gewarnt
Vor dem Hintergrund des im Gefolge von Ibiza aufpoppenden Sittenbilds der heimischen Kultur des Postenschachers gibt Daniela Kittner im Kurier vom 19.11.2019 einen sehr plausiblen Rückblick auf die Geschichte des Proporz: Ursprünglich war er eine der Lehren, die ÖVP und SPÖ nach 1945 aus Bürgerkrieg und Austrofaschismus zogen: „Keine Partei sollte überproportional im Staatsapparat vertreten… Fallensteller – Vor Entpolitisierung wird gewarnt weiterlesen
Herr Ludwig, Sie sind nicht zuständig!
Das Verhalten des Wiener Bürgermeisters bezüglich Demos ist unseriös — aber da ist er leider nicht allein. Seit eineinhalb Wochen geistert es immer wieder durch die Medien: Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig verhandle mit Innenministerium und Wiener Polizei wegen „alternativer“ Demorouten, um die Innenstadt zu „entlasten“. Bisweilen liest man auch noch, daß der ÖVP-Vorsteher des… Herr Ludwig, Sie sind nicht zuständig! weiterlesen
Die drei großen Unbekannten
Ein Verkehrsquiz – Manche Verkehrszeichen führen ein unbedanktes Schattendasein. In der StVO sind sie angeführt, bei Autofahrkursen werden sie bisweilen erwähnt, aber kennen tut sie kaum jemand — vor allem nicht in Wien. Zufälligerweise handelt es sich dabei immer um Zeichen, in denen es um die Verbesserung der Rechte der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer geht. Daher zum… Die drei großen Unbekannten weiterlesen
Dann sollen sie eben Marillenkuchen essen!
Eine Polemik Hier ein Bild vom Marillenkuchen, den Pamela @rendiwagner mit ihrer Tochter gemeinsam fürs #Frühstückbeimir gebacken hat. 🙂 pic.twitter.com/JI6dfrVYwj — SPÖ (@SPOE_at) 30. Juni 2019 Es ist nicht nett, immer nur auf die Sozialdemokratie mit dem Finger zu zeigen, wenn es peinlich wird, bloß weil man an diese vielleicht noch eine Erwartungshaltung hat.… Dann sollen sie eben Marillenkuchen essen! weiterlesen
An der schönen blauen Spießigkeit
Eine manipulierte Online-Befragung. Ein paar beleidigte Bürgernäschen. Eine Stadträtin, die sich hinter nicht existenten Mehrheiten versteckt. Warum das Essensverbot in Wiener U-Bahnen demokratisch bedenklich ist. Und warum es auch sonst Unsinn ist.
Weiterlesen unter: An der schönen blauen Spießigkeit auf balkanstories.net
Radio: Plan A from Bundeskanzler Kern
Schallmooser Gespräche #130: „Das Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ nennt Bundeskanzler Kern sein neues Programm „Plan A“. Bei Rosi und `Ce will aber keine gute Laune aufkommen angesichts der Ideen des österreichischen Regierungschefs. Zu autoritär sind seine Vorstellungen von einem Umbau der Republik. Beim besten Willen konnte das nur eine Schimpfsendung werden. Zu… Radio: Plan A from Bundeskanzler Kern weiterlesen
„profil“ zum #brexit
Das aktuelle „profil“? Im Inneren des Blattes meint der Herausgeber im Leitartikel, es wäre im Zuge der europäischen Integration sinnvoll, würde Österreich seine Neutralität aufgeben: „Es gibt nicht den geringsten Grund, nach dem Zusammenbruch der europäischen Nachkriegsordnung an der Neutralität festzuhalten“. Die Titelgeschichte hat die Headline „Masse und Ohnmacht“. Lead: „Die Europäische Union war eine… „profil“ zum #brexit weiterlesen
trotz allem 6.5.2016: Geplauder über Arbeitslose, Kapitalisten, Gewerkschafter und Sozialdemokraten
Zu hören unter: https://cba.fro.at/315128 Themen – Zuspielung: Tag der Arbeitslosen Nachschau Graz (Radio Helsinki) – Wien Anders zum Tag der Arbeitslosen – Volksabstimmung Grundeinkommen Schweiz – SPÖ: Die Palastrevolte der Lampenputzer – Steirereck: Das Beisl der Korruptionisten macht auf sozial – Mateschitz und sein Vier-Augen-Gesprächspartner – Zuspielung: 1. Tiroler Friedenskonferenz Ein Bericht (Radio Freirad) –… trotz allem 6.5.2016: Geplauder über Arbeitslose, Kapitalisten, Gewerkschafter und Sozialdemokraten weiterlesen
Rotblau ist nicht das Problem
Und sicher nicht ärger als Rotschwarz. Die Idee mit der Spaltung der SPÖ hat aber trotzdem was für sich! (Printversion aus akin 15/2015) Audioversion: https://akinmagazin.at/radio/akin2015-15-farbenleere.mp3 “Es ist alles sehr kompliziert!” So wird Fred Sinowatz immer wieder zitiert. Ob er es jemals so gesagt hat, weiß ich gar nicht. Aber es war seine Art, zu regieren… Rotblau ist nicht das Problem weiterlesen
Do, 30. April, ab 17:00 – SOLISCHLAFEN IM STADTPARK
In der vorigen Woche haben MenschenrechtsaktivistInnen in Wien die Initiative SOLISCHLAFEN IM STADTPARK gegründet. Der Anlass: Am 30. April schließen in Wien die Winternotquartiere. Die so genannte «Kältehilfe» für in Wien gestrandete Obdachlose aus dem EU-Raum, für die sich die offizielle Wohnungslosenhilfe nicht zuständig fühlt, läuft aus und 500 Menschen verlieren ihren Schlafplatz. Viele von…
Interview: Der Bundespräsident rüttelt auf
Video: https://www.facebook.com/244906838879431/videos/825163204187122 Sie waren alle sehr betroffen, die politischen Eliten. Und versammelten sich am Montag in der Wiener Innenstadt, um zu zeigen, wie betroffen sie doch sind. Vor der Veranstaltung bekam Wolfgang Weber von wientv.org Heinz Fischer vor die Kamera: “Herr Bundespräsident, Sie sind sicher auch sehr betroffen von den Vorkommnissen, den ertrunkenen Menschen, nehme… Interview: Der Bundespräsident rüttelt auf weiterlesen
Aus dem Archiv: Der dritte Mann von Ebergassing – wie die Polizei 1995 versuchte, Linke als Hilfspolizisten zu mißbrauchen
Am 11.April 1995 explodierte ein Sprengsatz nahe Ebergassing. Die Ermittlungen ergaben, daß zwei linke Aktivisten einen Strommasten hätten sprengen wollen, dabei aber selbst ums Leben kamen. Auch wenn es sich wahrscheinlich wirklich so abgespielt hat, ist der genaue Hergang bis heute ungeklärt. In Folge dieses Geschehens und auch im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Anschlag von… Aus dem Archiv: Der dritte Mann von Ebergassing – wie die Polizei 1995 versuchte, Linke als Hilfspolizisten zu mißbrauchen weiterlesen
Die Wahrheit: Der Masterplan der Wiener Grünen oder wie es wirklich geplant war
Man muß das mit Senol Akkilic ganz anders sehen! In Wirklichkeit haben die Wiener Grünen den Senol zur SPÖ geschickt, damit nach den Wahlen ein zusätzlicher Grüner ein Mandat im Gemeinderat hat. Weil: Die Wahlrechtsänderung hätte ihnen wahrscheinlich eh nix gebracht, aber so haben sie jetzt ihr Zusatzmandat frei Haus schon vor den Wahlen sichergestellt!… Die Wahrheit: Der Masterplan der Wiener Grünen oder wie es wirklich geplant war weiterlesen
FPÖ-Ball? A matte Sache. Opernball, das nenn ich Brutalität!
[Erschienen in akin 3/42.Jg., 4.2.2015, unter dem Titel „Braun ist geil“] Wir haben einen Integrationsminister, der der Meinung ist, Schulstrafen wären eine gute Idee und man könne die „Integrationsunwilligen“ putzen schicken. In der Steiermark gibt es einen Landeshauptmann, der ähnliche Ideen hat und sein burgenländischer Amtskollege applaudiert. Ebenso argumentiert der OÖ-Landesschulratspräsident und der Grazer Bürgermeister… FPÖ-Ball? A matte Sache. Opernball, das nenn ich Brutalität! weiterlesen
Mit Bundesheer-Kanonen auf Spatzen
Bringen uns Terrorpanik und Sparpolitik den nächsten Schritt zum Sicherheitsministerium? Wie das Verhältnis zwischen Polizei und Militär ist, hängt meist sehr stark von der Geschichte des jeweiligen Staates ab. In den USA und in Deutschland gibt es beinahe eine strikte Trennung — dort darf das Militär nur sehr eingeschränkt Polizeiaufgaben erledigen. In den USA ist… Mit Bundesheer-Kanonen auf Spatzen weiterlesen
Die Fremdwährungskredite der Stadt Wien
Ursprünglich veröffentlicht auf martins linksblog:
ÖVP, FPÖ und NEOS sprechen in Presseaussendungen anlässlich der Aufhebung des Mindestkurses Euro/CHF von 1:1,20 fast gleichlautend von € 300 Mio. höheren Schulden für die Stadt Wien. Auch Blogger wie alwacker würden es gerne genauer wissen. Finanzstadträtin Renate Brauner verweist darauf, dass Wien keine Verluste drohen. Was auf…
Wiener Demos: “Missbrauch!”
Wieder Kampagne gegen Demonstrationsrecht (aus der Druckausgabe 20/2014) Der Wiener Wahlkampf wirft schon seine Schatten voraus. Und wieder einmal geht es dabei um etwas, was nicht in die Zuständigkeit von Stadt und Land fällt: Das Demonstrationrecht! Wegen einer Juxdemo am Dienstag (Bademanteldemo für Udo Jürgens) klemmten sich die üblichen Verdächtigen wieder hinter den Ticker. Wieder… Wiener Demos: “Missbrauch!” weiterlesen
Wiener Deserteursdenkmal: Noch österreichischer
[Update 18.Oktober: Nachstehende Glosse war ein bisserl vorschnell und vielleicht auch unfair, weil zuwenig lange auf eine Stellungnahme gewartet. Ich lasse das trotzdem hier so stehen, weil ganz falsch ist es ja doch nicht. Und als Provokation hat der Text immerhin seinen Zwecke erfüllt. Aber ich bitte die Reaktion der Initiative in den Kommentaren zu… Wiener Deserteursdenkmal: Noch österreichischer weiterlesen
Offener Brief an Häupl von Dora Schimanko
Offener Brief im Rückblick auf das Polizeiverhalten bei FPÖ-Ball und Idi-Demo und im Vorausblick auf das „Fest der Freiheit“ am 4.Juni: – Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Als jemand, der durch Flucht dem Tod durch das Hitlerregime entkommen ist, möchte ich vorerst sagen, wie sehr mich die Stellungnahme von Ihnen und Ihrer Fraktion zu den am… Offener Brief an Häupl von Dora Schimanko weiterlesen
Was sonst noch auffiel
Die Polizei verkündete in der Montags-ZiB24 im ORF es gäbe 200 Anzeigen, davon 50 strafrechtliche. (Am Dienstag meldete der „Standard“, es werde wegen der Protesten gegen den FPÖ-Ball immer noch gegen 9 Personen ermittelt — ursprünglich war von Ermittlungen gegen 500 Personen die Rede gewesen.) Generell war das ORF-Fernsehen von Anfang an eher zurückhaltend in… Was sonst noch auffiel weiterlesen
Amerlinghaus gegen Falter (+sonstiges)
Anmerkungen: 1) Falter-Faksimile zum Lesen anklicken – 2) Weiter unten Rede Birgit Hebein – 3) ganz unten Protestaktion 20.Mai, 17h, Mahü – —– Original Message —– – From: kulturzentrum spittelberg im amerlinghaus – Sent: Thursday, May 08, 2014 9:29 PM – Subject: Amerlinghaus gegen Untergriffe des „Falter“ Amerlinghaus gegen Untergriffe des „Falter“ Utl: Falschinformationen und… Amerlinghaus gegen Falter (+sonstiges) weiterlesen
akinblog 