Die Affäre um eine Nationalratspräsidentin, die eine falsche Mehrheit im Plenum feststellte, erheiterte nun ganz Österreich. Daß aber das Parlament generell eine wenig seriöse Institution ist, wird dabei gerne übersehen. Die Ursachen für diese Defizite des „Hohen Hauses“ sind auch nicht ganz so offensichtlich. [aus akin 22, 30.10.2019] „Wir sehen das Anwachsen einer exekutiven Übermacht […]
Die derzeit Unterschriften sammelnden Volksbegehren sollte man sich genauer ansehen. Momentan liegen beim Innenministerium 14 Volksbegehren zur Unterzeichnung im Einleitungsverfahren auf — trotz erleichterter Unterstützung durch Online-Verfahren schaffen es viele nicht, die erforderliche Anzahl von derzeit 8401 Erklärungen zusammenzubringen. Da die Sinnhaftigkeit von Volksbegehren trotz Verbesserungen für eben dieses Volk nach wie vor nicht ersichtlich […]
Jetzt ist es also soweit. Ab 1.November gilt in Österreich das schärfste Rauchverbotsgesetz Europas. Das Schlimme daran: Die Beiseln werden nicht reihenweise sterben. Das klingt jetzt etwas seltsam, aber stürben sie, würde das Gesetz sehr schnell zurückgenommen werden. Denn insofern haben die Verbotstaliban ja Recht, daß anderswo die Lokale auch nicht massenhaft geschlossen worden wären. […]
Ursprünglich veröffentlicht auf balkan stories:
Der Bürgermeister von Bihać droht, den mittlerweile wohl mehr als 2.000 Flüchtlingen im Lager Vučjak auf einer ehemaligen Mülldeponie keine Nahrung und kein Wasser mehr zu geben. Die Versorgung werde am Montag eingestellt, sagte Šuhret Fazlić am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Sarajevo. Damit setzt er die Menschen…
Also ich weiß nicht, die Selbstzerfleischungen bei SPÖ und FPÖ sind eher mau. Puls4 hat versucht was daraus zu machen, mit einer Sendung unter dem Titel “Pro & Contra: SPÖ & FPÖ in der Krise”. Ja, netter Versuch, Stadler und Mölzer befetzen sich, aber Mölzer geht angefressen schon noch ein paar Minuten und der Rest […]
Das mittlerweile recht sagenumwobene Internetjournal „Zoom“ hat wieder einen ganz eigenartigen Coup gelandet. Das ist jene Site, über die beispielsweise „Die Presse“ titelte: „Anonyme Webseite schreibt über ‚Bro-Netzwerk‘ von Sebastian Kurz“. Das gab große Empörung bei der ÖVP. Nehammer ließ auch gleich wieder seinen berüchtigten „Silberstein“-Ruf vernehmen. Das war im Juli 2019. Mittlerweile verfügt die […]
Österreichische Geschichte scheint sich zu wiederholen – ob als Tragödie oder Farce ist allerdings noch nicht heraußen! Also wie war das? Die ÖVP und die FPÖ beschliessen, gemeinsam eine Regierung zu machen. Dann stolpert die FPÖ über ihre eigenen Füße, woraufhin der ÖVP-Kanzler Neuwahlen verkündet. Diese Wahl gewinnt die ÖVP haushoch – vor allem, indem […]
