akin-Radio: Der Paragraph 106 StPO und seine lustige Geschichte

Bernhard Redl über eine Formulierung in der Strafprozeßordnung, die der Verfassungsgerichtshof schon zweimal aufgehoben hat. Und die gute Chancen hat, wieder in die StPO geschummelt zu werden. Gerade jetzt vor den Wahlen. Denn: Es geht um die Verunmöglichung von rechtswirksamen Beschwerden gegen Polizeimaßnahmen… Nachzuhören unter: http://akin.mediaweb.at/radio/2017par106stpo.mp3

Zur WEGA-Präsenz in Hamburg

Ein Bericht von Aug und Ohr, 11.Juli 2017 (Zusatzinformationen vom 12.Juli im PDF: HH Wega Cobra Zusatz.pdf) Österreichische Polizei prügelt in Hamburg auf Demonstranten ein! Der Hamburgberichterstatter der um Venedig und Padua beheimateten einflußreichen Organisation Global Project (1)berichtet auf Radio Onda d´Urto (2) über das Vorgehen einer Prügelbande aus Österreich. Der Blaue Block, ein wesentlich […]

Informationen zur Protestaktion

Ursprünglich veröffentlicht auf #assistenzprotest:
Die Stadt Wien hat 2008 eine Förderung zur Finanzierung von Persönlicher Assistenz (PGE) eingeführt. Das war ein richtiger Schritt in Richtung Erfüllung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Die PGE ermöglicht es seitdem mehreren hundert Menschen mit Behinderung, mit Persönlicher Assistenz selbstbestimmt außerhalb von Heimen zu…

VERWORTET: Der Hass!

Über ein Gefühl mit Imageproblemen Hass! Nichts kann man so schön mit einem Rufzeichen schreiben. Und wenn ich meinerseits auch etwas hasse, dann ist das die „neue deutsche Rechtschreibung“. Aber beim Wort „Hass“ mache ich eine Ausnahme. Da paßt das Doppel-S einfach besser als dieses doch etwas maniriert wirkende scharfe ß. Denn Hass ist vielleicht […]

Jetzt und in der Nacht: PAZ-Demo gg Afghanistan-Abschiebungen

https://www.facebook.com/events/1923907134491220 Keine Abschiebungen nach Afghanistan und anderswo hin! Bleiberecht für alle! افغانستان ته بیرته استول بند کړئ! Zeit: Dienstag, 30. Mai 2017, 18.00 Uhr, bis Mittwoch, 31.05.2017, 02.00 Uhr Ort: Oskar Morgensternplatz, neben dem PAZ, Roßauerlände/Ecke Berggasse, 1090 Wien. Aufstellung im Oskar Morgensternplatz, neben dem PAZ, Roßauerlände/Ecke Berggasse. Ab 20 Uhr: Route hinter das Polizeianhalterzentrum […]

Zur Verteidigung Götz Schrages gegen die Geier der Moral

Ursprünglich veröffentlicht auf Der Lindwurm:
Götz Schrage ist einer jener Menschen, die aus Wien eine Großstadt machen. Zu einer Großstadt wird eine Stadt nämlich nicht allein durch die Anzahl ihrer Bewohner – schon gar nicht, wenn diese zu großen Teilen Provinz-Flüchtlinge sind, die ihre Dorf-Mentalität und ihre Trachten-Beschränktheit in die Stadt einschleppen –…