Leo Furtlehner über die seltsame Karriere des höchsten Militärs der EU. Am 16. Juli 2018 wurde unter dem damaligen Heeresminister Mario Kunasek (FPÖ) Robert Brieger – zuvor Stabschef des Verteidigungsministers – als Nachfolger von Othmar Commenda zum Generalstabschef des Bundesheeres ernannt, am 27. Juli 2018 trat er sein Amt an. Brieger war als eindeutiger Favorit… Die Freunde des Generals weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Aug um Aug
Rachegelüste sind wahlkampftauglich “Nach dem Missbrauch einer Zwölfjährigen mit insgesamt 17 Tatverdächtigen hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) … Maßnahmen gefordert. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) seien ersucht worden, ein Paket zu erarbeiten. Der Kanzler regt dabei die Senkung der Strafmündigkeit an. … Zunächst spricht der Kanzler an, dass Teenager unter 14… Aug um Aug weiterlesen
Lesen ist pfui!
Medienleichen pflastern den Weg dieser Regierung.(2.5.23, Update 4.5.: siehe Anmerkung unten) Die Wiener Zeitung und die blaue Seite von orf.at haben zumindest zwei Dinge gemeinsam. Erstens: Wenn ich im Netz ausführliche, gut recherchierte und verläßliche Hintergrundartikel suche, werde ich in Österreich meistens bei diesen beiden Medien fündig. Danach kommt lang nix und irgendwann der Standard.… Lesen ist pfui! weiterlesen
Wie ein Schubhäfen im ORF vorkommt
Was sich derzeit im ORF abspielt, kann man nur erahnen — aber die Berichterstattung um einen Schubhäfen in Bosnien, der offensichtlich mit massiver Unterstützung der österreichischen Regierung sowie speziell der ÖVP, möglicherweise sogar im Auftrag Österreichs, errichtet wird, sagt paradigmatisch einiges aus über die Zustände: Am 5.April berichtet die online-Schiene orf.at — vor allem in… Wie ein Schubhäfen im ORF vorkommt weiterlesen
Also sowas!
Die ÖVP bleibt die ÖVP. Die veröffentlichte Meinung ist darob fassungslos. Sie waren alle sehr empört! Die Kommentatoren, die liberalen, die in den bürgerlichen Zeitungen. Wie kann Mikl-Leitner nur? Sowas aber auch! Sebastian Fellner im “Standard”: “Mit ihrer rechtsnationalen Koalition bewirkt Mikl-Leitner einen Tabubruch ihrer Partei. … Niederösterreich dient der ÖVP als Test für das… Also sowas! weiterlesen
Initiative Polizisten beobachten die Polizei
Es war ja sowas von erwartbar. Hat das jemand echt geglaubt? “Konsequente und unabhängige Ermittlung bei Misshandlungsvorwürfen gegen Polizeibeamtinnen bzw. Polizeibeamte in einer eigenen Behörde in multiprofessioneller Zusammensetzung, die sowohl von Amts wegen ermittelt als auch als Beschwerdestelle für Betroffene fungiert und mit polizeilichen Befugnissen ausgestattet ist.” So stehts im Koalitionspakt vom Neujahr 2020. Doch… Initiative Polizisten beobachten die Polizei weiterlesen
Die große Ablenkung
Empörung ist zuwenig. Sich antifaschistisch gerierende Parteien sollten weniger so tun, als würden sie die FPÖ bekämpfen, sondern vielleicht wirklich kämpfen. Um die Stimmen der freiheitlichen Wähler nämlich. Und das geht doch tatsächlich auch ohne Ausländerfeindlichkeit. Waldhäusl hat es wiedermal geschafft. Jetzt hatte er doch wieder eine bundesweite Schlagzeile. Tatsächlich hab ich mich schon lange… Die große Ablenkung weiterlesen
Die Familie, Medienabteilung
Die sogenannten Qualitätsmedien kommen mit den ÖVP-FPÖ-Macheloikes immer mehr in einen Rechtfertigungsstrudel. Und strampeln sich dabei noch weiter hinein. Das letzte „Im Zentrum“ brachte uns interessante Aussagen von Eva Blimlinger, Mediensprecherin der Grünen im Nationalrat. Neben der Fragestellung, ob die Grünen jetzt lieber naive oder korrupte Idioten sein möchten, war auch eine andere Aussage bemerkenswert.… Die Familie, Medienabteilung weiterlesen
Push-Backs: Höchstgericht bestätigt illegale Praxis
(Aussendung asylkoordination, 9. Juni 2022) Nun ist es auch höchstgerichtlich bestätigt: Im südsteirischen Sicheldorf führten Polizeibeamte in der Amtszeit von Innenminister Karl Nehammer einen illegalen Push-Back nach Slowenien durch. Schutzansuchen wurden ignoriert und Betroffene gezwungen, sich nackt auszuziehen und einzeln vor Beamten niederzuknien. Der Verwaltungsgerichtshof wies die Revision zurück und bestätigte die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Steiermark,… Push-Backs: Höchstgericht bestätigt illegale Praxis weiterlesen
Weihnachtsburgfrieden
Heilig Abend im Kampfanzug, pflichterfüllend und patriotisch!
Zahlenspiele
Wie jeden November stellen wir auch heuer auf Corona-Zeit um Die Inzidenzen steigen und es ist im Herbst des Jahres 2 nach Corona wieder sehr beliebt auf steigende Kurven zu gucken. Also mache ich das auch wieder mal. Tatsächlich sind die Zahlen bedenklich: Am 31.Oktober hatten wir laut AGES eine 7-Tagesinzidenz von 331,8 an Infektionen,… Zahlenspiele weiterlesen
Aber Schallenberg ist ein untadeliger Mann
Werner Kogler wollte eine „untadelige Person“ aus der ÖVP an der Spitze der Bundesregierung und meint nun, der Koalitionspartner habe nun mit Alexander Schallenberg eine solche gefunden. Nunja, Nachfolgendes haben wir auf die Schnelle zu dieser Person gefunden: Keine konsularische Unterstützung für österreichische IS-Kinder! Der Politologe Thomas Schmidinger: Drei österreichische Regierungen mit zwei verschiedenen AußenministerInnen… Aber Schallenberg ist ein untadeliger Mann weiterlesen
Verfassungsrichterin Edtstadler
Oe24 meldet: „Streit um Mindestsicherung: Edtstadler fordert Verschärfungen bei Sozialhilfe in Wien. Verfassungsministerin will Umsetzung von VfGH-Entscheid.“ Damit hat die ehemalige Richterin sich wohl für höhere Aufgaben empfohlen. Wie sagte Anneliese Rohrer so schön: „Was ich mir denke, ist, das ist Stinkefingerpolitik, Stinkefinger fürs Parlament, Stinkefinger fürs Höchstgericht“. Jetzt wissen wir auch was Herr Pilnacek… Verfassungsrichterin Edtstadler weiterlesen
Junge ÖVP powered by RLB und Bundeskanzleramt
Wenn man nichtsahnend durchs Netz surft und dabei über den ganz normalen schwarz-türkisen Filz stolpert. Eigentlich wollte ich nur schauen, ob diese auch für den Gesalbten peinliche Seite mit dem „Superpraktikanten“ von 2009 noch online ist. Siehe da, sie ist es unter https://junge.oevp.at/portfolio_page/oesterreichs-superpraktikant/ Wenn man da aber ein wenig runterscrollt, erlebt man eine Überraschung Ja,… Junge ÖVP powered by RLB und Bundeskanzleramt weiterlesen
Hoch die Fahnen! Hurra! Hurra!
18.5.2021: Der Konflikt zwischen Juden und Palästinensern spitzt sich wieder einmal zu und Österreichs Regierung hisst israelische Fahnen zur Demonstration ihrer Solidarität mit Israel. Das erzürnt unter anderem den türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Erdogan verflucht den österreichischen Staat, da der scheinbar wolle, „dass die Muslime den Preis dafür zahlen, dass er die Juden einem Genozid unterzogen… Hoch die Fahnen! Hurra! Hurra! weiterlesen
Das falsche Gewicht
Die Vorwürfe wegen Postenschacher und Falschaussagen sind eher nicht das, was uns Sorge bereiten sollte.[aus akin 11/2021] Jetzt ist es amtlich, Regierungsmitglieder dürfen im Ösi-Land in durchaus denkbaren auf sie zukommenden Gerichtsverfahren möglicherweise auch belangt werden, ohne dass für einen amtierenden Bundeskanzler daraus eine Perspektive entsteht, seinen Rücktritt zu erwägen. Rücktritt gibt es für Frauen… Das falsche Gewicht weiterlesen
Der JVP-Bundestag — ein Zeitdokument
Die Liveübertragung der jungtürkisen Feierstunde war schon erhellend — auch als Mahnung an Andere[aus akin 11/2021] Große Aufregung gab es über eine weitere als solche ungezeichnete Belangsendung der ÖVP im ORF, genauer gesagt, auf dessen Internetstreaming-Portal “TVThek”. Der “Bundestag” der JVP wurde live übertragen und zwar komplett unter der Kontrolle der Partei. Aber derlei Kürzlichkeiten… Der JVP-Bundestag — ein Zeitdokument weiterlesen
Sie machen es schon wieder
Sind wir auch weiterhin einer Gesetzgebung per Pressekonferenzen und Behörenwillkür unterworfen? (Druckausgabe 17/2020; Stand 22.9.2020) Angefangen hat alles mit dem überhaps beschlossenen Covid19-Maßnahmengesetz und den entsprechenden Verordnungen. Da konnte man noch sagen, da ist ihnen was passiert, weil das Gesetz des Handelns das verlangte. Fehler sind menschlich. Dann kam die falsche Exekution der Verordnungen durch… Sie machen es schon wieder weiterlesen
Wohin im Urlaub?
Irgendwie ist das blöd heuer. Weil die Grünen wollen die AUA dazu verpflichten, nur mehr Fernstrecken zu fliegen, also nur zu Flughäfen, die mehr als 3 Bahnstunden entfernt sind. Das heißt Inlandsflüge aus Salzburg sind gestrichen. Von Wien aus muß man mindestens nach Innsbruck wollen. Die ÖVP will aber, daß wir alle in Österreich bleiben.… Wohin im Urlaub? weiterlesen
Zumutung Deutschförderklassen in Corona-Zeiten
Offener Brief An den Wissenschaftsminister der Republik Österreich Wien, 19. Mai 2020 Betrifft: Prüfungen in Deutschförderklassen Sehr geehrter Herr Dr. Faßmann, fassungslos nehme ich zur Kenntnis, dass Sie den Benachteiligsten aller Schulkinder nicht dieselben Rechte zukommen lassen wie denjenigen, die eine Lobby haben. Niemand soll im Schuljahr 2019/20 durchfallen. Es gibt keine Schularbeiten mehr. Die… Zumutung Deutschförderklassen in Corona-Zeiten weiterlesen
Die Mechaniker der Macht
Die apostolischen Majestäten wußten schon genauso wie der gesalbte Kanzler heute: Die Hauptsache ist immer, daß etwas funktioniert. [Druckausgabe 10/2020; 27.4.2020] In der Debatte um die Rauchverbote im Beisl kam öfters das Argument, man sehe doch, daß es auch in anderen Ländern funktioniere, warum sollte das in Österreich nicht möglich sein. Ich habe mir immer… Die Mechaniker der Macht weiterlesen
Kurz schütze Österreich
(31.3.2020) „In der Schwäche zeigt der 33-Jährige wieder seine Stärke als oberster Krisenmanager. Nicht nur im schnellen Erfassen, der Planung und Umsetzung der drastischen Maßnahmen weit vor allen anderen sondern auch in seiner verlässlichen Kommunikation und seiner Überzeugungskraft. Beides ist essentiell im Kampf gegen eine Epidemie, den die Bevölkerung mittragen muss.“ Führer, plane, wir folgen… Kurz schütze Österreich weiterlesen
Auch die Transparenz ist der ÖVP nicht grün
Also die Grünen haben im Wahlkampf versprochen, sich ums Klima zu kümmern. Und ein bisserl auch um Transparenz. Und daran halten sie sich jetzt, den Rest bestimmt die ÖVP. Soll keiner sagen, man hätte nicht gewußt, daß es so kommen wird. (1) Was man nicht erwartet hatte, war, daß das Klima in diesem Koalitionspakt gar… Auch die Transparenz ist der ÖVP nicht grün weiterlesen
Aus dem Archiv: „Wären die Grünen dann noch die Grünen?“
In der akin-Redaktion gibt es ein Dossier, also einen Packen mit Zeitungsartikel, da pickt ein Zettel drauf: „Schwarz-Grün 2003“. Es geht dabei um die damaligen Regierungsverhandlungen. Alter und designierter neuer Bundeskanzler war Wolfgang Schüssel, dessen Koalition mit der FPÖ gerade in die Brüche gegangen war. Der grüne Parteichef war damals derjenige, der vor ein paar… Aus dem Archiv: „Wären die Grünen dann noch die Grünen?“ weiterlesen
Fallensteller – Vor Entpolitisierung wird gewarnt
Vor dem Hintergrund des im Gefolge von Ibiza aufpoppenden Sittenbilds der heimischen Kultur des Postenschachers gibt Daniela Kittner im Kurier vom 19.11.2019 einen sehr plausiblen Rückblick auf die Geschichte des Proporz: Ursprünglich war er eine der Lehren, die ÖVP und SPÖ nach 1945 aus Bürgerkrieg und Austrofaschismus zogen: „Keine Partei sollte überproportional im Staatsapparat vertreten… Fallensteller – Vor Entpolitisierung wird gewarnt weiterlesen
Eine gsunde Watschn für die Grünen!
Was die Ökopartei jetzt wirklich braucht [aus akin 22/2019, 13.11.2019] Was sich in den letzten Wochen so abgespielt hat, ist grauenerregend. Man hat fast den Eindruck, als wäre der Gesalbte wirklich einer, nämlich eingeschmiert mit ganz brutal wirkenden Pheromonen. Diese Figur hat noch jeden, mit dem er paktiert hat, übers Haxel ghaut — zuerst Mitterlehner,… Eine gsunde Watschn für die Grünen! weiterlesen
Though this be madness…
Österreichische Geschichte scheint sich zu wiederholen – ob als Tragödie oder Farce ist allerdings noch nicht heraußen! Also wie war das? Die ÖVP und die FPÖ beschliessen, gemeinsam eine Regierung zu machen. Dann stolpert die FPÖ über ihre eigenen Füße, woraufhin der ÖVP-Kanzler Neuwahlen verkündet. Diese Wahl gewinnt die ÖVP haushoch – vor allem, indem… Though this be madness… weiterlesen
Der Meistgenannte
(aus der Druckausgabe 16/2019) Die APA veröffentlich regelmäßig zwei Politikerrankings. Eines davon findet immer besonders viel Interesse, nämlich der von OGM erstellte Vertrauensindex. Wobei dieser Index natürlich affirmativ gemeint ist und nicht das tief gefühlte Vertrauen der meisten Österreicher darauf, daß eh alle Politiker Grätzn sind. Damit könnte man ja auch schwer ein Ranking machen.… Der Meistgenannte weiterlesen
ÖVP sieht sich ganz seriös selbst als Sieger
Hat die Kurz-Partie sich ihr eigenes Umfrageinstitut gegründet, um besser dazustehen? Das kann doch nicht sein! Am Freitag lesen wir in der „Presse“: „Eine der ‚Presse‘ vorliegende aktuelle Umfrage (1000 Befragte, Erhebungszeitraum Ende Mai) von Demox Research, deren Leiter, Franz Sommer, auch für die ÖVP Umfragen macht, weist für die Sonntagsfrage folgende Ergebnisse aus: ÖVP… ÖVP sieht sich ganz seriös selbst als Sieger weiterlesen
Darf man Mitleid haben mit Strache?
Das Problem ist und bleibt die ÖVP. Mitleid mit einem Politiker wie HC Strache zu haben, hieße Mitleid einer Person gegenüber zu empfinden, die politisches Kapital daraus bezieht, Angst zu schüren, Menschen aus anderen Herkunftsländern zu diffamieren, die mit Plakaten wie „Daham statt Islam“ für Ausgrenzung Sorge trägt. Ausgrenzung ist erst der Folgeschritt von Abwertung.… Darf man Mitleid haben mit Strache? weiterlesen
Herrn Sobotkas Verständnis für Flüchtlinge
„Ich durfte gestern die Ausstellung ‚Verfolgt. Verlobt. Verheiratet. Scheinehen ins Exil‘ im Jüdischen Museum in Wien eröffnen. Das Schicksal von 13 österreichischen Jüdinnen wird in dieser beeindruckenden Ausstellung einfühlsam und empathisch dargestellt. Scheinehen mit ausländischen Staatsbürgern waren für viele Frauen die oftmals einzige Möglichkeit, um dem Holocaust zu entgehen. Ihre Schicksale sind berührend und tragisch… Herrn Sobotkas Verständnis für Flüchtlinge weiterlesen
Kurz rettet den Opernball
S. Kurz Bundeskanzler Glamourpaar – Bundeskanzler Kurz mit seiner Freundin Susanne. Gastgeber – Kurz war um das Wohl von Waris Dirie sehr bemüht. Strahlend – Kurz mit Freundin Susanne und Ballchefin Großbauer. Staatsmänner – Irlands Premierminister Leo Varadkar mit Kanzler Kurz. ÖSTERREICH-CEO Oliver Voigt mit Kanzler Kurz. Redakteurin N. Martens im Talk. Ausklang – Sebastian… Kurz rettet den Opernball weiterlesen
Was alles möglich ist
Kurz und Strache sind nicht einfach nur rechts. Sie betreiben auch eine sehr originelle Personalpolitik. (Leitartikel akin 3/2018) Sex and Crime geht immer. Als 2009 die Richterin Bandion-Ortner, die sich lediglich wegen des BAWAG-Prozesses und ihrer Vorliebe für extravagante Brillen als neue Justizministerin auf einem ÖVP-Ticket empfohlen hatte, ihr Amt antrat, schüttelten viele ihren Kopf.… Was alles möglich ist weiterlesen
#kurzprotokoll
Ursprünglich veröffentlicht auf bernhard jenny bloggt:
lassen sie mich das mal so sagen: 1. bla bla bla, bla bla, bla bla bla bla, bla bla 2. ble ble ble, ble ble, ble ble ble ble, ble ble 3. blu blu blu, blu blu, blu blu blu blu, blu blu ja schon, das ist…
Graz 11.11.: Kundgebung Grenzzaun stoppen – Schützenhöfer Rücktritt jetzt
Originalaufruf von: „Plattform 25“, plattform25@gmail.com Außerdem: Diskussionsveranstaltung 19.11. (siehe unten) * Kundgebung Grenzzaun stoppen – Schützenhöfer Rücktritt jetzt Wann? Mittwoch, 11.11.2015 um 18:00 Wo? Am Eisernen Tor, vor Buchhandlung Moser Wer? Alle Menschen die für Menschenrechte bereit sind auf die Straße zu gehen sind herzlich willkommen! 🙂 Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1650707708509917/ An der steirisch-slowenischen Grenze in… Graz 11.11.: Kundgebung Grenzzaun stoppen – Schützenhöfer Rücktritt jetzt weiterlesen
Rotblau ist nicht das Problem
Und sicher nicht ärger als Rotschwarz. Die Idee mit der Spaltung der SPÖ hat aber trotzdem was für sich! (Printversion aus akin 15/2015) Audioversion: https://akinmagazin.at/radio/akin2015-15-farbenleere.mp3 “Es ist alles sehr kompliziert!” So wird Fred Sinowatz immer wieder zitiert. Ob er es jemals so gesagt hat, weiß ich gar nicht. Aber es war seine Art, zu regieren… Rotblau ist nicht das Problem weiterlesen
Die Schlußnachrichten
Die Schlagzeilen: – Weltsicherheitsrat berät Griechenlandkrise – Neuer ÖVP-Vorstoß in der Sozialpolitik – UNHCR: Geringere Asylwerberzahlen Sprecher ist: Mario Czerny. Die Schlußnachrichten werden Ihnen präsentiert von: Schallmooser Gespräche, der seriöse Talk auf der Radiofabrik Salzburg, jeden 1., 3. und 5. Mittwoch im Monat!
FPÖ-Ball? A matte Sache. Opernball, das nenn ich Brutalität!
[Erschienen in akin 3/42.Jg., 4.2.2015, unter dem Titel „Braun ist geil“] Wir haben einen Integrationsminister, der der Meinung ist, Schulstrafen wären eine gute Idee und man könne die „Integrationsunwilligen“ putzen schicken. In der Steiermark gibt es einen Landeshauptmann, der ähnliche Ideen hat und sein burgenländischer Amtskollege applaudiert. Ebenso argumentiert der OÖ-Landesschulratspräsident und der Grazer Bürgermeister… FPÖ-Ball? A matte Sache. Opernball, das nenn ich Brutalität! weiterlesen
Mit Bundesheer-Kanonen auf Spatzen
Bringen uns Terrorpanik und Sparpolitik den nächsten Schritt zum Sicherheitsministerium? Wie das Verhältnis zwischen Polizei und Militär ist, hängt meist sehr stark von der Geschichte des jeweiligen Staates ab. In den USA und in Deutschland gibt es beinahe eine strikte Trennung — dort darf das Militär nur sehr eingeschränkt Polizeiaufgaben erledigen. In den USA ist… Mit Bundesheer-Kanonen auf Spatzen weiterlesen
akinblog 