Die Sache mit der DNA

Nicht nur die grüne Beihilfe zur Inthronisierung des Gesalbten ist ein Problem, sondern die generelle Regierungsbereitschaft der einstmals alternativen Partei. Aber vielleicht ist das gar nicht mehr die selbe Partei, sondern nur mehr die gleiche. Ein zeitgeschichtlicher Versuch, das nun Geschehene verstehen zu wollen.

Der meistens großartige Karli Berger hat neulich einen Cartoon veröffentlicht, in dem eine Grüne zu Donnerstagsdemonstranten sagt: „Wir sind jetzt mit jemand anderem zusammen! In tragenden Rollen!“ Und sich daranmacht, die Senfte des süffisant lächelnden Gesalbten anzuheben.

Aus diesem Cartoon spricht prima vista einmal der Vorwurf des Verrats: Gerade noch war man gemeinsam mit anderen zusammen im Protest gegen die Kurz-Regierung und nun huldigt man dem neuen Erzherzog von Österreich, weil man sein Paladin sein darf.

Man kann die Kritik aber auch fundamental sehen und das mit der „tragenden Rolle“ anders verstehen. Denn wenn auch schon vor Jahren Christoph und Lollo die Grünen als eine Partei durch den Kakao gezogen haben, der es um nichts anderes ginge, als endlich einmal mitzuregieren, also staatstragend sein zu dürfen, so war doch eins immer klar: Es gibt im österreichischen Parlament zwei Parteien, die, trotz aller Widersprüche, so ungefähr fortschrittliche Ideen vertreten — die SPÖ als Staatspartei und die Grünen als Oppositionspartei. Die Aufgabenteilung zwischen diesen beiden in mehr als einer Hinsicht als sozialdemokratisch anzusehenden Parteien sorgte dafür, daß es immer eine staatstragende und eine herrschaftskritische Fraktion gab.

Zwei Parteien

Unabhängig davon, ob die SPÖ gerade in einer Regierung war oder nicht, so hat sie doch in dem, was man heutzutage so gerne „politische DNA“ nennt, das Regieren und Verwalten eingeschrieben. In der Opposition ist diese Partei verloren, das hat man ja schon in den Zeiten der Schüsselregierungen gesehen. Das Wort von der DNA mag vielleicht ein wenig geschmäcklerisch wirken, doch hat es etwas Wahres: Die DNA hat man unveränderlich von seinen Ursprüngen bis zu seinem Tod. Die SPÖ (resp. SDAP) ist zwar als eine Protestpartei entstanden, aber von Anfang an war für deren Protagonisten klar, daß sie die Führung im Staat übernehmen müßte — das Proletariat war „die stärkste der Parteien“. Man empfand es nur als eine Frage der Zeit und des Durchhaltevermögens, bis die alte Welt der Reaktionäre und Kapitalisten zusammenbrechen müsse. Dazu paßte auch die Ausladung der im Fin de Siecle keineswegs marginalen anarchistischen Teile der Arbeiterbewegung. Nach 1945 erlebte die Partei eine Wiedergeburt und dank des vielzitierten „Geistes der Lagerstraße“ und bald darauf des imaginierten „KPÖ-Putsches“ und der damit einzementierten Sozialpartnerschaft war das Staatstragende erneut eingeschrieben — diesmal im Wissen, daß man die Macht jetzt eben mit der Reaktion teilen mußte. Auch wenn die Partei einmal nicht in einer Bundesregierung saß, so regierte sie doch in vielen Ländern und Städten zumindest mit und in Wien sowieso. Echte Oppositionsarbeit ist etwas, was die SPÖ einfach nicht kann, weil sie es nie gelernt hat, und selbst in den Zeiten, wo sie nicht in der Bundesregierung war, sowas wie Staatsverantwortung immer stark in sich gefühlt hat.

Die Grünen haben eine ganz andere Genese — eine Partei, zusammengeschweißt aus mehreren Bewegungen mit sehr unterschiedlichen Narrativen und Forderungen, einte nur eins: Nein, eben nicht der Umweltgedanke, sondern der generelle Protest gegen ein politisches System, das seit 1945 von zwei Parteien bestimmt wurde, die sich die Macht auf allen Ebenen teilten — faktisch selbst zu den Zeiten der Alleinregierungen von 1966 bis 1983. Der Umweltgedanke gab dieser neuen Partei lediglich eine damals dem Zeitgeist gemäße Klammer, quasi ein Banner, unter dem man sich sammeln konnte. „Grüne“ nannten sie sich ja nur als Anklang an die ältere Schwesterpartei aus Deutschland. Unausgesprochen definiert hat sich diese neue Parlamentsfraktion — zu Anfang war sie formal nicht einmal Partei — über ihre Gegnerschaft zum politischen Establishment, eben als „Alternative“. Auch diese Bezeichnung hatte man aus Deutschland importiert genauso wie die Idee der „Anti-Partei“. Dieser Begriff wiederum war sehr doppeldeutig: Zum einen transportierte man damit die Ablehnung bisheriger Parteikonzepte, zum anderen faßte man die Basisbewegungen zusammen, aus denen die Partei entstanden war, von denen viele in ihren gängigen Bezeichnungen vorne dieses „Anti-“ stehen hatten und die ganz generell dadurch gekennzeichnet waren, gegen etwas zu sein, egal, ob es jetzt Atomkraft, Umweltzerstörung, Patriarchat, Militarismus oder Kapitalismus war.

Man wollte etwas sein, was eigentlich ein Widerspruch in sich ist: Eine Partei, die im Parlament die APO vertritt, die linken NGOs, die Basisgruppen, die „Sozialen Bewegungen“. Das Wort von „Spielbein und Standbein“ machte die Runde — vor allem in den anarchistisch angehauchten Teilen der Partei, die schon ahnten, daß dieses Konzept auf Dauer nicht funktionieren kann. Der wunderbare Dieter Schrage mahnte das viele Jahre lang noch ein, wohl wissend, daß es nur eine Illusion war. Und Günther Nenning meinte schon früh in Anlehnung an Gertrude Stein: „Eine Partei ist eine Partei ist eine Partei!“ Beide hatte ihre Erfahrungen aus der Sozialdemokratie und wußten daher, wovon sie sprachen.

Dennoch etablierten sich die Grünen vorerst einmal nicht als staatstragend. Nicht nur ihre geringe Stärke, die nicht einmal für das berühmte Zünglein an der Waage gereicht hätte, sondern vor allem ihr Verhalten im Parlament machten allen anderen Nationalratsparteien klar, daß mit den Grünen kein Staat zu machen sei — speziell Abgeordnete wie Peter Pilz und Andreas Wabl hupften SP, VP und FP oft genug mit dem sprichwörtlichen Arsch ins Gesicht. Die Anpassung an die österreichische Staatsordnung schritt zwar sukzessive voran, überschritt aber selbst in der Ära Van der Bellen, der den Grünen eine bürgerliche Note gab und den Burgfrieden einforderte, nie eine gewisse Grenze. Das Mitregieren in Kommunen und schließlich auch Ländern forderte schon seinen Tribut, dennoch blieb den Grünen eine gewisse Wiedererkennbarkeit als „alternative“ Partei.

Das war wohl auch der Grund, warum sie sich bei den Regierungsverhandlungen 2003 nicht alles von ihrem präsumtiven Koalitionspartner gefallen ließen — obwohl damals die Kräfteverhältnisse für die Grünen gegenüber den Schwarzen noch deutlich ungünstiger waren als jetzt.

Warum jetzt?

Wenn also der Protest und die Skepsis und die prinzipielle Oppositionshaltung Teil der politischen DNA der Grünen ist, warum ist es ihnen nun so leicht gefallen, sich ausgerechnet der gerade jetzt besonders herrschsüchtigen ÖVP so völlig zu unterwerfen?

Das hat wohl mehrere Gründe: Einer davon ist sicher die deutlich stärkere Beteiligung an dem, was sie so für Macht halten, also an den Regierungen in den Bundesländern. Zum Zeitpunkt der Regierungsverhandlungen mit Schüssel waren die Grünen noch in keiner einzigen Landesregierung vertreten. Die späteren Koalitionen und Vereinbarungen mit der ÖVP haben da sicher keinen guten Einfluß gehabt. Ausgerechnet die Koalition in Wien mit der SPÖ hatte aber einen enormen Impact, denn der linke Flügel der Partei war es vor allem, der die Grünen lange Zeit auf Protestlinie gehalten hatte. Und dieser Flügel war vor allem durch die stärkste Landesorganisation repräsentiert, eben die Wiener Landespartei. Hier wurde auch die schärfste Oppositionsarbeit auf Länderebene geleistet. Die Koalition in Wien war für Bürgermeister Häupl ein doppelter Gewinn: Er bekam einen Koalitionspartner, der nicht weit weg von den eigenen Positionen war, und er entledigte sich gleichzeitig der einzigen echten Kontrollpartei in der Stadt — denn FP und VP waren zwar laut, hatten aber keine Ahnung, wo sie Häupl wirklich glaubwürdig kritisieren könnten. Strache schaffte es erst zu Zeiten von Rot-Grün, ein Drittel der Mandate für seine Partei zu erkämpfen — aber auch das hatte eben genau keinen Einfluß auf die Stadtpolitik, weil Statthalter Gudenus völlig unfähig war, daraus etwas zu machen. Die Wiener Grünen hingegen waren mit der Koalition als Kontrollpartei lahmgelegt und durften „gestalten“. Mit der Mahü und dem berüchtigten Tojner-Hochhaus blamierten sie sich zwar gründlich, lernten aber doch, wie süß doch dieses bißchen Macht schmeckt. Und das blieb eben nicht ohne Wirkung auf die Bundespartei.

Generationenbruch

Ein anderes Moment ist aber noch viel gravierender: Das Rausfliegen aus dem Parlament 2017. 2019 kamen sie wieder zurück und warfen gleich erstens ihre basisdemokratischen Grundsätze und zweitens ihre prinzipielle Protesthaltung über Bord sowie drittens sich dem Gesalbten an den Hals. Wie konnte das passieren? Die Politologin Alexandra Weiss kommentierte das in der „Neuen Vorarlberger“ so: „Die Grünen setzten damit aufs Spiel, was sie in den Monaten vor der Wahl zurückgewonnen haben – und das ist nicht weniger als ihre Existenz als parlamentarische Kraft.“ Stimmt natürlich. Aber wieso riskieren sie das? Vielleicht deswegen, weil die Grünen nicht mehr die selben sind. Vielleicht sind sie gestorben und wieder neugeboren worden, um im Bild mit der DNA zu bleiben. Möglicherweise aber ist diese Partei 2017 gar nicht gestorben, sondern wurde ihre Traditionslinie ganz woanders fortgesetzt — in der glücklosen „Liste Pilz“. Das klingt ein wenig verwegen, aber man sehe sich an, was nicht nur nach der Wahl 2017 passiert ist, sondern auch in den Monaten und Jahren davor:

Eine Partei kann nicht umhin, irgendwann einmal einen Generationenwechsel zuzulassen — sonst veraltet sie und ihr Führungspersonal kommt irgendwann auch zu seinem biologischen Ende. Dieser Wechsel ist ein notwendiger Prozeß und wenn man sich rechtzeitig darauf einstellt, können Wissen und Traditionen — ja, eben das mit der DNA — von Alt auf Jung weitergegeben werden. Aber das ist nur sehr unzureichend von der Partei umgesetzt worden: Das Rausekeln von erfahrenen Abgeordneten (und damit auch ebensolchen Parteimitgliedern) ermöglicht nunmal keine Weitergabe von Wissen. Diese Traditionszerstörung funktioniert aus historischen Gründen bei den Grünen aber besonders gut — eine technokratisch orientierte Nachfolgegeneration, die kein Interesse an den Erfahrungen der Älteren kann sich da auf genau diese Traditionen einer Partei berufen, die sich als basisdemokratisch versteht, die Berufspolitikertum genauso wie Personenkult ablehnt, Rotation fordert und außerdem ganz feministisch das Patriarchat „alter weißer Männer“ ablehnt. Es ist absurd: Mittels antitechnokratischer Argumentation verfestigen Technokraten die technokratischen Strukturen einer Partei.

Diese bei den grünen unterdrückte Weitergabe von Ideologie und empirischem Wissen versuchte aber tatsächlich — auch wenn das wohl nicht der Grund seines Engagements für die eigene Liste war — Peter Pilz. Er nahm andere Rausgeekelte zu sich ins Boot und er betonte in seinen Wahlkämpfen 2017 und vor allem 2019 genau diese Protesthaltung: Es brauche, so Pilz, eine Kontrollpartei im Parlament, die nicht die geringste Absicht habe, mitzuregieren.

Mit dem Exodus der Grünen 2017 gab es damit also wohl in gewisser Hinsicht auch einen Exitus. Mit dem Verlust des Nationalratsklubs gingen plötzlich auch hundert Arbeitsplätze verloren — das waren aber genau die Leute, die das Rückgrat der grünen Politik bildeten. Gerade diese parlamentarischen Mitarbeiter der Grünen waren vor allem die Träger der wertvollen Traditionen und des Fachwissens genauso wie der Kenntnisse über die Usancen und Fallen im Nationalrat. Diese hochqualifizierten Kräfte mußten sich daraufhin neue Jobs suchen und standen so nicht mehr den Grünen zur Verfügung.

Schöne neue Partei

2019 kam dann plötzlich eine Gruppe in den Nationalrat, die keine Ahnung hat, wie das Spiel gespielt wird. Lediglich Werner Kogler kennt die Schliche und Kniffe, aber der erscheint heute eher ein Getriebener zu sein denn eine treibende Kraft. Der Rest sind Leute, von denen einige wenige durchaus große politische Erfahrung und inhaltliche Kenntnisse haben, der Großteil aber eben nicht. Alle eint aber, nicht mehr Träger dieser bislang tradierten Grundhaltung einer fundamentalen Opposition zu sein: die prägende Erfahrung, daß aus der Opposition einiges möglich ist, die Regierungspolitik mitzubestimmen, in einer Koalition als schwacher Partner aber nichts. Die früheren Klubangehörigen haben erlebt, daß selbst der SPÖ als Kanzlerpartei nur wenig Spielraum geblieben ist, andererseits die FPÖ jahrzehntelang, wie Jörg Haider das einmal formulierte, „die Altparteien vor sich hertreiben“ konnte und dann aber in einer Koalition beinahe in die Bedeutungslosigkeit versenkt wurde.

Womit ich wieder zu diesem anfangs zitierten Cartoon zurückkehre: Weil die Grünen sich nun auch auf Bundesebene in „Regierungsverantwortung“ begeben — selbst wenn es nicht mit so einem ekligen Partner wie dem Gesalbten gewesen wäre –, verlieren all die Basisbewegungen und NGOs ihre Ansprechpartner im Parlament. Dann können diese Gruppen sich in bestimmten Bereichen vielleicht größere Chancen auf Subventionen ausrechnen — wenn auch um den Preis des Wohlverhaltens –, aber sie finden niemanden mehr, der ihren Protest gegen die Hohen Herren in der Regierung ins Parlament trägt.

Vorwärts in die Vergangenheit

Die linken und irgendwie fortschrittlichen Kräfte außerhalb der Parteipolitik stehen jetzt wieder dort, wo sie vor 1986 gestanden sind — vor dem Parlament in Protest gegen einen Klüngel staatstragender Parteien ohne jegliche Alternative. Einerseits ist das schon irgendwo schlimm, andererseits aber auch eine Chance für die APO, sich wieder auf die eigenen Kräfte zu konzentrieren und sich nicht mehr auf irgendwelche Parlamentsparteien zu verlassen. Angesichts der heutigen politischen Paradigmen ist das aber nur eine blasse Hoffnung und ein schwacher Trost.

Bernhard Redl