Spanien: Funktioniert Podemos-UI?

[Aus der Druckausgabe 13/2016, 11.Mai]

Einen spannenden Volksfront-Versuch gibt es derzeit in Spanien zu sehen. Vor zwei Jahren hatten die damals im Entstehen befindliche Podemos und die alteingessene Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) es schon einmal versucht, ein gemeinsames Kandidaturprojekt auf die Beine zu stellen –
damals scheiterte der Versuch an unüberwindbaren strukturellen und politkulturellen Differenzen. Am Montagabend (9.5.) haben sich die Spitzen der beiden Wahlbewegungen doch noch auf eine Zusammenarbeit für die kommende Wahl am 26.Juni geeinigt, was von den Basisgremien allerdings noch bestätigt werden muß.

Der Hintergrund: Die Wahlen im Dezember 2015 ergaben keine mehrheitsfähigen Koalitionsmöglichkeiten im Abgeordnetenhaus (der wichtigeren Kammern des spanischen Parlaments). Am 3.Mai wurde das Parlament daher aufgelöst und ein Neuwahltermin fixiert.

Das mögliche linke Bündnis könnte tatsächlich das Wahlergebnis entscheidend beeinflussen – wenn die Wähler der Parteien tatsächlich alle für die gemeinsame Regionallisten stimmen. Izquierda Unida hatte zwar 2015 nur 3,7% aller spanischen Stimmen und damit 2 von 350 Abgeordneten, doch zusammen mit den Stimmen von Podemos (2015: 20,7%, 69 Mandate) würde das Bündnis rein rechnerisch die zweitstärkste Partei sein. Das spanische Wahlrecht spielt dabei eine große Rolle, da es auf ein 2-Parteien-System zugeschnitten ist und nur Regionalkandidaten kennt – und deswegen trotz formalen Verhältnisprinzip extrem mehrheitsfördernd ist. Für das Bündnis wären daher auch jetzt kleinere Wahlkreise interessant, in denen die beiden Einzelparteien bislang keine Chance hatten. Die gemeinsamen 24,4% könnten daher für rund 100 Mandate reichen. Und das wäre ausreichend, um mit der Sozialdemokratie als kleinerem Koalitionspartner eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu erreichen.

Ob das politisch auch so funktionieren kann oder überhaupt erstrebenswert ist, sind andere Fragen, doch ohne Podemos-UI müßte sich in Spanien eine bisher undenkbare Große Koalition aus den alten Machtparteien zusammenfinden, was in Spanien aber kaum jemand so richtig will. -br-