Bevor wir aufbrechen

Was beim „Aufbruch“ alles schief gehen kann –

Ich gebs zu, ich war ziemlich aggressiv beim lokalen Vorbereitungstreffen des „Aufbruchs“ für Wien-West. Dafür möchte ich mich entschuldigen. Es lag wohl auch an den Räumlichkeiten, die mich latent Klaustrophoben bei diesem Andrang etwas nervös machten. Es lag aber auch daran, daß das ganze Projekt ein bisserl einen Webfehler hat. So sehr ich es wunderbar finde, wieviele Leute da bei einem dezitiert linken Projekt mitmachen wollen, so wenig glaube ich an einen Erfolg, wenn sich in der Struktur nicht etwas ändert.

Erwartet hatte ich mir von diesem Lokaltreffen, daß man sich einmal zusammensetzt, um eine lokale Struktur aufzubauen, die kontinuierlich weiterarbeiten kann. Tatsächlich war es eher eine Werbeveranstaltung mit Frontalunterricht für den großen Event des kommenden Wochenendes. Zuerst hielten die Veranstalter einmal lange Reden, was sie denn mit dieser Großveranstaltung wollen, danach richtete das „Publikum“ seine Fragen an die Organisatoren — anstatt untereinander zu diskutieren. Das war aber zu erwarten, derartige Settings führen gruppendynamisch nunmal nicht zu egalitären Strukturen, die dann tatsächlich gemeinsam etwas unternehmen können.

Genau diesen Effekt befürchte ich aber für den großen Event am 3. und 4. Juni. Rund tausend Leute sind da schon angemeldet. Da kann keine vernünftige Diskussion in einem Plenum funktionieren und es ist zu befürchten, daß sich alle auf diesen Event konzentrieren und sich danach alle auf die Schulter klopfen, daß es ja soviele Leute waren. Weil: Was ist dann?

Attac hat da in Österreich recht brauchbare Strukturen entwickelt: Es gibt lokale und inhaltliche Gruppierungen, die zum Teil recht unabhängig voneinander funktionieren. Genau das bräuchte auch der Aufbruch — ob der Weg eines Riesenevents dazu führen kann, ist da allerdings fraglich. Der Event wird wohl kaum der Ort sein, wo man solche Strukturen schaffen kann —
wenn es nicht in Folge einen zielorientierten Prozeß gibt, wird das Ganze ein Strohfeuer werden.

Eine neue Partei?

Im Vorfeld dieses Events tauchte auch immer wieder die Frage nach einer Parteigründung auf. Die wird — und das ist erfreulich — großteils abgelehnt. Wer als Bewegung schwach ist, kann keine vernünftige Wahlpartei etablieren. Wer als Bewegung aber stark ist, braucht eine solche nicht. Eine Parteigründung ist sowieso immer das Ende einer Bewegung und der Beginn einer strukturellen Verkrustung. Da zum Aufbruch auch viele Vertreter von existenten Parteien aufgerufen haben, würde eine Parteigründung diese sowieso gleich wieder ausschliessen. Eine Bewegung, die ganz informell auch über Mandate auf allen Ebenen und in verschiedenen Parteien verfügt, wäre sowieso sinnvoller.

Dennoch bietet sich die Idee einer neuen Partei natürlich an. Nicht als More-of-the-same, sondern als Idee eines Machtmittels, an der man sich orientieren kann. Denn die Frage, was denn diese tausend oder mehr Leute eigentlich machen können, bleibt momentan unbeantwortet. Für eine Partei kann man werben, der Einzug in die Parlamente von der Gemeinde- bis zur Bundesebene kann ein Ziel sein. Aber was macht eine Bewegung, die nur inhaltliche Ziele hat? Für eine NGO, die Presseaussendungen produziert, braucht man nicht viele Menschen. Allenfalls ist es hilfreich, einen großen eMail-Verteiler zu haben, wenn man eine Demo machen will. Aber sonst?

Die Umweltbewegung — bevor sie institutionalisiert wurde — hatte einen Vorteil: Man konnte im öffentlichen Raum direkte Aktionen machen. Dadurch wurden Projekte konkret angegriffen. Da rede ich nicht von Aktionen à la Global 2000, die an einem Pressephoto orientiert waren, sondern an Blockaden, die tatsächlich längere Zeit zum Beispiel einen Bauprozeß verhinderten und zu Diskussionen führten, die oft genug tatsächlich etwas änderten. Hainburg ist da der große Mythos, aber es gab viele kleine Bürgerinitiativen, die mit Blockaden kombiniert mit Pressearbeit tatsächlich die großen Bauherrn herausfordern konnten und oft genug auch obsiegten.

Aber wie besetzt man den Kapitalismus? Eine Störaktion bei Raiffeisen oder am AMS ist lustig, aber was kann das bringen? Wie kann das Potential von tausend oder mehr Leuten sinnvoll genutzt werden? Und zwar ohne, daß diese nur eine politische Verschubmasse sind, die halt einfach nur so mitmacht? Was sind hier die Machtmittel, mit denen man tatsächlich etwas bewegen kann?

Wir müssen einen egalitären Weg finden, miteinander zu kommunizieren, um schlagkräftige Strukturen und Aktionsformen zu finden. Dabei kann und darf es gar nicht darum gehen, sich in allen Dingen hundertprozentig einig zu sein. Es braucht kleine Gruppen, die lokal oder inhaltlich strukturiert sind und in diesen Bereichen aktiv sind, und die mit den anderen Gruppen gut vernetzt sind. Ein Zentrum kann es dafür geben, aber es darf eben nicht der große Vorsitzende sein, sondern lediglich eine Anlaufstelle. Diese Einschränkung ist nicht nur zum Vermeiden autoritärer Strukturen notwendig, sondern auch dafür, daß überhaupt kleinere Gruppen schlagkräftig bleiben und Menschen Interesse haben, sich dabei zu organisieren.

Es ist gut, daß es den Aufbruch gibt und ich gratuliere den Mosaik-Blog-Betreibern, daß sie so gut mobilisieren konnten. Aber damit der große Event am Wochenende wirklich, wie gewünscht, ein Startschuß für eine neue Bewegung wird und nicht deren Abschlußveranstaltung, muß sich noch einiges ändern.

Bernhard Redl