Letztes Wochenende spritzte die Polizei die Route einer rechtsextremen Demo mit Pfefferspray frei. Am Samstag sind beim „Marsch für die Familie“ erneut Blockaden durch Gegendemonstranten zu erwarten. Wie sieht eine rechtskonforme Abwicklung von Blockadedemos aus?
Wenn man sich die rechtskonforme Abwicklung von Blockademos Schritt für Schritt durchdenkt, dann wird offenkundig, dass die Polizei für diese Aufgabe organisatorisch nicht ausreichend vorbereitet ist. Ein Defizit, das in unverhältnismässige und rechtswidrige Amtshandlungen mündet und beträchtliches Eskalationspotential birgt.
Weiterlesen auf: http://phsblog.at/wie-man-eine-gegendemo-rechtskonform-wegschiebt-polizei-versammlungsfreiheit/
akinblog 