Immer auf der Seite der Guten

Warnhinweis: Nachfolgender Text enthält sehr viele Trigger-Wörter. –

Die Linke hat ein Problem: Sie fühlt sich immer bemüßigt, Partei zu ergreifen. Und zwar tut sie das — mangels ausreichenden eigenen Informations- und Analysepotentials — entlang der von der Berichterstattung vorgegebenen Konfliktlinien. Sehr schön — oder besser sehr grauslisch — stellt sich das gerade bei den Konflikten in der Ukraine und in Palästina dar. Die Linke muß immer empört sein über irgendwen und tappt in die Falle: Sie glaubt, sich entscheiden zu müssen zwischen den Interessen der USA und der EU einerseits und denen Rußlands andererseits oder zwischen den Interessen rechtsextremer jüdischer Siedler und einer gotteskriegerischen Hamas. Ergebnis: Eine Seite sind die Guten und die anderen die Faschisten. Und aus Gründen des konsequenten Antifaschismus muß man dann mit aller zur Verfügung stehenden Verve diese jeweiligen Faschisten bekämpfen.

„Er tobt, der Krieg. Weit unten in Nahost wird er mit Katjuschas und mit Kampfbombern ausgetragen, hierzulande mittels Presseerklärung, Leitartikel oder in hitzigen Kneipentischstreitereien. Es ist gar nicht so leicht, einen Begriff von den Meinungsfronten, der Debattengefechtslage zu gewinnen. Schließlich haben viele der Haltungen, die da geäußert werden, ja etwas für sich, erscheinen wohlerwogen und oft auch von Sachkunde geprägt. Aber doch steigt einem oft ganz schnell ein besonderer Hautgout in die Nase: der Geruch vorgefasster Meinungen, der Geschmack des Vorurteils, erstarrt in Meinungsgemeinschaften, die jeden Konflikt nur mehr als Folie für das behandeln, was sie ohnehin schon zu wissen glauben.“ Klingt wie ein aktueller Kommentar, ist aber eine taz-Glosse von Robert Misik zur Debatte über den Libanonkrieg 2006. Neu sind die Frontenbildungen gerade bei den Nahost-Konflikten nicht. Und auch über jenes Gebiet, das früher einmal die Sowjetunion war, wurde zu Zeiten des Kalten Krieges schon viel auf diese Weise diskutiert. Je weniger Schwarzweiß-Denken in politischen Auseinandersetzungen angebracht ist, desto heftiger wird es betrieben. Der Böse muß einfach gefunden und markiert werden. Das gilt auch für den ganz normalen Stammtisch, aber gerade engagierte Linke sind besonders gefährdet, hier sich für eine der medial vorgegebenen Seiten zu entscheiden. Denn man muß ja zu allem eine eindeutige Meinung haben. Which side are you on?

Querfronten

Was sich da aber dann nicht vermeiden läßt, ist eine seltsame Koalitionsbildung: Ukrainische Nazis, Teile der ukrainischen Linken und die EU-Grünen unterstützten die selbe (gerade eben zurückgetretene) Kiewer Regierung, während viele explizite Linke hier und in der Ukraine sich gemeinsam mit russischen Nationalisten, sozialdemokratischen Managern und der FPÖ unter „Putin-Verstehern“ subsummiert wiederfinden.

Im Gaza-Konflikt das gleiche Bild. Isolde Charim schrieb jüngst in der Wiener Zeitung: „Die selbe Unversöhnlichkeit wie vor Ort erfasst auch europäische Israelverteidiger und — vor allem — die sonderbare ‚Querfront‘, die abstruse Allianz von Linken, Rechten und Muslimen unter dem Banner des ‚Antizionismus'“. Stimmt. Nur die andere Seite ist genauso querfrontlich unterwegs. Unter den kompromißlosen „Israelverteidigern“ finden sich Teile der hiesigen Grünen, viele Linke, die Antideutschen und auch die FPÖ-Führung. Ja, Letzteres will man nicht so recht glauben — und die FPÖ-Basis hat den Schwenk noch nicht ganz mitvollzogen –, aber wenn Generalsekretär Kickl per Aussendung titelt: „Anti-Israelische Demos dürfen in Wien nicht genehmigt werden“, dann ist klar, daß die Strache-FPÖ mit der israelischen Rechten sympathisiert; genauso wie einst die Haider-FPÖ beste Kontakte zu muslimisch-autokratischen Systemen pflegte.

Was bedeuten solche seltsamen Querfronten? Nun, Linke müßten sich einmal überlegen, was da nicht stimmt, wenn sie mit ganz seltsamen Figuren jeweils in einem Boot sitzen. Aber nein, die meisten sehen diese machtinteressierten Figuren immer nur in den Koalitionen der jeweiligen Gegenseite und werfen sie ihr vor. Es stimmt schon: Bisweilen liegt man auch dann richtig, wenn Nationalisten und Kapitalisten oberflächlich betrachtet das Gleiche fordern. Man kann sich nicht ständig seine Meinung durch die Gefahr des Applauses von der falschen Seite diktieren lassen. Aber nachdenklich müßte man doch darüber werden. Geht es in der Ukraine darum, daß Putin Schwule verfolgt oder um den Schutz der russischen Sprache oder vielleicht doch um Industriegebiete und Militärstützpunkte? Geht es in Palästina um die Vermeidung eines neuen Holocausts oder um Islamophobie oder vielleicht doch um den Zugang zu Wasser und Boden? Hat diese Linke vergessen, daß die Philosophie vom Kopf auf die Füße gestellt werden muß? Sind Diamat und Histomat längst verräumt? Und verschwindet hinter all dem postmodernen Idealismus und Solidar-Nationalismus die Universalität der Menschenrechte, die alle in Süd und Nord, in Ost und West umfassen sollte?

Die jeweiligen Toten in den Konflikten sind nur interessant, wenn es die der jeweils „eigenen“ Seite sind; sie interessieren nur insofern, als daß sie als Argument gegen die andere Seite verwendet werden können. Das Sterben an sich, das Sterben von Menschen, die zumeist selbst keinerlei Machtinteressen verfolgen, sondern einfach nur in Ruhe und in einem Frieden leben wollen, der mehr als nur die Abwesenheit von Krieg ist, interessiert nicht wirklich.

Der Dirigent Daniel Barenboim besitzt einen palästinensischen und einen israelischen Paß. Er schrieb jüngst zum Nahostkonflikt: „Als Allererstes muss gemeinsam beschlossen, muss eine Einigung darüber erzielt werden, dass es keine militärische Lösung gibt. Erst dann kann man anfangen, zum einen über die Gerechtigkeit für die Palästinenser zu diskutieren, die längst überfällig ist, und zum anderen über die Sicherheit Israels, welche die Israelis mit Recht einfordern. Wir Palästinenser haben das Gefühl, dass wir endlich eine gerechte Lösung bekommen müssen. Im Tiefsten streben wir nach Gerechtigkeit, nach den Rechten, die jedem Volk dieser Erde zustehen: Autonomie, Selbstbestimmung, Freiheit und alles, was damit einhergeht. Wir Israelis brauchen die Anerkennung unseres Rechts, auf demselben Stück Land zu leben.“

Muß man erst beide Pässe der militärischen Streitparteien besitzen, um so denken zu können? Anders gefragt: Können Linke hier in Österreich, wo sie selbst nicht unmittelbar Bedrohte in diesen Konflikten sind, nicht mit etwas mehr Abstand an diese Fragen herangehen? Oder ist es gerade dieser Abstand, daß man nicht begreifen will, daß die relevanten Diskussionsansätze nicht dort zu suchen sind, wo die diversen Presse-, Staats- und Religionsvertreter sie verortet sehen wollen?

Wenn die Bürgerlichen und die extreme Rechte politische Diskurse so führen möchte, wie sie mit großem Trara halt leider geführt werden, dann ist das kein Wunder — schließlich ist das deren Weltsicht. Aber die Linke muß nun wirklich nicht irgendwelche Präsidenten, Regierungschefs, Oligarchen, Generaldirektoren und Generäle verbal unterstützen. Unsere Solidarität sollte deren Opfern, den linken und den Friedensaktivisten und den Deserteuren weltweit gelten — auch wenn die halt nicht so oft in den Schlagzeilen vorkommen.

Bernhard Redl